mit Max PersekeDas war Dienstag, der 8. Februar 2022
Liebe Leserinnen und Leser,
der 8. Februar neigt sich dem Ende zu. Ein Dienstag, die Mitte der Woche ist bald erreicht. Was können wir von diesem 8. Februar - abseits dieser Aussicht - noch mitnehmen? Vielleicht die ein oder andere Erinnerung aus der Kategorie Wissenswertes:
Am 8. Februar 1971 liberalisiert das Bundesverteidigungsministerium mit dem Haarnetz-Erlass die Vorschriften zur Haartracht der Soldaten. Ein Haarnetz musste demnach getragen werden, wenn das lange Haar den Soldaten beim Dienst behinderte. Verteidigungsminister war damals übrigens Helmut Schmidt.
Vor genau 30 Jahren, am 8. Februar 1992, wurde auf RTL erstmals die Fernsehshow "Wie bitte?!" ausgestrahlt. Schauspieler nahmen darin befremdliche Unternehmens- und Verwaltungspraktiken aufs Korn. Die Zeiten haben sich seitdem geändert - zumindest ein wenig.
Mit drei wichtigen News des Tages möchte ich Sie nun in einen erholsamen Abend entlassen:
Missbrauchsskandal in der Kirche - Benedikt XVI. bittet um Entschuldigung
Impfpflicht für Pflegepersonal - Auch CDU-Länder machen Söder-Kurs nicht mit
81 Milliarden Dollar allein 2021 - Impfstoff beschert Pfizer doppelten Umsatz
Damit verabschiede ich mich und wünsche Ihnen noch etwas Ruhe und dann eine erholsame Nacht!
Eisspende in Hamburg: 3m³ Glück für Eisbären und Walrosse
Endlich Schnee und Eis: Weil der Winter in Hamburg für Eisbären und Walrosse bisher zu mild ausgefallen ist, hat sich der Tierpark Hagenbeck für seine kälteliebenden Tiere etwas einfallen lassen. Um den Tieren ein bisschen Abwechslung zu verschaffen, wurde kurzerhand der Winter in Hagenbecks Eismeer geholt. Mithilfe der Kunsteisbahn Stellingen, die dem Tierpark drei Kubikmeter unbehandeltes Eis zur Verfügung stellte, konnten die Tierpfleger die Gehege von Eisbären und Walrossen in eine Winterlandschaft verwandeln. "Um das Eis für die Tiere noch attraktiver zu gestalten, wurden je nach Tierart Fische oder Muscheln darin versteckt", teilte der Tierpark mit. Zusätzlich hätten die Pfleger Eisbomben vorbereitet, die den Raubtieren serviert wurden.
Amy Gutmann als neue US-Botschafterin in Deutschland bestätigt
Die US-Hochschulpräsidentin Amy Gutmann wird als erste Frau Botschafterin ihres Landes in Deutschland. Der Senat bestätigte die von Präsident Joe Biden nominierte 72-jährige Politikprofessorin am Dienstag mit einer Mehrheit von 54 zu 42 Stimmen. Die Tochter eines aus Nazi-Deutschland geflohenen Juden wird damit den seit mehr als eineinhalb Jahren vakanten Botschafterposten in Berlin übernehmen.
Biden hatte die renommierte Politikwissenschaftlerin, die seit 2004 an der Spitze der Elite-Hochschule University of Pennsylvania in der Ostküsten-Metropole Philadelphia steht, bereits im vergangenen Juli nominiert. Republikanische Senatoren blockierten in der Folge aber eine Bestätigung. Nach einigem Hin und Her und einem erneuten Anlauf erfolgte diese nun.
Der widersprüchliche Marx - war Ihnen das schon bekannt?
Jeder Mensch vereint Widersprüche - selbst diejenigen, die für eine ganz klare Sache oder Idee bekannt sind. So sagt die Kuratorin Sabine Kritter anlässlich einer Ausstellung im Deutschen Historischen Museum: "Den einen, eigentlichen Karl Marx gibt es nicht." In dem Museum ist bis zum 21. August die Ausstellung "Karl Marx und der Kapitalismus" zu sehen sein, die die Facetten und Widersprüche des Philosophen beleuchtet. Immer wieder finden sich Gegensätze in der Ausstellung.
