mit Lukas WesslingDas war Dienstag, der 31. Mai 2022
Im Osten der Ukraine ist die lange heftig umkämpfte Stadt Sjewjerodonezk wohl weitestgehend in russischer Hand. Den Tausenden Zivilisten dort steht noch eine harte Zeit bevor. Einige Experten vergleichen die Belagerung Sjewjerodonezks mit der Mariupols. Währenddessen konnte sich die EU auf ein Ölembargo einigen – allerdings in abgeschwächter Form. Mehr dazu lesen Sie in der Übersicht zum Kriegstag und in unserem Liveticker.
Was war heute sonst wichtig:
Mehr als 150 Tote in Container: Russen melden großen Leichenfund in Asowstal-Werk
Angst vor russischer Revanche: Keine US-Raketensysteme für die Ukraine
Die Spritsteuer sinkt: Was am Mittwoch an der Tankstelle passiert
Gerichtsurteil steht noch aus: Johnny Depp hat schon längst gewonnen
Liga-Boss erklärt: "Stand heute"Barça darf Lewandowski aktuell gar nicht holen
Liebe Leserinnen und Leser, ich wünsche Ihnen einen schönen Restabend und eine gute Nacht. Bis morgen!
"Rock am Ring" meldet Rekord bei Ticketverkauf
Bald ist wieder "Rock am Ring" – mit so vielen Menschen wie noch nie. Die Veranstalter meldeten, mit 90.000 gebuchten Wochenendtickets sei das Festival ausverkauft. Das sei ein Besucherrekord. Für Kurzentschlossene gibt es aber wohl noch limitierte Tagestickets. Bei der coronabedingt ersten Auflage von "Rock am Ring" seit drei Jahren werden vom 3. bis 5. Juni etwa 70 Bands auf drei Bühnen erwartet.
Mexiko verbietet Verkauf von E-Zigaretten
E-Zigaretten als sichere Alternative zum traditionellen Tabakrauchen? Für viele Menschen ist der Glaube daran Anlass genug, auf die elektronisch betriebenen Nikotin-Erhitzer umzusteigen. Für Mexikos Präsident Andrés Manuel López Obrador ist es eine "Lüge".
Deshalb ist der Verkauf von E-Zigaretten und ähnlichen Produkten ist in Mexiko künftig verboten. Auch die Weltgesundheitsorganisation betrachtet E-Zigaretten als eine Gefahr für die Gesundheit und hat zu einer strengen Regulierung aufgerufen. Vor allem junge Leute sollen so von der Nutzung abgehalten werden.
Maschmeyer verrät, wen er gern als Löwe neben sich hätte
Das Finale zur 11. Staffel der Finanz-Show "Die Höhle der Löwen" ist gerade erst über den Bildschirm gelaufen, da denkt Unternehmer Carsten Maschmeyer schon an die Zukunft der RTL-Serie. Der 63-Jährige verrät, wen er am liebsten in die Riege der Investoren aufnehmen würde: FDP-Finanzminister Christian Lindner.
"Ich könnte mir Christian Lindner sehr gut als Löwe vorstellen. Er ist das politische Aushängeschild für die deutsche Startup-Szene und wäre sicherlich eine Bereicherung für unser Rudel", sagte Maschmeyer.
Neunjährige überlebt Puma-Angriff bei Campingausflug
Die neunjährige Lily ist laut ihrem Onkel mit ihrer Familie im Nordwesten der USA zelten, als sie von einem Puma angegriffen wird. Das Tier habe Lily zahlreiche Verletzungen am Oberkörper und im Gesicht zugefügt, sie sei mit dem Helikopter in ein Krankenhaus gebracht worden und am Montag aus dem Koma erwacht. Das berichtet Lilys Onkel auf einer Website, auf der er Spenden für die Behandlung seiner Nichte sammelt. Sie sei stabil, werde aber noch immer beatmet.
Der Puma wurde nach dem Angriff vor Ort getötet. Puma-Attacken sind äußerst selten. Im Bundesstaat Washington wurden laut der örtlichen Naturschutzbehörde seit 1924 nur 20 Menschen Opfer von Puma-Angriffen, zwei Attacken endeten tödlich.
Nawalny flattert nächste Klage in die Zelle
Wenige Tage erst ist das Urteil in Kraft, das ihm neun Jahre Straflager aufbürdet, da steht offenbar schon das nächste Verfahren und eine noch härtere Strafe an: Kremlgegner Alexej Nawalny hat nach eigenen Angaben in der Haft eine neue Anklage der russischen Justiz zugestellt bekommen.
Diesmal werde ihm ein Strafmaß von möglichen weiteren 15 Jahren Haft angedroht, schrieb der 45-Jährige bei Instagram. "Ich habe, wie sich daraus ergibt, eine extremistische Gruppierung gegründet, um Hass zu schüren gegen Beamte und Oligarchen", zitierte der Anti-Korruptions-Kämpfer.
Lindner: Müssen uns "Sucht nach Subventionen" abgewöhnen
Als Finanzminister türmt er derzeit einen enormen Schuldenberg vor sich auf, als FDP-Politiker auf dem "Wirtschaftstag" der CDU warnt er vor der "Sucht nach Schulden". Angesichts der anhaltenden Inflation forderte Christian Lindner dort: "Wir müssen uns auch die Sucht nach immer neuen Subventionen abgewöhnen". Automobilhersteller machten Milliardengewinne, Elektroautos seien nicht lieferbar. "Trotzdem gibt es obendrauf noch Kaufprämien."
Lindner kritisierte auch staatliche Förderungen für den Neubau von Gebäuden. Der Staat könne auf Dauer nicht alles subventionieren, das treibe die Preise. Der FDP-Politiker pocht auf die geplante Rückkehr zur Schuldenbremse im kommenden Jahr.
