"Es gibt keine einfachen Lösungen" In Athen herrscht Optimismus
12.06.2015, 11:13 Uhr
(Foto: REUTERS)
In der Griechenland-Krise gibt es ein neue Frist: Nun gilt der kommende Donnerstag als letzte Chance, eine Einigung zu finden. Vor dem dann anstehenden Treffen der Euro-Finanzminister halten beide Seiten derweil an ihren Positionen fest.
Es ist wie seit Wochen: Die Gläubiger fordern die griechische Regierung auf, "ihre Spielchen zu beenden", und aus Athen heißt es, dass es trotz der Differenzen bald eine Einigung geben werde. All das geschieht vor dem Hintergrund, dass Griechenland auf die Pleite und einem Ausscheiden aus der Eurozone zusteuert. So bekannt die Töne sind - Athen läuft die Zeit davon. Und es wächst die Gefahr, dass es nicht mehr rechtzeitig zu einem Deal kommt.
Bis spätestens kommende Woche muss eine Vereinbarung stehen, heißt es. Denn die muss noch von nationalen Parlamenten abgesegnet werden. Erst dann können die zurückgehaltenen 7,2 Milliarden Euro aus dem laufenden Hilfsprogramm nach Athen fließen. Ende Juni muss die griechische Regierung dem Internationalen Währungsfonds rund 1,6 Milliarden Euro überweisen, außerdem müssen Beamte bezahlt werden und Pensionen werden fällig.
Eine Lösung sei bis zum Treffen der Euro-Finanzminister am kommenden Donnerstag möglich, sagte der griechische Staatsminister Alekos Flambouraris. "Es wird eine Einigung geben, weil eine Pleite Griechenland weder zugunsten von uns noch unseren Gläubigern wäre." Flambouraris gilt als einer der engsten Berater von Ministerpräsident Alexis Tsipras. Verteidigungsminister Panos Kammenos sagte, entweder gebe es bis Donnerstag eine Einigung oder Athen werde seine Schulden an die Geldgeber "nie" zurückzahlen. Kammenos ist Chef der rechtspopulistischen Partei Unabhängige Griechen (Anel), des kleineren Koalitionspartners von Tripras Linkspartei Syriza und gilt als Hardliner in der Regierung.
IWF unterbricht Gespräche
Derweil hält die Eurozone hält an ihrem Kurs fest. Griechenland müsse sich zu harten Reformen im Gegenzug für Hilfen bekennen, sagte Eurogruppen-Chef Jeroen Dijsselbloem. "Wenn die griechische Regierung die Tatsache nicht akzeptieren kann, dass es keine einfache Lösungen gibt und dass schwierige Entscheidungen getroffen werden müssen, steht sie alleine da", sagte Dijsselbloem der finnischen Zeitung "Helsingin Sanomat". "Wir können Griechenland nicht helfen, wenn sich Griechenland nicht selbst helfen will." Eine politische Entscheidung über Hilfen sei jederzeit möglich, so lange sie glaubwürdig sei und die finanzielle Unabhängigkeit Griechenlands sichere.
Die Gespräche zwischen den Geldgebern und Griechenland werden nach den Worten von EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker rasch wieder aufgenommen. "Die Verhandlungen werden zunächst auf technischer Ebene wieder starten, dann auf politischer", sagte er in einem Interview. "Eine Vereinbarung in den kommenden Tagen ist notwendig. Der Ball liegt im griechischen Spielfeld." Zuletzt gab einen Rückschlag in den Verhandlungen gegeben: Der Internationale Währungsfonds (IWF) zog überraschend sein Team aus Brüssel ab und begründete das mit Differenzen mit der griechischen Seite.
Um eine Pleite Griechenlands zu vermeiden, wird nach Angaben von EU-Diplomaten über eine Verlängerung des Ende Juni auslaufenden Hilfsprogramms um drei Monate diskutiert. Athen könnte zudem Zugriff auf etwa 10,9 Milliarden Euro Reserven erhalten, die im laufenden Hilfsprogramm zurückgestellt wurden, um Banken zu rekapitalisieren.
Quelle: ntv.de, jga/rts/dpa/AFP