So setzte sich Marx (1818-1883) unter anderem für die jüdische Emanzipationsbewegung ein. Gleichzeitig argumentierte er in seinen Schriften antisemitisch, benutzte beispielsweise Chiffren, die Juden mit einem Weltkapital in Verbindung bringen. Auch die Auslegung seiner Schriften ist nicht eindeutig. So habe Marx in einem Gespräch gesagt, dass Gewerkschaften die Grundformen seien, in denen die Arbeiter ihr gemeinsames Zusammentun erkennen würden, und Parteien seien eher Modeerscheinungen, berichtet der Historiker Jürgen Herres. Dieses Interview sei in der DDR nie gedruckt worden.
Scholz droht Russland mit dreierlei Konsequenzen
Bundeskanzler Olaf Scholz hat Russland erneut mit "weitreichenden Konsequenzen" für den Fall eines Einmarschs in die Ukraine gedroht. Diese Konsequenzen wären "politisch, wirtschaftlich und sicher auch geostrategisch", sagte Scholz am Dienstag zu Beginn eines Treffens mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron und dem polnischen Staatschef Andrzej Duda in Berlin. Gleichzeitig betonte er die Notwendigkeit von Verhandlungen. "Unser gemeinsames Ziel ist es, einen Krieg in Europa zu verhindern." Macron kam im Anschluss an Vermittlungsgespräche in Moskau und Kiew nach Berlin. Scholz hatte erst am Montag in Washington mit US-Präsident Joe Biden gesprochen. Das Treffen mit Duda diente der Abstimmung innerhalb der Europäischen Union.
US-Regierung beschlagnahmt Bitcoins im Wert von 3,6 Milliarden Dollar
Die US-Regierung hat nach einem Hacker-Angriff auf eine Krypto-Handelsbörse Bitcoins im Wert von über 3,6 Milliarden Dollar (3,2 Mrd Euro) sichergestellt. Es handelt sich laut einer Mitteilung um die bislang größte Beschlagnahmung von Finanzanlagen durch das Justizministerium. Die Bitcoins wurden bei einem Cyber-Angriff auf Bitfinex - eine Onlinehandelsplattform für Kryptowährungen - im Jahr 2016 erbeutet. Das Justizministerium gab auch die Festnahme von zwei Verdächtigten im Zusammenhang mit dem Hack bekannt. Ihnen werde eine Verschwörung zur Geldwäsche vorgeworfen. Dabei gehe es um Kryptowährung im Wert von insgesamt etwa 4,5 Milliarden Dollar. Das Ehepaar aus New York soll versucht haben, knapp 120.000 Bitcoins zu waschen, die aus dem Hack stammen. Zum Zeitpunkt der Attacke auf Bitfinex war der Wert noch viel geringer - der Bitcoin-Kurs ist seitdem rasant gestiegen.
Rentnerin mumifiziert am Küchentisch gefunden - Italien diskutiert über Einsamkeit
Das letzte Mal wird die 70-jährige Marinella Beretta italienischen und internationalen Medienberichten zufolge 2019 gesehen. Sie lebt in der Provinz Como. Wie sich jetzt herausstellt, hat sie offenbar weder Familie noch Freunde, mit denen sie in Kontakt steht. Denn all die Zeit, bevor ihre Leiche gefunden wird, wähnen die Nachbarn die Rentnerin an einen anderen Ort verzogen. Doch sie war es nicht. Ihre mittlerweile mumifizierte Leiche saß jahrelang auf einem Stuhl am Küchentisch. Beretta genoss in ihrem Zuhause lebenslanges Wohnrecht. Als die Nachbarn sich bei dem Hauseigentümer, einem Schweizer, meldeten, da nach einem Sturm die Entwurzelung von einigen Bäumen im Garten drohte, schaltete der die Polizei ein - welche nur noch den mumifizierten Leichnam fand. Nach dem derzeitigen Ermittlungsstand gehen die Beamten von einem natürlichen Tod aus. Italien diskutiert indessen über die Einsamkeit betagter Menschen. Die Familienministerin Elena Bonetti schreibt auf Facebook: "Was mit Frau Marinella Beretta in Como passiert ist, vergessene Einsamkeit, setzt dem Gewissen eine Verletzung zu."