Lkw schleift Seniorin einen Kilometer weit mit
Im nordrhein-westfälischen Solingen ist eine Seniorin auf ihrem Rollator von einem Lastwagen überrollt worden. Doch damit nicht genug: Der Lkw-Fahrer bemerkte die Frau nicht und schleifte sie etwa einen Kilometer weit mit. Laut Feuerwehr wurde das Fahrzeug erst auf dem Betriebsgelände gestoppt.
Die Frau war mit einem Bein eingeklemmt und konnte befreit werden. Sie wurde vor Ort versorgt und dann in das Klinikum Solingen gebracht. Der Lkw-Fahrer erlitt einen Schock und wurde durch eine Notfallseelsorgerin betreut.
Schon mehr als 100 Tote nach Unwettern in Brasilien
Seit Beginn der starken Regenfälle am vergangenen Mittwoch hat der brasilianische Zivilschutz mindestens 100 Tote gezählt. Die Feuerwehr sucht weiter nach Vermissten, die von Schlammlawinen verschüttet oder von Überschwemmungen mitgerissen wurden.
Brasilien hatte in den vergangenen Monaten immer wieder Tote durch Erdrutsche und Überschwemmungen zu beklagen. Ende Februar waren in der Bergregion von Rio de Janeiro mehr als 200 Menschen ums Leben gekommen.
Türkei will nicht mehr "Turkey" heißen
Die Türkei mag sich mit dem Truthahn nicht länger einen englischen Namen teilen. Präsident Recep Tayyip Erdogans Regierung fordert deshalb die Vereinten Nationen und andere internationale Organisationen offiziell auf, künftig den Namen "Turkiye" zu verwenden – und nicht mehr "Turkey", was auf Englisch eben auch den Truthahn bezeichnet.
Russischer Schönheitschirurg wirbt mit patriotischen Implantaten
Es ist ein skurriles Werbevideo, das ein Schönheitschirurg aus Russland ins Netz stellt. Er bietet an, Frauen die Brüste mit Implantaten in den russischen Landesfarben oder Tarnmuster zu vergrößern. Auch eine angebliche Patientin kommt zu Wort. Wie ernst das Geschäft mit den patriotischen Brüsten gemeint ist, ist unklar.
Probleme mit Kartenzahlung auch bei der Bahn
Seit Tagen streiken im Einzelhandel einige Kartenlesegeräte. Von den Problemen ist nach Informationen des "Tagesspiegel" auch die Deutsche Bahn betroffen. "Leider kann es aktuell beim Bezahlen per EC- und Kreditkarte in den DB-Reisezentren zu technischen Einschränkungen kommen", wird dort eine Sprecherin zitiert.
Auch bei der Drogeriemarktkette dm gibt es laut "Tagesspiegel" noch Einschränkungen. Mit Girokarte könne man wieder überall bezahlen, der Einkauf per Kreditkarte aber sei noch nicht wieder möglich.
Habeck erwartet sinkende Spritpreise
Es hagelt Kritik an Ölkonzernen und Tankstellenbetreibern. Trotz zwischenzeitlicher Entspannung auf den Rohölmärkten ist Tanken noch immer vergleichsweise teuer. Bevor ab morgen Steuererleichterungen für Sprit in Kraft treten, ist die Stimmung fast schon feindselig: Der ADAC schimpft, die Konzerne würden sich bereichern, das Bundeskartellamt will genau hinschauen. Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck ist da entspannter. Er erwarte spürbare Entlastungen, sagte der Grüne auf der Hannover Messe.
Die Steuersenkungen werden sich vermutlich nicht sofort im Spritpreis niederschlagen, schätzt Habeck. Der Effekt werde sich im Laufe der Zeit wohl "erst einruckeln", sagte der Vizekanzler.
Chinese klettert in Socken Hochhaus hinunter
In China klettert ein Mann einen Wolkenkratzer hinunter und ist dabei nicht nur ungesichert und an den Füßen ausschließlich mit Socken bekleidet, er bewegt sich auch noch mit dem Rücken zur Wand. Erst nach 34 Stockwerken gelingt es der Polizei, den Mann sicher ins Innere des Hochhauses zu ziehen.
Jeder Dritte klagt über schlechtes Netz in Bus und Bahn
Während der Bahnfahrt E-Mails lesen oder Musik streamen: Mit einer schlechten Internetverbindung ist das unmöglich. Viele Menschen in Deutschland kennen das nur zu gut: Bei einer Umfrage des Vergleichsportals Verivox klagte jeder Dritte über häufige oder sogar sehr häufige Netzausfälle in Bus und Bahn. Verivox-Telekommunikationsexperte Jens-Uwe Theumer erklärt das so: Gerade in dünn besiedelten Regionen wiesen noch immer viele Streckenkilometer des Schienen- und Straßennetzes Funklöcher auf.
Tunnel und funkundurchlässige Fenster verstärken die Netzprobleme laut Theumer. "Verkehrswege sind die Achillesferse des deutschen Mobilfunknetzes", sagte er.
Kevin Spacey will persönlich seine "Unschuld" beweisen
Der US-Schauspieler Kevin Spacey will selbst zu dem Prozess erscheinen, bei dem ihm sexuelle Übergriffe vorgeworfen werden. "Ich werde freiwillig in Großbritannien erscheinen und mich gegen diese Vorwürfe verteidigen", sagte Spacey. "Ich bin überzeugt, dass meine Unschuld erwiesen werden wird." Zwischenzeitlich stand auch eine Auslieferung Spaceys nach Großbritannien im Raum.
