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Nur temporärer Aufenthaltsstatus: Merkel: Flüchtlinge werden heimkehren

Der Krieg in Syrien und dem Irak treibt Millionen Menschen in die Flucht. Hunderttausende kamen allein nach Deutschland. Kanzlerin Merkel fordert jedoch von ihnen, dass sie zurückgehen, wenn der Krieg gegen den IS beendet ist.

Bundeskanzlerin Angela Merkel fordert von Flüchtlingen mittelfristig eine Rückkehr in die Heimat. "Wir erwarten, dass, wenn wieder Frieden in Syrien ist, wenn der IS im Irak besiegt ist, dass Ihr auch wieder, mit dem Wissen, das Ihr jetzt bei uns bekommen habt, in Eure Heimat zurückkehrt", sagte die CDU-Chefin an Flüchtlinge gerichtet in Neubrandenburg auf dem Landesparteitag der CDU Mecklenburg-Vorpommerns.

Der derzeit in Deutschland vorrangig gewährte Schutz nach der Genfer Flüchtlingskonvention sei zunächst auf drei Jahre befristet, sagte Merkel. Bei allem, was an Integration zu leisten sei, müsse den Betroffenen auch klar gemacht werden, dass es sich um einen temporären Aufenthaltsstatus handele. Die Kanzlerin fügte an, nach Ende des Jugoslawien-Krieges in den 90er Jahren seien 70 Prozent der Flüchtlinge zurückgegangen.

Zur Reduzierung der nach Deutschland kommenden Flüchtlinge setzt Merkel auf eine Bekämpfung der Fluchtursachen und eine engere Zusammenarbeit mit der Türkei zur Überwachung der EU-Außengrenzen. Zudem tritt sie für eine solidarische Verteilung der Schutzsuchenden unter den EU-Mitgliedsstaaten ein. In der Nacht auf Freitag hatten sich die Koalitionsspitzen zudem auf eine Verschärfung des Asylrechts geeinigt. Kritikern Merkels gehen die Fortschritte zur Begrenzung des Zuzugs von Flüchtlingen nicht schnell genug. Zum Auftakt des CDU-Landesparteitags demonstrierten etwa 200 Anhänger der rechtspopulistischen AfD gegen den Kurs der Bundeskanzlerin.

Klarheit bis zum Frühjahr

Bundesinnenminister Thomas de Maizière betonte derweil in einem Interview, im Januar sei die Zahl der Menschen, die in Deutschland Aufnahme begehrten, im Schnitt auf etwa 2000 pro Tag zurückgegangen - nach teils 10.000 im September und Oktober. Aufs Jahr hochgerechnet seien die 2000 aber zu viel. Der CDU-Politiker nannte dafür vorrangig das Winterwetter als Ursache. Er forderte aber auch mehr Anstrengungen von der Regierung in Ankara: "Es gibt zwar schon vereinzelte Bemühungen der Türkei, die illegale Migration über die Ägäis zu unterbinden. Aber noch nicht in dem Umfang, wie es erforderlich wäre", sagte der Innenminister dem "Spiegel".

Nach de Maizières Einschätzung bleiben der Bundesregierung nur noch wenige Wochen, um die Flüchtlingskrise zu lösen. "Die Zeit läuft davon", sagte er. "Wir möchten Klarheit, bis der Frühling kommt." Der Innenminister forderte, es müsse verhindert werden, "dass der Zustrom im Frühjahr wieder massiv ansteigt". Deutschland hatte im vergangenen Jahr mehr als eine Million Menschen aufgenommen, den Großteil davon aus dem Bürgerkriegsland Syrien. Die meisten Flüchtlinge reisten über die Türkei, Griechenland und die sogenannte Balkanroute ein.

Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow von der Linkspartei forderte unterdessen eine bundesweite Diskussion über ein modernes Zuwanderungs- und Staatsbürgerschaftsrecht. Andere Staaten seien hierbei schon viel weiter als die Bundesrepublik, sagte er in Halle bei einer kommunalpolitischen Konferenz der Linksfraktion im Bundestag. Flüchtlinge in Thüringen werden Ramelow zufolge ab Februar spätestens nach zehn Werktagen wissen, ob sie eine Perspektive zum Verbleib im Land haben. Dazu würden in der Erstaufnahmeeinrichtung in Suhl am Montag 40 sogenannte Entscheider ihre Arbeit aufnehmen.

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Quelle: n-tv.de

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