Deniz Yücel in der Türkei zu Geldstrafe verurteilt
Der Journalist Deniz Yücel ist in der Türkei ein weiteres Mal verurteilt worden. Ein Istanbuler Gericht verhängte gegen Yücel am Dienstag wegen Beamtenbeleidigung eine Geldstrafe von 7080 Türkischen Lira (etwa 455 Euro), wie aus der dpa vorliegenden Gerichtsunterlagen hervorgeht. Das Gericht sah es als erwiesen an, dass Yücel den Staatsanwalt Hasan Y. im Februar 2019 in einem Tweet beleidigt habe. Darin schrieb Yücel unter anderem, dass er der Bezeichnung des Juristen Y. als "dümmsten Staatsanwalt" des Gerichts in Caglayan nicht widersprechen könne. Der Staatsanwalt hatte die Ermittlungen geleitet, die 2017 zu Yücels Verhaftung führten. Der "Welt"-Korrespondent war von Februar 2017 bis Februar 2018 ohne Anklageschrift im Hochsicherheitsgefängnis Silivri westlich von Istanbul inhaftiert. Erst nach langem politischen Tauziehen zwischen Ankara und Berlin kam Yücel frei und konnte ausreisen.
Wird einer der Mörder von Thomas Sankara nach 35 Jahren bestraft?
Er war eine charismatische Persönlichkeit, ein begnadeter Redner und ein Politiker, der wirklich etwas verändern wollte: Thomas Sankara, der im Alter von 33 Jahren Präsident von Burkina Faso wurde und nur wenige Jahre später, 1987, ermordet wurde. Im Prozess um die Ermordung hat die Militärstaatsanwaltschaft nun 30 Jahre Haft für den von ihr als Hauptauftraggeber angesehenen Ex-Staatschef Blaise Compaoré gefordert. Compaoré wurde nach Sankaras Tötung Präsident und erst 2014 bei einem Volksaufstand gestürzt. Er lebt im Exil in der Elfenbeinküste und erschien nicht zu dem Prozess, eine Belangung gilt daher als zweifelhaft.
In Afrika aber auch in linken internationalen Kreisen hat Sankara den Status eines Idols. Er setzte sozialistische Reformen durch und verbot Praktiken wie die weibliche Genitalverstümmelung, Polygamie und Zwangsehen.
dm-Gründer Götz Werner ist tot
Der Gründer der Drogeriemarktkette dm, Götz Werner, ist tot. Er starb am Dienstag im Alter von 78 Jahren, wie das Unternehmen in Karlsruhe mitteilte.
Busfahrer bricht zusammen - Passagier bringt Bus zum Stehen
Auf einer Bundesstraße bei Würzburg ist ein Busfahrer während einer Fahrt bewusstlos geworden - aber glücklicherweise reagierte ein Insasse schnell. Nachdem der 50 Jahre alte Fahrer den bisherigen Erkenntnissen zufolge zusammenbrach und das Bewusstsein verlor, fuhr der Linienbus unkontrolliert weiter und touchierte Leitplanken, geriet sogar in den Gegenverkehr. Einer der neun Fahrgäste eilte schließlich nach vorne, zog die Feststellbremse und stoppte so die gefährliche Fahrt. Ein Mann rief aus dem Bus heraus die Polizei. Die Beamten hätten dann dem bewusstlosen Busfahrer Erste Hilfe geleistet und sich um die geschockten Insassen gekümmert, hieß es. Der Fahrer wurde schließlich mit Verdacht auf einen Schlaganfall ins Krankenhaus gebracht.