Dem 62-jährigen Hollywood-Star werden vier Übergriffe gegen drei Männer vorgeworfen. Spacey ist laut der zuständigen Behörde außerdem angeklagt worden, "eine Person dazu gebracht zu haben, sich ohne Zustimmung an sexuellen Aktivitäten mit Penetration zu beteiligen". Die Vorfälle sollen sich zwischen März 2005 und April 2013 ereignet haben. Spacey war von 2004 bis 2015 künstlerischer Leiter eines Londoner Theaters.
Scholz zeigt Verständnis für Ungarn
Bundeskanzler Olaf Scholz kann die Haltung von Ländern wie Ungarn verstehen, die nicht so schnell wie Deutschland auf russisches Öl verzichten können. Das sagte er zum Abschluss des EU-Gipfels in Brüssel. Laut Scholz war wichtig, dass das von den EU-Staaten beschlossene Einfuhrverbot von russischem Öl nicht für Lieferungen über Pipelines gilt: Einige Länder bekämen die Übergangsmaßnahmen nicht so schnell hin wie andere. Nur so sei ein einstimmiger Beschluss möglich gewesen. Immerhin werde so die Einfuhr von russischem Öl in die Europäische Union um 90 Prozent gekappt.
ADAC-Sprecherin: "Wir raten ab, heute den letzten Tropfen zu verbrauchen"
Ab dem 1. Juni gilt in Deutschland der Tankrabatt. Dann greift die auf drei Monate befristete Senkung der Energiesteuer auf Kraftstoffe. Aber wird der Benzinpreis wirklich sinken? Und wie sollten sich Autofahrerinnen und Autofahrer jetzt verhalten? Antworten gibt ADAC-Sprecherin Katrin van Randenborgh.
Bremen will Ölkonzerne zur Kasse bitten
"Kriegsbedingte Übergewinne" – damit sind die Teile eines Unternehmensgewinns gemeint, die allein durch den russischen Angriffskrieg auf die Ukraine entstehen. Etwa weil die Preise für Benzin und Diesel seit Kriegsbeginn dramatisch gestiegen sind, ohne dass die Mineralölkonzerne gleichzeitig mehr Kosten hätten. Diese "leistungslosen" Gewinne will Bremens Bürgermeister Andreas Bovenschulte von der SPD mit einer zeitlich befristeten Sondersteuer abschöpfen. Dazu will das Bundesland nächste Woche einen Antrag in den Bundesrat einbringen.
Geteilte Reaktionen auf das Teil-Embargo
Keine Ölimporte auf dem Seeweg – ab Jahresende. Das EU-Ölembargo gegen Russland wird in Deutschland unterschiedlich aufgenommen. Richtig zufrieden aber ist niemand:
- "Bei den Strafmaßnahmen gegen Russland handelt es sich gerade nicht um einschneidende Sanktionen", wie Bundeskanzler Olaf Scholz behauptet habe. Das sagt Unions-Fraktionsvize Gunther Krichbaum von der CDU. Er beklagt die mangelnde Geschlossenheit der EU-Staaten.
- Grünen-Chef Omid Nouripour sieht einen "Schritt nach vorne", auch wenn es aus Sicht seiner Partei "mehr hätte sein müssen".
- Franziska Brandmann von der FDP kritisierte bei RTL und ntv, dass weiterhin riesige Geldbeträge an Russland überwiesen werden - "in einer Zeit, in der Russland diesen Angriffskrieg in der Ukraine führt".
- "Die Embargopolitik treibt die Ölpreise in die Höhe und führt aktuell zum gegenteiligen Effekt: Sie füllt die Staatskasse Putins", erklärte Linken-Fraktionschef Dietmar Bartsch in Berlin. Das Embargo werde zudem in Deutschland "die Inflation weiter anheizen."
- Auch AfD-Chef Tino Chrupalla warnte vor steigenden Preisen.
Innenminister Strobl bekommt Untersuchungsausschuss
Die Opposition im baden-württembergischen Landtag will die Affäre um Innenminister Thomas Strobl von der CDU in einem Untersuchungsausschuss aufarbeiten. Strobl hat ein Anwaltsschreiben eines ranghohen Polizisten an einen Journalisten weitergeleitet. Gegen den Polizisten wird wegen sexueller Belästigung ermittelt, sein Anwalt wollte ein persönliches Gespräch mit Strobl organisieren.
Strobl wollte für "maximale Transparenz" sorgen, wie er selbst sagt und schickte das Schreiben einem Journalisten. Damit hat er nach Ansicht von SPD und FDP allerdings mehrere Gesetze gebrochen. Ministerpräsident Winfried Kretschmann von den Grünen hat seinem Innenminister mehrmals das Vertrauen ausgesprochen. Der baden-württembergische Landtag beschäftigt sich möglicherweise schon morgen mit der Affäre.
Urteil gegen den "Drachenlord" ist rechtskräftig
Der "Drachenlord" hat es auf Youtube und darüber hinaus in den letzten Jahren zu trauriger Bekanntheit gebracht. Der Videoblogger stritt sich jahrelang mit Gegnern im Internet – bis sie irgendwann vor seinem Haus auftauchten. Nach gegenseitigen Beschimpfungen wurde der Youtuber mehrmals handgreiflich. Das gab er vor Gericht auch zu.
Konkret hat er einen Mann mit einer Taschenlampe angegriffen und einen anderen mit einem Stein beworfen. Dafür gab es eine einjährige Bewährungsstrafe vom Landgericht Nürnberg. Zuerst wollte die zuständige Staatsanwaltschaft das anfechten, sie zog die Revision aber nun zurück. Damit ist das Urteil rechtskräftig.
Pilot verliert Job - auf Flug eingeschlafen?
