Wirtschaft

USA und Pazifikmächte im Zwist Kein Fortschritt beim TTP-Abkommen in Sicht

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Es würde das größte Freihandelsabkommen werden - wenn es denn zu einer Einigung käme. Die ist inzwischen jedoch in weite Ferne gerückt.

(Foto: picture alliance / dpa)

Neben dem umstrittenen Freihandelsabkommen TTIP verhandeln die USA derzeit über ein noch größeres, transpazifisches Abkommen. Doch unüberwindbare Differenzen scheinen die Gespräche mit Australien, Japan und Singapur zu behindern.

Die seit zwei Jahren laufenden Verhandlungen der USA mit elf anderen Pazifikanrainern über das transpazifische Freihandelsabkommen TPP haben einen Rückschlag erlitten. Nach vier Tagen gingen die Verhandlungspartner ohne Ergebnis in Hawaii auseinander. Sie nannten auch kein Datum für eine weitere Gesprächsrunde.

Neben den USA verhandeln unter anderem Australien, Japan, Singapur - aber nicht China. Peking strebt ein ähnliches Freihandelsabkommen an, dem die USA nicht angehören. Es gebe noch eine "begrenzte Anzahl Probleme", die gelöst werden müssten, teilten US-Chefverhandler Michael Froman und dessen Amtskollegen in einer gemeinsamen Stellungnahme mit.

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Wie TTIP stößt auch das transpazifische Freihandelsabkommen auf heftigen Protest seitens der Bürger - nicht nur in Südkorea (Foto).

(Foto: picture alliance / dpa)

Damit ist der Ausgang der kniffligen Gespräche um das bisher größte regionale Handelsabkommen weiter offen. Es soll Zölle reduzieren sowie den Schutz des Urheberrechts und des geistigen Eigentums stärken. Auch der Informationsfluss im Internet soll reguliert werden. US-Präsident Barack Obama muss nun weiter um den Erfolg eines seiner wichtigsten wirtschaftspolitischen Vorhaben bangen.

Schätzungen: Alle würden profitieren

Monatelang hatte seine Regierung für weitreichende gesetzliche Befugnisse bei Verhandlungen internationaler Handelsabkommen gekämpft. Ende Juni erließ der Kongress schließlich ein Beschleunigungsgesetz, das die Arbeit der Regierung an Freihandelsabkommen sehr vereinfachen dürfte. Abschließend abstimmen müsste der Kongress einem Abkommen aber dennoch, was zu erneutem Widerstand aus dem Gewerkschaftslager führen und auch Konflikte in Obamas demokratischer Partei auslösen könnte.

Nach Schätzungen des Brookings-Instituts würde TPP der US-Wirtschaft ein jährliches Plus von 77 Milliarden Dollar und der japanische Wirtschaft ein Plus von 105 Milliarden bescheren. Auch Vietnam und Malaysia würden mit einem zusätzlichen Wachstum von zehn beziehungsweise sechs Prozent deutlich profitieren. Die zwölf TPP-Länder machen rund 40 Prozent der Weltwirtschaft aus.

Quelle: ntv.de, ahe/dpa

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