Wirtschaft

Für die große Krise wappnen Heil will Kurzarbeit ausweiten

Hubertus Heil (SPD), Bundesminister für Arbeit und Soziales. Foto: Gregor Fischer/dpa/Archivbild

Hubertus Heil hatte bereits im November unter dem Titel "Arbeit von morgen" einen Gesetzentwurf vorgelegt.

(Foto: Gregor Fischer/dpa/Archivbild)

Arbeitgeber drängen darauf, die Regeln für Kurzarbeit zu lockern, um ihre Mitarbeiter über schwierige Zeiten in Unternehmen zu halten. Arbeitsminister Heil macht Vorschläge: Ihm schweben wegen der Flaute in einzelnen Branchen Instrumente wie während der Finanzkrise vor.

Um auf einen Wirtschaftseinbruch besser vorbereitet zu sein, plant Bundesarbeitsminister Hubertus Heil eine Reform der Kurzarbeitsregelungen zur Sicherung von Arbeitsplätzen in Deutschland. "Mein Vorschlag ist, dass wir die Sozialversicherungsbeiträge für Kurzarbeit ab sofort übernehmen - wenn Kurzarbeit zugleich mit Qualifizierung verbunden wird", sagte der SPD-Politiker dem "Tagesspiegel".

Dies solle für einen Zeitraum von maximal 24 Monaten gelten. "Wir haben im Moment nicht alle Instrumente, die wir zum Beispiel in der Finanzkrise 2008/09 zur Verfügung hatten", betonte der Minister. Damals konnten dank der Kurzarbeitsregelungen Millionen Arbeitsplätze gerettet werden. "Bisher können wir Kurzarbeit nur dann ausweiten, wenn wir insgesamt eine Störung des deutschen Arbeitsmarktes haben", betonte Heil.

Diese Regelung will der Minister lockern. Er sei dafür, die notwendigen Instrumente auch einsetzen zu können, wenn es lediglich in einzelnen Branchen und Regionen zu arbeitsmarktpolitischen Problemen kommt. Es brauche bessere Regeln, um Menschen an Bord und in Beschäftigung zu halten. "Wirtschaftlich erfolgreich bleiben wir, indem wir nicht nur auf Ausbildung und Bildung setzen, sondern auch auf Qualifizierung und Weiterbildung. Da ist große Luft nach oben, um auf einen Einbruch besser vorbereitet zu sein."

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Überstunden abbauen allein reicht nicht

Heil betonte: "Ich habe ein Arbeit-von-morgen-Gesetz erarbeitet, das wir jetzt in der Koalition diskutieren und zügig auf den Weg bringen müssen." Im Kern geht es auch darum, dass die Beschäftigten die Arbeit von morgen noch machen können. "Deshalb müssen wir die Förderung von Weiterbildung von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern weiter ausbauen." Wenn man etwa an die Veränderungen in der Automobilwirtschaft durch Digitalisierung, umweltfreundlichere Antriebe und autonomes Fahren denke, müsse man dafür vor allen Dingen die Beschäftigten in der Zulieferindustrie unterstützen.

Wie die Nachrichtenagentur Reuters berichtet, treffen sich am kommenden Mittwoch Vertreterinnen der Bundesregierung, der Autoindustrie und verschiedener Verbände bei einem kleinen Auto-Gipfel. Laut dem Hauptgeschäftsführer der Bundesvereinigung der Arbeitgeberverbände, Steffen Kampeter, geht Mitgliedsverbänden und Unternehmen langsam die Luft aus. Arbeitszeitkonten zu leeren, Überstunden abzubauen und Sonderschichten zurückzufahren, reiche nicht mehr aus. Experten schätzen, dass in den nächsten zehn Jahren mehrere zehntausend Arbeitsplätze verloren gehen.

Nach Angaben der Bundesagentur für Arbeit stieg die Zahl der Kurzarbeiter auf zuletzt rund 84.000 im Oktober. Sie schätzt, dass im Januar in den Bereichen Metall und Technik, Maschinenbau und Automobilwirtschaft bereits 113.000 Menschen bundesweit davon betroffen sein könnten.

Quelle: ntv.de, ddi