Wirtschaft

Millionenschwere Finanzwette Leipzig gewinnt gegen UBS

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(Foto: picture alliance / dpa)

Ein komplizierter Finanzdeal platzt. Die Schweizer Großbank UBS fordert von der Stadt Leipzig einen dreistelligen Millionenbetrag. In London gibt ein Gericht der Kommune Recht - doch die Bank will weiter kämpfen.

Die Stadt Leipzig hat einen Prozess in London um millionenschwere Finanzdeals ihrer kommunalen Wasserwerke (KWL) gewonnen. Die Risiken aus Geschäften mit riskanten CDO-Wertpapieren müsse die Schweizer Großbank UBS tragen, entschied der High Court of Justice, wie UBS und ein Sprecher der kommunalen Holding LVV übereinstimmend mitteilten. Seit Ende April hatten die Parteien vor Gericht um die Rechtmäßigkeit von Bankforderungen in Höhe von bis zu 400 Millionen Euro gestritten.

Die UBS hatte die Wasserwerke und damit die Stadt Leipzig auf Zahlungen für geplatzte Kreditausfallversicherungen verklagt. Die Stadt hatte die Zahlung verweigert, weil ein Ex-Geschäftsführer der KWL die eingegangenen Finanzwetten an den Aufsichtsgremien vorbei abgeschlossen hatte. Der Manager wurde inzwischen zu einer langjährigen Haftstrafe verurteilt. "Wir sind enttäuscht von der heutigen Gerichtsentscheidung und werden das Urteil anfechten", teilte die UBS mit.

Forderung entspricht gut einem Drittel des Etats

Laut MDR kommt das Gericht in seinem Urteil zu dem Schluss, dass sich einer der KWL-Geschäftsführer von Finanzberatern durch einen korrupten Plan bestechen ließ. Dabei habe der zweite Geschäftsführer bei der Verschleierung geholfen. Obendrein habe der Aufsichtsrat seine Pflichten verletzt.

Für Leipzig bedeutet das Urteil die Abwendung erheblicher finanzieller Belastungen. Der aktuelle Etatentwurf für die Kommune umfasst für die beiden kommenden Jahre jeweils weniger als 1,5 Milliarden Euro. Die Stadt ist nach eigenen Angaben mit rund 662 Millionen Euro verschuldet - das sind 1217 Euro pro Einwohner.

Leipzig ist nicht die einzige deutsche Kommune, die durch riskante Finanzgeschäfte in Schwierigkeiten geraten ist. Die Berliner Verkehrsbetriebe etwa waren beim High Court in London von der Investmentbank JP Morgan auf die Zahlung von 155 Millionen Euro verklagt worden. Nach einem jahrelangen Rechtsstreit einigten sich die Parteien im März überraschend auf einen Vergleich.

Hintergrund sind sogenannte Cross-Border-Deals. Dabei hatten Kommunen Teile der Infrastruktur verkauft oder vermietet und dann zurückgemietet. Für die Käufer ließen sich mithilfe der Aktion Steuern sparen. Ein Teil floss an den Leasingpartner. Leipzig gilt als eine der Städte, die von den Geschäften am umfangreichsten Gebrauch machte.

Quelle: ntv.de, jwu/dpa

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