Ein Pilot der Ita Airways (ehemals Alitalia) hat seinen Job verloren. Auf dem Flug von New York nach Rom konnte die Flugkontrolle in Marseille den Kapitän nicht erreichen. Im schlimmsten Fall passiert das, wenn Terroristen ein Flugzeug entführen. Deshalb schickten die Franzosen zwei Kampfjets in die Luft. Angeblich hatte der Pilot geschlafen. Er selbst bestreitet das und sagt, ein technischer Fehler sei schuld gewesen. Die Fluggesellschaft schließt das nach einer Untersuchung des Flugzeugs aus.
Mehr dazu lesen Sie hier.
Schichtwechsel
Sabine Oelmann hat sich in den wohlverdienten Feierabend begeben. Ich begleite Sie durch den Rest des Tages. Mein Name ist Lukas Wessling, ich wünsche Ihnen einen angenehmen Nachmittag!
Kanadische Verkehrsbetriebe zeigen Schock-Video
Der kanadische Nahverkehrsbetreiber Metrolynx will mit einem Video auf die Gefahren vom leichtsinnigen Spiel auf Bahngleisen aufmerksam machen. Die Aufnahmen aus der Perspektive des Lokführers zeigen, wie Teenager nur knapp einer Katastrophe entgehen.
Elizabeth, die Störche und ihr Reisepass
In die Überschrift hat sich ein kleiner Fehlerteufel eingeschlichen, wir lösen sofort auf: Die Queen, und damit ist natürlich Elizabeth Alexandra Mary, geboren 1926 in Mayfair, London, braucht nämlich gar keinen Reisepass. Und auch keinen Führerschein. Im Gegensatz zu ihrem verstorbenen Mann, Prinz Philip, hat sie dieses Privileg aber noch nie missbraucht. Dieser, nie um eine Ausrede verlegen, soll einmal, als er, bereits etwas betagter, einen Unfall mit seinem Wagen baute, gesagt haben, er werde auf seinem "Grundstück" ja wohl mal ein bisschen herumfahren dürfen und müsse nicht damit rechnen, dass ihm jemand von rechts reingrätschen würde. Naja, der Philip, Gott hab' ihn selig, der war schon ein Haudegen.
Seine Gattin aber, die König des Vereinigten Königreichs von Großbritannien und Nordirland, 14 weiteren souveränen Staaten, darunter Antigua und Australien, Jamaika, Kanada und Neuseeland, St. Lucia und die Grenadinen, bis hin nach Tuvalu und obendrein das weltliche Oberhaupt der anglikanischen Kirche von England - die ist eigentlich der wahre Haudegen. Denn sie ist noch da. Und wie!
Die Queen ist so cool, die feiert sogar zweimal im Jahr Geburtstag: Einmal privat am Tag ihrer Geburt am 21. April, und dann alljährlich am zweiten Dienstag im Juni, wenn das britische Wetter besser für Freiluft-Paraden geeignet ist. Die Geburtstagsparade Trooping the Colour hat eine über 250-jährige Tradition - mehr als 1400 Soldaten, 400 Musiker und 200 Pferde ziehen dabei durch London. Apropos Tiere: Wussten Sie, dass Elizabeth II. nicht nur über ihr Menschen-Volk, sondern auch über ein buntes Völkchen verschiedenster Tiere herrscht? Seit dem 12. Jahrhundert werden unmarkierte Höckerschwäne in offenen Gewässern in England und Wales als Eigentum des jeweiligen Monarchen angesehen. Das Gleiche gilt für Störe, Delfine und Wale in britischen Gewässern. In den nächsten Tagen werden Sie hier sicher noch mehr Ungewöhnliches über die 96 Jahre alte Dame erfahren, die am Wochenende ihr 70. Thronjubiläum feiern wird.
Mehr juristische Handhabe bei Missbrauch gefordert
Vor dem Hintergrund des jüngst bekannt gewordenen weiteren Missbrauchskomplexes in Nordrhein-Westfalen hat Landesinnenminister Herbert Reul mehr juristische Handhabe für Fahnder gefordert. "Wir brauchen noch mehr technologische Hilfe, und wir brauchen auch rechtliche Rahmenbedingungen", so Reul. "Ich verzweifle manchmal schon, wenn ich sehe, wie schwer wir uns tun in der Frage Datenschutz."
Es könne nicht sein, dass ein Tatverdächtiger samt IP-Adresse ermittelt werde, die Fahnder dann aber nicht wüssten, wie er heiße und wo er wohne. Im Recht der Datenspeicherung müsse sich etwas ändern, forderte Reul. "Wenn Sie suchen, finden Sie die Typen natürlich auch - das ist ja klar", sagte der Landesinnenminister. Auch Reuls niedersächsischer Amtskollege Boris Pistorius forderte, "nach neuen technologischen Ansätzen" zu suchen. Diese dürften die private Kommunikation Millionen anderer Menschen jedoch nicht belasten. "(...) ich bin sehr dafür, dass wir so weit gehen, wie es der Rechtsstaat erlaubt", findet Pistorius.
Am Freitag waren die Ermittlungen in dem neuen Missbrauchskomplex in Nordrhein-Westfalen gegen insgesamt mehr als 70 Verdächtige in 14 Bundesländern öffentlich geworden. Die Verdächtigen sollen Kinderpornografie besessen und getauscht haben. Teilweise sollen sie Kinder auch selbst missbraucht haben.
Autos werden wieder wie früher geklaut
Im vergangenen Jahr sind in Deutschland wieder so viele Autos gestohlen worden wie vor der Corona-Pandemie. Die Polizeibehörden verzeichneten für 2021 insgesamt 16.486 dauerhaft geklaute Autos, wie das Bundeskriminalamt (BKA) mitteilt. Im Vergleich zu 2020 bedeutete das einen Anstieg um 17,5 Prozent. Einen Rückgang von 7,7 Prozent registrierte die Polizei bei gestohlenen Lastwagen, bei Mietwagen war es ein Minus von 33,8 Prozent. 85,7 Prozent der gestohlenen Mietwagen konnten beschlagnahmt werden.