Mutmaßlicher Polizistenmörder jagte noch bis März 2020 legal
Der mutmaßliche Polizistenmörder von Kusel hat bis Ende März 2020 legal im saarländischen Staatswald gejagt. Er habe in verschiedenen Revieren seit 2017 Jagderlaubnisscheine für zunächst drei Pirschbezirke gehabt, teilte das Umweltministerium in Saarbrücken mit. Zwei Pirschbezirke seien im Juni 2019 vorzeitig gekündigt worden, da es wiederholt zu Verstößen gegen die Kirr-Ordnung gekommen sei. Statt mit Getreide und heimischen Früchten sei Wild dort mit Backwaren angelockt ("angekirrt") worden. Nach einer weiteren ähnlichen Feststellung wurde dem 38-Jährigen der dritte Jagdbezirk zum 31. März 2020 gekündigt, teilte eine Sprecherin mit. Die Pirschbezirke lagen in den Forstrevieren Furpach und St. Ingbert Nord. Wegen des Verdachts der Jagdwilderei, auch im Revier Ingbert Nord, habe der Saar-Forst mehrfach Anzeige gegen Unbekannt gestellt.
Aller guten Dinge sind drei? Netflix verfilmt "Im Westen nichts Neues"
Netflix hat eine Neuverfilmung des Kriegsfilm-Klassikers "Im Westen nichts Neues" in Arbeit. In der Hauptrolle ist der Schauspieler Felix Kammerer vom Wiener Burgtheater zu sehen. Weitere Rollen spielen unter anderem Albrecht Schuch, Daniel Brühl und Devid Striesow. Der Film soll noch 2022 erscheinen. Das gab der Streamingdienst bei der Online-Pressekonferenz für Deutschland, Österreich und die Schweiz bekannt. Der Anti-Kriegs-Roman "Im Westen Nichts Neues" von Erich Maria Remarque schildert die Erlebnisse des deutschen Frontsoldaten Paul an der Westfront im Ersten Weltkrieg. Anfänglich euphorisch kämpfen Paul und seine Freunde im Schützengraben verzweifelt um ihre Leben. Der Stoff wurde bereits zwei Mal in den USA verfilmt, 1930 und 1979. Die Fassung von Lewis Milestone aus dem Jahr 1930 gewann zwei Oscars. Regie führt Edward Berger.
Der Deckel bleibt künftig dran - Coca Cola setzt EU-Richtlinie um
Der Getränkekonzern Coca-Cola verkauft in Deutschland ab sofort Einwegflaschen mit Verschlüssen, die auch nach dem Öffnen mit der Flasche verbunden bleiben. Coca-Cola Deutschland beginne mit der Umsetzung der entsprechenden EU-Vorgabe, teilte das Unternehmen mit. Demnach dürfen ab 2024 Getränkebehälter aus Kunststoff nur noch vertrieben werden, wenn die Verschlüsse und Deckel am Behälter befestigt sind. Das soll Abfall reduzieren und die Recyclingquote erhöhen. Auf den Deckeln der neuen Flaschen steht "Lass' mich dran!", wie Coca-Cola mitteilte - damit will das Unternehmen die Verbraucherinnen und Verbraucher auf die neuen Verschlüsse aufmerksam machen.
Das goldene Dutzend: Hans Zimmer mit zwölfter Oscar-Nominierung
Star-Komponist Hans Zimmer könnte eine weitere Oscar-Trophäe gewinnen. Der gebürtige Frankfurter holte am Dienstag mit der Filmmusik für das Science-Fiction-Drama "Dune" die zwölfte Oscar-Nominierung in seiner langen Hollywood-Karriere. Neben Zimmer sind unter anderem Kollegen wie Jonny Greenwood ("The Power of the Dog") und Alberto Iglesias ("Parallele Mütter") unter den fünf Preisanwärtern, wie die Oscar-Akademie mitteilte. Die 94. Oscar-Verleihung soll am 27. März in Hollywood stattfinden. Mit der atmosphärisch-drohenden Filmmusik zu dem bildgewaltigen Science-Fiction-Film "Dune" hatte der 64-jährige Zimmer im Januar bereits den Golden Globe in der Sparte "Beste Filmmusik" gewonnen. Seine bisher einzige Oscar-Trophäe nahm der Wahl-Kalifornier 1995 für die Untermalung des Zeichentrickfilms "Der König der Löwen" entgegen.
