Regierungsbildung in Spanien Rajoy und Sánchez verstricken sich in hitzige Debatte
31.08.2016, 11:46 UhrVor der Abstimmung im spanischen Parlament über die Wiederwahl des geschäftsführenden Ministerpräsidenten Mariano Rajoy haben sich der konservative Kandidat und der sozialistische Oppositionsführer Pedro Sánchez einen heftigen Schlagabtausch geliefert. Rajoy warf Sánchez vor, mit seiner Ablehnung der Wiederwahl den Wunsch der Mehrheit der Spanier zu missachten und das Land zu den dritten Wahlen innerhalb eines Jahres zu führen.
Der Chef der Sozialisten (PSOE) entgegnete, die Regierung Rajoy habe seit 2011 im EU-Land die Armut und die Ungleichheit gefördert. Nach der Parlamentswahl vom 20. Dezember und einer Neuwahl am 26. Juni, die beide zu einer Pattsituation geführt hatten, wollte sich Rajoy mit seiner Kandidatur am Abend erstmals dem Votum der Abgeordneten stellen.
Die Chancen auf ein Ende der Hängepartie standen derweil nicht gut. Mit der zugesagten Unterstützung der liberalen Ciudadanos (Bürger) und der Regionalpartei Coalición Canaria (Kanarische Koalition) kommt Rajoy auf 170 Ja-Stimmen. Im ersten Wahlgang benötigt er aber eine absolute Mehrheit von 176 Stimmen. In der zweiten Runde, die falls nötig am Freitagabend stattfinden würde, reicht eine einfache Mehrheit.
Aber auch die ist vorerst nicht in Sicht. Bei der Neuwahl des Parlaments hatte sich Rajoys Volkspartei (PP) zwar als stärkste Kraft behauptet, die im Dezember verlorene absolute Mehrheit allerdings erneut deutlich verpasst.
Quelle: ntv.de, dpa