Gestohlene Autos werden nach wie vor meist über Osteuropa nach Zentralasien oder in den Nahen Osten gebracht und dort weiter verkauft. In ostdeutschen Bundesländern werden häufiger Autos geklaut als im Rest des Landes. Beliebt sind weiterhin Autos mit konventionellen Verbrennungsmotoren. Darüber hinaus werden häufig Einzelteile wie Navigationssysteme entwendet.
In welchem Ausmaß die Pandemie die Autodiebstähle im vergangenen Jahr tatsächlich beeinflusste, lässt sich laut BKA nicht abschließend beurteilen.
Klares Rassismusproblem in Deutschland
Die große Mehrheit der Bevölkerung nimmt laut einer aktuellen Studie ein klares Rassismusproblem in Deutschland wahr. Nicht-weiße Menschen wie Umes Arunagirinathan können ein Lied davon singen. In seinem Buch "Grundfarbe Deutsch" erzählt der Bremer Herzchirurg, der seit Langem deutscher Staatsbürger ist, von Alltagssituationen, in denen er Rassismus erfuhr.
So etwa, als ihn einmal ein Verkäufer nach einem teuren Schuhkauf verdutzt nach seinem Beruf gefragt habe. Besonders krass aber sei der Fall eines Patienten gewesen, der während der ganzen Behandlung kein einziges Wort mit ihm gesprochen habe.
Das Buch von Arunagirinathan, der 1978 auf Sri Lanka geboren wurde und als 13-jähriger unbegleiteter Flüchtling nach Deutschland kam, erschöpft sich aber nicht in Anklagen, vielmehr zeigt es Wege für ein gedeihliches Zusammenleben in der multikulturellen Gesellschaft auf. Dazu gehört für ihn auch, dass die Eingewanderten ihrerseits Integrationsbereitschaft zeigen.
Zahl der Einkommensmillionäre und -millionärinnen in Deutschland gestiegen
Die Zahl der Einkommensmillionärinnen und -millionäre ist zuletzt gestiegen: Wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden mitteilt, hatten im Jahr 2018, für das die aktuellsten Daten vorliegen, in Deutschland knapp 26.300 aller Steuerpflichtigen mindestens eine Million Euro. Das waren gut 1500 mehr als 2017.
Die Höhe der erzielten Jahreseinkünfte lag in dieser Gruppe bei im Schnitt 2,6 Millionen Euro. Haupteinnahmequelle waren mit 59 Prozent Einkünfte aus einem Gewerbebetrieb, 20 Prozent bezogen ihre Einkünfte vorwiegend aus nicht selbstständiger Arbeit, 15 Prozent aus selbstständiger Arbeit.
Wie schon in den Vorjahren war auch 2018 die Millionärsdichte in Hamburg am höchsten, gefolgt von Bayern. Sachsen-Anhalt und Thüringen bildeten die Schlusslichter, wie die Statistiker weiter mitteilten. Insgesamt erzielten die 42,4 Millionen Steuerpflichtigen im Jahr 2018 Einkünfte in Höhe von 1,8 Billionen Euro, das waren 84 Milliarden Euro mehr als im Vorjahr.
Urteil gegen deutschen Banker wegen Cum-Ex-Geschäften bestätigt
Ein Jahr nach der ersten Verurteilung eines deutschen Bankers wegen Cum-Ex-Geschäften hat der Bundesgerichtshof (BGH) das Urteil des Bonner Landgerichts bestätigt. Das teilt der Gerichtshof in Karlsruhe mit. Das Landgericht hatte den früheren Generalbevollmächtigten der Hamburger Warburg-Bank wegen Steuerhinterziehung zu fünfeinhalb Jahren Haft verurteilt. Der BGH verwarf nun seine Revision, weswegen das Verfahren rechtskräftig abgeschlossen ist (Az. 1 StR 466/21).
Laut Landgericht verantwortete der Angeklagte als Leiter des Bereichs Bilanz, Rechnungswesen und Controlling und als Prokurist die Cum-Ex-Geschäfte der Bank zwischen 2007 und 2011. Mit Cum-Ex wird das Verschieben von Aktien rund um einen Dividenden-Stichtag herum bezeichnet - um sich vom Staat Kapitalertragsteuer "zurückzahlen" zu lassen, die erst gar nicht gezahlt wurde. Das Landgericht ordnete neben der Freiheitsstrafe an, dass der heutige Rentner 100.000 Euro zurückzahlen muss.
Der BGH hatte im Juli vergangenen Jahres grundsätzlich entschieden, dass es sich bei Cum-Ex-Geschäften um strafbare Steuerhinterziehung handelt.
Proteste bei Weiterbau der Küstenautobahn A20
Begleitet von Protesten von Umweltschützern hat am Dienstag die Verhandlung über den Weiterbau der sogenannten Küstenautobahn A20 in Niedersachsen vor dem Bundesverwaltungsgericht in Leipzig begonnen. Etwa zwei Dutzend Aktivisten forderten vor dem Gerichtsgebäude am Morgen eine grundlegende Mobilitätswende. Auf Spruchbändern hieß es unter anderem "Wiesen und Wald statt Asphalt".
Der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) und mehrere Landwirte klagen gegen den Planfeststellungsbeschluss für den ersten 13 Kilometer langen Bauabschnitt im Nordwesten Niedersachsens von der A28 bei Westerstede (Kreis Ammerland) bis zur A29 bei Jaderberg.