Kreml: Russische Truppen verlassen Belarus nach Manöver
Russische Soldaten sollen das benachbarte Belarus nach dem Ende einer umstrittenen gemeinsamen Militärübung Kremlangaben zufolge wieder verlassen. "Wenn Sie es aufmerksam verfolgt haben, hat niemand jemals gesagt, dass russische Truppen auf dem Gebiet von Belarus bleiben", bekräftigte Kremlsprecher Dmitri Peskow laut Agentur Interfax. Für das Manöver, das am Donnerstag beginnen soll, verlegt Russland seit Wochen Soldaten und Militärtechnik. Im Westen wird befürchtet, dass der Kreml einen Einmarsch in der Ukraine vorbereitet. Die NATO etwa wirft Russland vor, rund 30.000 Soldaten nach Belarus zu verlegen. Aus Moskau hingegen hieß es immer wieder, dass die Übung in Einklang mit internationalem Recht stehe und eine - deutlich niedrigere - festgeschriebene Höchstzahl an Soldaten nicht überschritten werde. Zudem betont der Kreml, dass die Truppenverlegung in die verbündete Ex-Sowjetrepublik Belarus reinen Übungscharakter habe.
Schichtwechsel
Liebe Leserinnen und Leser, mein Kollege Alexander Schultze hat Sie seit den frühen Morgenstunden durch den "Tag" begleitet, nun übernehme ich und teile mit Ihnen Geschichten aus der Welt von Politik, Kriminalität und Kuriosem. Mein Name ist Max Perseke, bei Fragen, Kritik oder Anregungen erreichen Sie mich per Mail an dertag@n-tv.de.
Die 50er lassen grüßen: Frauenbild im deutschen Kino sehr eindimensional
Die Sichtbarkeit von Frauen im deutschen Kino hat zugenommen, jedoch besetzen sie weiterhin weniger vielfältige Rollen als Männer. Dies ergab eine Analyse der Universität Rostock, die von der von Maria und Elisabeth Furtwängler gegründeten Malisa Stiftung auf den Weg gebracht wurde. Demnach ist das Bild der im Kino sichtbaren Frau stark begrenzt: "Sie ist jung, schlank und wird im Kontext von Partnerschaft und Beziehung erzählt", hieß es in einer Mitteilung der Stiftung. Männer hingegen hätten erkennbare Berufe, seien auch mal übergewichtig und würden insgesamt vielschichtiger dargestellt. Als positiv wurde hervorgehoben, dass Frauen inzwischen fast ebenso häufig als Protagonistinnen sichtbar seien wie Männer. So lag in der ersten Studie von 2017 (Untersuchungszeitraum 2011-2016) bei zentralen Rollen das Verhältnis von Männern und Frauen noch bei 58 zu 42 Prozent. Im jetzt untersuchten Zeitraum 2017-2020 veränderte es sich auf 53 zu 47 Prozent.
Dürre bedroht 13 Millionen Menschen in Ostafrika
Rund 13 Millionen Menschen am Horn von Afrika droht aufgrund einer schweren Dürre eine Hungersnot. Es handele sich in Teilen von Äthiopien, Kenia und Somalia um die trockensten Bedingungen seit mehr als 40 Jahren, teilte das Welternährungsprogramm der Vereinten Nationen (WFP) mit. Drei Regenzeiten hintereinander seien ausgefallen und hätten zu Ernteausfällen und ungewöhnlich hohen Zahlen an verendetem Vieh geführt. Wasserknappheit und die Suche nach Weideland zwinge Familien, ihr Zuhause zu verlassen. Auch hätten Konflikte zwischen Gemeinschaften zugenommen. Vor allem der Süden und Südosten Äthiopiens, der Südosten und Norden Kenias sowie Teile Somalias seien betroffen.
