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Radarfallen sind vielen Autofahrern ein Dorn im Auge. Mit Blitzerwarnern suchen sie Schutz vor dem unfreiwilligen Porträtfoto.
Radarfallen sind vielen Autofahrern ein Dorn im Auge. Mit Blitzerwarnern suchen sie Schutz vor dem unfreiwilligen Porträtfoto.(Foto: picture alliance / dpa)
Sonntag, 08. Januar 2012

App gegen Punkte: Blitzer-Krieg im Straßenverkehr

von Holger Preiss

Die Deutschen müssen ein Volk von Rasern sein. Kein anderes Vergehen ist in der Flensburger "Punktedatei" häufiger vertreten. Autofahrer fühlen sich oft zu Unrecht bestraft. Mit immer ausgeklügelteren Blitzerwarnern ziehen sie gegen die Polizei zu Felde. Die rechtliche Grundlage bleibt eine Grauzone.

Blitzer am Straßenrand sind ein Ärgernis für viele Autofahrer. Häufig erschließt sich nicht, warum ausgerechnet am Anfang einer Baustelle auf der Autobahn oder direkt hinter dem Ortseingangsschild der Blitz einschlägt. Die Polizei sieht darin Disziplinarmaßnahmen, die die Verkehrssicherheit verbessern sollen. Autofahrer empfinden es oft als eine Form der "modernen Wegelagerei", die ausgetrickst werden muss, und finden dabei immer neue Wege.

Während sich Kraftfahrer früher teure Radarwarngeräte besorgen mussten, gelingt die Radarausbremsung heute mit handelsüblichen Navigationsgeräten. Ein paar Klicks im Internet und schon sind die sogenannten POI (Points of Interest) auf dem Navigationssystem oder Smartphone abrufbar. Zumal das Heraussuchen der Blitzer vollkommen legal ist, solange man es zu Hause macht.

Nutzung von Blitzerwarnern ist strafbar

Wer allerdings mit eingeschaltetem Warngerät reist, muss mit möglichen Folgen rechnen: Rein rechtlich ist bereits die Nutzung von Blitzerwarnern  in Deutschland strafbar. Das, so der ADAC, ergibt sich aus Paragraf 23 Absatz 1b der Straßenverkehrsordnung. Dort heißt es, dass es dem Führer eines Kraftfahrzeuges untersagt ist, "ein technisches Gerät zu betreiben oder betriebsbereit mitzuführen, das dafür bestimmt ist, Verkehrsüberwachungsmaßnahmen anzuzeigen oder zu stören. Das gilt insbesondere für Geräte zur Störung oder Anzeige von Geschwindigkeitsmessungen (Radarwarn- oder Laserstörgeräte)." Der Bußgeldkatalog sieht für ein solches Delikt eine Strafzahlung von 75 Euro und vier Punkte in Flensburg vor.

Warnfunktionen auf Navigationsgeräten werden durch die Polizei kaum untersucht.
Warnfunktionen auf Navigationsgeräten werden durch die Polizei kaum untersucht.(Foto: picture alliance / dpa)

Dass bei gelegentlichen Kontrollen von Autos Navigationsgeräte oder Smartphones darauf untersucht werden, ist eher unwahrscheinlich und rechtlich schwierig. Es müsste ein eindeutiger Verdacht vorliegen, dass eine entsprechende Software auf den mitgeführten Endgeräten benutzt wird. Im Rahmen der sogenannten Verhältnismäßigkeit und den dann anstehenden juristischen "Faustkämpfen" halten sich die Beamten in der Regel zurück.

Ein Anwalt würde im Fall eines Verfahrens sofort die Unverhältnismäßigkeit bei der Kontrolle oder gar Beschlagnahmung eines Navigationssystems oder Smartphones anführen. Außerdem bildet nach Ansicht von Experten die Verkehrswarnung nur einen minimalen Teil der Gesamtnutzung des Gerätes ab.

Selbst GPS-Geräte, die auf der Armatur des Fahrzeuges drapiert werden, erfüllen den Tatbestand des Paragrafen 23, Absatz 1b nicht vollständig. Zwar haben sie einzig und allein die Funktion, vor Gefahren zu warnen, und das schließt auch stationäre und mobile Blitzer ein, aber auch hier wird nicht mit einer Sensorik gearbeitet, die Blitzer erkennt oder gar stört. Vielmehr speisen sich die Informationen aus einer vorinstallierten Datenbank.

Wie funktionieren die Blitzerwarner?

Die Arbeitsweise der Blitzerwarner ist prinzipiell gleich. Dabei ist es egal, ob ein Navigationssystem mit entsprechender Software, ein GPS-Warner oder eine entsprechende App auf dem Smartphone genutzt wird. Primär bedienen sich alle aus der seit sechs Jahren gepflegten und unter dem Dach der Eifrig Media in Hamburg entstandenen Internetplattform radarfalle.de, die bereits 1999 gegründet wurde. Insgesamt hat die Datenbank einen Bestand von 40.000 stationären und 48.000 mobilen Blitzern in 48 Ländern weltweit.

Die Datenbank von SCDB.info beinhaltet 40.000 stationäre Blitzer.
Die Datenbank von SCDB.info beinhaltet 40.000 stationäre Blitzer.(Foto: picture alliance / dpa)

Die Datenbank wird nach Angaben des Projektleiters Sebastian Knop in Kooperation mit unterschiedlichen Partnern bestückt. Dazu gehören die Hersteller von Navigationsgeräten ebenso wie Radiosender und Nutzer. Über eine Hotline, Facebook oder direkt über die Blitzer.de-App wird die Richtigkeit von Blitzerstandorten bestätigt oder widerlegt.

Die Auswertung der so eingegangenen Daten erfolgt redaktionell. Rechenprogramme, so Knop, seien zu unzuverlässig. Finanziert wird das Ganze über die circa eine Million zahlenden Mitglieder von SCDB.info. Zehn Euro werden hier einmalig fällig, um auf alle Funktionen zugreifen zu können. Blitzer.de greift auf dieselben Daten zu. Die App für Smartphones mit Android-Betriebssystem, iPhone oder Windows Phones ist aber kostenlos.

Gespeist wird die App über einen erforderlichen mobilen Internetzugang aus der Datenbank, die Standortbestimmung des Fahrers erfolgt über den im Endgerät befindlichen GPS-Empfänger. Bis jetzt haben drei Millionen Autofahrer in der Schweiz, Österreich und Deutschland die App heruntergeladen. Allein für Deutschland rechnet Knop mit einer Million aktiver Nutzer. Eine hundertprozentige Sicherheit vor Blitzern kann Knop jedoch nicht einräumen.

Selbsterziehung oder Freifahrtschein

Das Selbstverständis für jeden, der ein System zur Warnung vor Blitzern nutzt, mag unterschiedlich sein. Während die einen ihrem Drang zum ungehemmten Rasen freien Lauf lassen wollen, sehen sich die anderen vor "Abzocke" geschützt. Nach Aussagen von Nutzern einschlägiger Blitzerwarner können die mobilen Helfer aber auch zur Selbstdisziplinierung beitragen. Berichte, dass mit dem Warnsystemen aufmerksamer und entsprechend langsamer gefahren wird, sind in entsprechenden Foren keine Seltenheit. Der sicherste Schutz vor Blitzern bleibt letztlich doch die Einhaltung der Höchstgeschwindigkeit.

Quelle: n-tv.de

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