Telegram

Die Corona-Pandemie habe dazu beigetragen, dass sich Menschen auf Telegram radikalisieren, sagt BKA-Chef Münch. Deshalb richtet die Behörde eine eigene Taskforce für den Dienst ein. Maßnahmen sollen auch durchgesetzt werden, wenn der Betreiber nicht kooperieren sollte.

Der Messengerdienst Telegram steht nicht erst seit Pandemiebeginn im Ruf, ein Tummelplatz für Kriminelle und Rechtsextreme zu sein. Anfragen zur Löschung strafbarer Inhalte bleiben normalerweise unbeantwortet. Das Bundeskriminalamt will sich nun Gehör verschaffen.

Bei Telegram wird zum Teil offen zu Gewalt bis hin zur Ermordung von Politikern und Wissenschaftlern aufgerufen. Die Nutzer wiegen sich in Sicherheit, das Unternehmen mit Sitz in Dubai reagiert nicht. Innenministerin Faeser will Telegram deshalb notfalls abschalten.

• Video Darum ist Telegram ein Extremismus-Brandbeschleuniger

Im Dezember macht die Telegram-Gruppe "Dresden Offlinevernetzung" mit Mordplänen gegen Sachsens Ministerpräsidenten Kretschmer Schlagzeilen. Nun wird bekannt, dass ein US-amerikanischer Neonazi in Kontakt mit den Mitgliedern gestanden und sie zu Terroranschlägen motiviert haben soll.

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Querdenker drohen auf Telegram, Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin zu töten. Doch Schwesig bleibt standhaft: Sie lasse sich von solchen Schreiben nicht verstören und analysiere stattdessen die Hintergründe.

Immer wieder kommt es aus der Protestszene gegen die Corona-Maßnahmen heraus zu Hass und Hetze gegen Politiker. Nun wird Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Schwesig auf der Plattform Telegram offen mit dem Tod gedroht. Das Landeskriminalamt schaltet sich ein.

Der bayerische AfD-Bundestagsabgeordnete Huber will zum Jahresende seine Partei und die Fraktion verlassen. Seine Begründung ist kryptisch, offenbar sind jedoch Ermittlungen gegen Huber aufgrund eines Telegram-Postings die Ursache. Darin gibt es Tipps zum Fälschen eines Corona-Tests. Von Alexander Schultze

Bayerische AfD-Politiker äußern sich in einem Telegram-Chat zum Teil radikal. Zwei von ihnen bekommen nun Besuch von Ermittlern, weil sie öffentlich zu Straftaten aufgefordert haben sollen. Generalstaatsanwaltschaft und Landeskriminalamt beschlagnahmen Handys und Datenträger.

Die Morddrohungen gegen Sachsens Ministerpräsidenten Kretschmer befeuern die Debatte um eine Regulierung des Nachrichtendiensts Telegram. Kretschmer selbst will ein hartes Durchgreifen: Im Internet dürfe es schließlich keine rechtsfreien Räume geben.

Deutschland fremdelt mit dem Internet, schon wieder. Weil Schwurbler und Rechtsextreme auf einem Internetdienst zu Morden aufrufen, denkt die Politik über Verbote und Sperren nach. Dieses Land wird einfach nicht digital-erwachsen. Eine Kolumne von Hendrik Wieduwilt