Die A20 soll einmal die Niederlande, Norddeutschland und Polen verbinden. Seit Langem endet die vom polnischen Stettin kommende Autobahn aber östlich von Bad Segeberg in Schleswig-Holstein. Nach Angaben des BUND führen etwa 80 Prozent der geplanten A20 durch Moore und Feuchtgebiete.
Im Schlick steckender Urlauber aus Wattenmeer gerettet
Im niedersächsischen Wattenmeer hat die Feuerwehr einen im Schlick feststeckenden Urlauber gerettet. Der 50-Jährige sei vor der Insel Baltrum bis zu den Oberschenkeln eingesunken und habe sich nicht mehr selbst befreien können, teilt der Kreisfeuerwehrverband Aurich in Südbrookmerland mit.
Nach Angaben der Retter rief der Mann am Montag zunächst seine Ehefrau an, die wiederum die Feuerwehr über die Notlage ihres Gatten informierte. Die Einsatzkräfte entdeckten den Mann per Fernglas. Versuche, den feststeckenden Spaziergänger mit einem Geländewagen zu erreichen, scheiterten. Die Helfer gingen zu Fuß durch das Watt, wobei sie laut Feuerwehr Schuhe im Schlick verloren.
Sie retteten den Mann und brachten ihn zurück an Land, verletzt wurde er nicht. Nach eigenen Angaben steckte der Urlauber bereits etwa 45 Minuten fest.
18-jähriger Deutscher soll 17-jährige Österreicherin ermordet haben
Ein 18-jähriger Deutscher soll seine 17-jährige Freundin in Österreich ermordet haben. Polizisten fanden die Leiche der jungen Frau mit Stichverletzungen im Auto des Mannes. Ein Klappmesser wurde am Tatort sichergestellt.
Nach Angaben der Polizei nahm sich der junge Mann nach der Tat das Leben. Das Motiv war am Dienstag zunächst noch unklar. Das Opfer ist den Angaben zufolge österreichische Staatsbürgerin.
Wischiwaschi im Kabinett in Sachen "Wer gewinnt den Krieg?"
Wer momentan auf klare Aussagen wartet, der kann lange warten: Während sich die einen MinisterInnen noch für Heli-Flüge samt Kind und Kegel rechtfertigen müssen, sich winden was die eigenen Rüstungs-Ausgaben angeht oder einen Wahlkrimi in Hessen veranstalten, vermeiden die meisten Mitglieder des Bundeskabinetts unisono eine klare Aussage, ob sie einen Sieg der Ukraine im dem Land von Russland aufgezwungenen Krieg für wünschenswert halten. Eindeutig dafür sprachen sich vorwiegend Ministerinnen und Minister der FDP aus. Die übrigen Regierungsmitglieder konzentrierten sich in einer Befragung durch die "Bild"-Zeitung darauf, dass Russland den Krieg nicht gewinnen dürfe.
Die genaue Frage lautete: "Soll die Ukraine den Krieg gewinnen - ja oder nein?"
Bundeskanzler Olaf Scholz: "Deutschland unterstützt die Ukraine von Anfang an massiv dabei, sich gegen die russische Invasion zur Wehr zu setzen. Und wir setzen unsere Unterstützung unvermindert fort - humanitär, finanziell und militärisch." Zudem sei er überzeugt: "Russland darf diesen Krieg nicht gewinnen."
Verteidigungsministerin Christine Lambrecht und Innenministerin Nancy Faeser: "Russland darf diesen Krieg nicht gewinnen", sagen beide. Nun müsse dafür gesorgt werden, "dass die Ukraine (...) militärisch so stark ist, dass Russland keine Invasion mehr wagt", ergänzt Lambrecht. Und Faeser findet, die Anstrengungen der Bundesregierung seien darauf gerichtet, dass die Ukraine sich gegen den verbrecherischen russischen Angriffskrieg erfolgreich verteidigen kann.
Ein klares "Ja" auf die Frage nach einem wünschenswerten Sieg der Ukraine kam von Finanzminister Christian Lindner, Verkehrsminister Volker Wissing, Bildungsministerin Bettina Stark-Watzinger und Justizminister Marco Buschmann , aber auch von Entwicklungsministerin Svenja Schulze: "Die Ukraine muss ihre Freiheit, Unabhängigkeit und territoriale Integrität erfolgreich verteidigen.".
"Unser Ziel ist, dass die Freiheit und das Selbstbestimmungsrecht der Ukraine siegen", so Arbeitsminister Hubertus Heil.
Außenministerin Annalena Baerbock: "Russland darf diesen Krieg auf gar keinen Fall gewinnen und das heißt, das braucht eine strategische Niederlage für Russland. Die Ukraine muss wieder frei über ihr Land entscheiden können."
Wirtschaftsminister Robert Habeck verwies auf Aussagen des Bundespresseamts, das für die Bundesregierung spreche. Er betonte aber die deutsche Unterstützung für die Ukraine.
Mehrere andere Ministerinnen und Minister äußerten sich nicht oder verwiesen ebenfalls auf Angaben der Regierungssprecher.
Danke, "Hannah" und "Kerstin": Unwettergefahr zu Pfingsten
Die Tiefs "Hannah" bei den Britischen Inseln und "Kerstin" über der Ostsee spannen weiter einen großen Tiefdruckkomplex auf, der das Wetter in Deutschland bestimmt. Dabei löst vor allem "Hannah", deren Einfluss von Benelux her zunimmt, vom Westen bis in den Harz Schauer und einzelne Gewitter aus. In den Südosten wird etwas wärmere Luft geführt, die zunehmend angefeuchtet wird und in der zweiten Tageshälfte zwischen Alpen und Bayerischem Wald sowie Oberpfälzer Wald für zeitweise kräftigen und mit Gewittern durchsetzten Regen sorgen kann.
Mittwoch sorgt Höhenkaltluft zusammen mit der Höhenströmung nördlich der Mittelgebirge für wechselhaftes Schauerwetter. Am Donnerstag haben sich die Tiefs im Norden und Osten bald ausgetobt: Ein paar Schauer ziehen noch durch und der Wind frischt vorübergehend auf, dahinter stellen sich aber sonnige Abschnitte ein. Ab Freitag wird es im Süden sehr schwül mit Unwettergefahr, während sich im Norden in trockener und kühlerer Luft recht sonniges Wetter einstellt. Stück für Stück arbeitet sich die Schwüle zunächst in die Mitte und knapp darüber hinaus vor, bis dann am Sonntagabend und in der Nacht auf Montag auch kräftige Gewitter über den Nordosten hinwegziehen können.
Ach ja, heute teils länger sonnig und vor allem am Nachmittag gebietsweise Schauer und Gewitter. Höchstwerte 16 bis 25 Grad.
Was heute wichtig wird
Morgen beginnt der Sommer, versprochen, zumindest meteorologisch. Da schau'n wir doch mal, was wir anziehen diesen Sommer. Die Bandbreite reicht von angesagten Anglerhüten bis zu dicken Tennissocken. Dabei gilt es jedoch, auf Feinheiten zu achten: Der Anglerhut muss ein Bucket Hat und darf kein "Wut-Hut" sein. Orientieren Sie sich an Eurovision Song Contest-Sieger Oleh Psjuk aus der Ukraine, dann machen Sie nichts falsch. Aber auch mit einer sogenannten "Schirmmütze", einer Baseball Cap, liegen Sie goldrichtig. Wenn Sie dann noch Ihre Füßlinge durch dicke Tennissocken ersetzen und Ihren Mitmenschen den Anblick Ihrer geschwollenen Knöchel ersparen - perfekt. Und dazwischen? Egal, tragen Sie Ihre Lieblingsfarben am besten alle auf einmal, diesen Sommer ist Dopamin-Dressing angesagt. Dopamin-What? Ja, zeigen Sie Ihr wahres Ich - egal, ob es sich um Körperbehaarung, Modestil oder sexuelle Orientierung handelt. Und labern Sie drauf los, es ist Zeit für "Hardballing": Sprechen Sie aktiv an, was Sie beim Dating suchen und reden Sie offen über Ihre Absichten. Apropos - daten ist hier nicht angesagt, aber Sie können mir schreiben, was für Sie diesen Sommer angesagt sein wird. Unter DERTAG@N-TV.DE erreichen Sie mich, Sabine Oelmann, die Sie gern bis 14 Uhr begleitet.
Was heute wichtig wird:
Auf der außerordentlichen Tagung des Europäischen Rates wollen die Staats- und Regierungschefs der EU-Staaten über die Situation in der Ukraine, die Bemühungen zur Stärkung der Verteidigung sowie die Energie- und Ernährungssicherheit beraten. Die Mitgliedsstaaten der EU haben sich wegen des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine im Rahmen eines sechsten Sanktionspakets auf ein weitgehendes Embargo für Öl-Importe aus Russland geeinigt.
Das von Ampel-Koalition und Union beschlossene Sondervermögen für die Bundeswehr stellt aus Sicht von Finanzminister Christian Lindner eine einmalige Ausnahme dar. Gute Wirtschaftspolitik könne dauerhaft nicht bedeuten, alles mit staatlichen Mitteln zu fördern, so Lindner. Im kommenden Jahr seien Ausnahmen aus der Schuldenbremse nicht verhandelbar.
Die Union verliert einer neuen Umfrage zufolge in der Wählergunst. Im aktuellen Insa-Meinungstrend für "Bild" büßen CDU/CSU (27 Prozent) eineinhalb Prozentpunkte ein. Die AfD (zehn Prozent) verliert einen halben Punkt. Bündnis 90/Die Grünen
Das Auswärtige Amt kritisiert die Reise der UN-Menschenrechtskommissarin Michelle Bachelet nach China. Das Ministerium verwies darauf, dass Außenministerin Annalena Baerbock die Aufklärung der gravierenden Vorwürfe über schwerste Menschenrechtsverletzungen in der Provinz Xinjiang gefordert habe. "Die Reise der Hochkommissarin nach China (...) konnte dieser Erwartung nicht gerecht werden". Was nun?
Bundesinnenministerin Nancy Faeser besucht Israel, sie trifft Israels Minister für innere Sicherheit, ein Treffen mit dem stellvertretenden Verteidigungsminister Alon Schuster und ein Besuch der Holocaust-Gedenkstätte Yad Vashem mit der Unterzeichnung einer Absichtserklärung zur Zusammenarbeit in der Polizeiausbildung mit Yad Vashem stehen ebenfalls auf dem Programm.
Wenn die Prüfer geprüft werden - KPMG und Co. sollen in GB reguliert werden
Nach mehreren Finanzskandalen will die britische Regierung Wirtschaftsprüfer strenger regulieren, das Risiko eines plötzlichen Konkurses großer Unternehmen soll verringert, Arbeitsplätze geschützt und der Ruf des Vereinigten Königreichs gestärkt werden. Allerdings sind die Regierungspläne gegenüber den ursprünglichen Ambitionen deutlich entschärft. Die Reform soll die Dominanz der vier großen Prüfgesellschaften PwC, KPMG, EY und Deloitte einschränken. Die 350 größten börsennotierten Unternehmen des Landes sollen zumindest für einen Teil ihrer Prüfungen einen anderen Anbieter beauftragen müssen. Zudem ist eine neue Behörde vorgesehen, die die Wirtschaftsprüfer stärker überwachen soll.
Die Reform wird Unternehmen dazu verpflichten, ihre Ergebnisse transparenter zu machen, außerdem soll die Ausschüttung von Dividenden verboten werden, wenn Unternehmen in finanziellen Schwierigkeiten stecken. Die Regierung hatte die ursprüngliche Schwelle, ab der die Reform greifen sollte, von 500 Mitarbeitern und 500 Millionen Pfund Jahresumsatz auf 750 Mitarbeiter und 750 Millionen Pfund Jahresumsatz heraufgesetzt. Die Ankündigungen kommen zu einer Zeit, in der EY laut Presseberichten eine Aufspaltung seiner weltweiten Prüfungs- und Beratungsaktivitäten prüft.
Mehr aus der Welt der Wirtschaft lesen Sie hier im Börsen-Tag
Corona ist noch nicht vorbei
Der Ratsvorsitzende des Weltärztebunds, Frank Ulrich Montgomery, hat mit Blick auf die steigenden Corona-Infektionszahlen in Portugal vor einer Ausbreitung der Omikron-Variante BA.5 in Deutschland gewarnt. "Corona ist noch nicht vorbei - das belegt der heftige Ausbruch von Omikron in Portugal", so Montgomery in der "Rheinischen Post".
"Die BA.5-Variante des Virus wird sich auch bei uns ausbreiten. Viele, auch Geimpfte, werden erkranken. Gut zu wissen: wer geimpft ist, erkrankt deutlich milder. Sein Risiko zu sterben ist 99 Prozent geringer als bei Ungeimpften", sagte Montgomery. Er fordert daher eine gute Vorbereitung für den Herbst und Winter. "Im Infektionsschutzgesetz muss der Werkzeugkasten definiert und erhalten bleiben: von Maskenpflicht bis Lockdown - bundeseinheitlich und klar geregelt", so Montgomery: "Je klüger wir uns jetzt verhalten, umso weniger drastische Maßnahmen brauchen wir in Herbst und Winter. Freiwillig Maske tragen, wo auch immer viele Menschen zusammenkommen. Impfen, jetzt erst recht. Und nicht Freiheit gegen Sicherheit ausspielen."
Die Omikron-Untervariante BA.5 hat in Portugal für einen Wiederanstieg der Corona-Fallzahlen gesorgt. Die erstmals Ende März in Portugal nachgewiesene Variante ist nach Behördenangaben inzwischen die vorherrschende Variante in dem Land. Auch das Europäische Zentrum für die Prävention und die Kontrolle von Krankheiten (ECDC) hatte kürzlich davor gewarnt, dass die zuerst in Südafrika festgestellten Omikron-Untervarianten BA.4 und BA.5 zu einem Wiederanstieg der Fallzahlen führen könnten.
Vorbereitungen für Queen-Jubiläum laufen auf Hochtouren
"Manchmal wache ich um drei Uhr morgens auf und grüble, was wir vielleicht vergessen haben", sagt Suze Meredith. Sie ist die Vorsitzende des Festkomitees im englischen Dorf Bidford-on-Avon und die Vorbereitungen für das 70. Thronjubiläum der Queen rauben ihr den Schlaf, denn alles soll perfekt sein für das lange Wochenende von Donnerstag bis Sonntag, an dem ganz Großbritannien Königin Elizabeth II. feiert.
Im mittelenglischen Bidford-on-Avon hängt die Feuerwehr bereits Girlanden mit roten, weißen und blauen Wimpeln in der Hauptstraße auf. In ein paar Stunden findet die Generalprobe einer Tanzgruppe statt. Das Festprogramm des hübschen 6000-Einwohner-Dorfes ist beeindruckend: Es gibt Wettbewerbe für das am hübschesten geschmückte Haus, den schönsten Garten, den leckersten Kuchen und das tollste Kostüm. Außerdem gibt es einen Fackellauf, Cricket, Tennis, Fußball und Bowling, ein Chorkonzert sowie Ausstellungen und Vorträge. Höhepunkt der Feierlichkeiten ist das Straßenfest mit Livemusik, Volkstanz und Kinderkarussell am Sonntag.
Manchmal wünscht man sich schon eine Queen für sein eigenes Land daher, oder? Das lenkt so herrlich ab von all den anderen Problemen dieser Welt. Denn die größte Sorge in Großbritannien dieser Tage lautet: Wie wird das Wetter?
Lage in Mali dramatisch, bereits 500 getötete Zivilisten 2022
Die Sicherheitslage in Mali hat sich nach Angaben der Vereinten Nationen drastisch verschlechtert. In den ersten drei Monaten diesen Jahres seien über 500 Zivilisten bei Attacken von Militär oder von Islamisten getötet worden, heißt es in einem aktuellen UN-Bericht. Dies stelle einen Anstieg der Tötungen um 324 Prozent im Vergleich zu den letzten drei Monaten 2021 dar. In Mali hat das Militär 2020 gegen die Regierung geputscht und stellt seitdem die Regierung. Die Zusammenarbeit mit der ehemaligen Kolonialmacht Frankreich im Kampf gegen Islamisten haben die Militärs beendet und stattdessen die russische Söldnergruppe Wagner engagiert.
Der UN-geführte Einsatz in Mali Minusma hat 320 Menschenrechtsverletzungen durch das malische Militär zwischen Januar und März registriert. Die schwersten Fälle sollen sich im Ort Moura ereignet haben. Dort sollen malische Militärs und weiße Kämpfer Dutzende Menschen getötet haben, die in Verdacht standen, mit Islamisten in Verbindung zu stehen. Der Bundestag hat Freitag vor einer Woche die Beteiligung der Bundeswehr am Minusma-Einsatz in Mali verlängert.