Australischer Premier entschuldigt sich für Belästigungen von Frauen
Nach einer Reihe von Skandalen wegen Mobbings und sexueller Belästigung im australischen Parlament hat Regierungschef Scott Morrison die Opfer um Entschuldigung gebeten. Bei einer Rede vor den Abgeordneten ging er auf den Fall der ehemaligen Regierungsmitarbeiterin Brittany Higgins ein, die vor einem Jahr Vergewaltigungsvorwürfe gegen einen ehemaligen Kollegen erhoben hatte. "Ich entschuldige mich bei Frau Higgins für die schrecklichen Dinge, die hier passiert sind", sagte Morrison. Es tue ihm auch für all diejenigen leid, "die vor Frau Higgins kamen und das Gleiche ertragen mussten". Über viele Jahrzehnte habe im Parlament eine Kultur geherrscht, "in der Mobbing, Missbrauch, Belästigung und in einigen Fällen sogar Gewalt normalisiert wurden". Auch Oppositionsführer Anthony Albanese bat Higgins, die während der Reden auf der Zuschauertribüne saß, um Entschuldigung. Higgins' Fall hatte eine öffentliche Debatte über die Zustände im australischen Parlament ausgelöst. Zudem gab es zahlreiche Proteste gegen männliche Übergriffe auf Frauen.
"Leibhafte Werbung für Musik" - Sir Simon Rattle erhält Bundesverdienstkreuz
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat den britischen Dirigenten Sir Simon Rattle mit dem Bundesverdienstkreuz ausgezeichnet. "Es freut mich, mit Ihnen nicht nur einen hochverdienten Künstler auszuzeichnen, sondern auch einen so überaus sympathischen Repräsentanten des Musiklebens", sagte Steinmeier bei der Verleihung in seinem Berliner Amtssitz Schloss Bellevue. Rattle sei eine "in Person leibhaftige Werbung für die Musik", die er mit seinen Orchestern lebendig werden lasse. Rattle, der von 2002 bis 2018 Chefdirigent der Berliner Philharmoniker war, erhielt für seine Verdienste das Große Verdienstkreuz mit Stern. "Sie sind auf besondere Weise 'unser' Simon geworden - und das hat sich auch auf das Orchester übertragen", sagte Steinmeier laut Redetext. "Das Orchester gehörte natürlich immer zu Berlin - aber in Ihrer Zeit als Chefdirigent hat es sich noch einmal ganz neu dem Publikum geöffnet."
Benedikt XVI. bittet Opfer sexuellen Missbrauchs um Entschuldigung
Der emeritierte Papst Benedikt XVI. hat alle Opfer von sexuellem Missbrauch in der katholischen Kirche um Entschuldigung gebeten. In einer in Rom veröffentlichten Stellungnahme bekundete er "Schmerz über die Vergehen und Fehler", die in seinen Amtszeiten an den betreffenden Orten geschehen seien. Gleichzeitig wies der frühere Erzbischof von München und Freising aber konkrete Vorwürfe aus dem jüngst veröffentlichten Münchner Missbrauchsgutachten zurück.
Untätigkeit kostet Polen 15 Millionen Euro EU-Hilfen
Euro adé heißt es für Polen derzeit. Genau genommen 15 Millionen Euro adé! Denn diese Summe an EU-Hilfen behält die Europäische Kommission aktuell ein. Die Brüsseler Behörde reagiert damit nach Angaben eines Kommissionssprechers auf die Weigerung Polens, einem Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) Folge zu leisten. Die Luxemburger Richter hatten Polen im September zur Zahlung eines täglichen Zwangsgelds von einer halben Million Euro verurteilt. In dem Fall geht es um den umstrittenen polnischen Braunkohletagebau Turow im Dreiländereck von Polen, Tschechien und Deutschland. Die Kommission teilte mit, sie kürze die EU-Gelder für Polen zunächst um das fällige Zwangsgeld für den ersten Monat nach dem Urteil. Das entspreche umgerechnet gut 15 Millionen Euro. Tschechien hatte vor dem EuGH gegen den Tagebau Turow geklagt, da Polen Umweltauflagen missachtet hatte.
Viel Schnee und Sonne - Lawinengefahr in Bayern verschärft
Die bayerischen Behörden haben vor einer derzeit großen Lawinengefahr im Alpenraum gewarnt. "Starker Schneefall und Wind haben die bereits seit mehreren Tagen kritische Lawinenlage verschärft", erklärte der Lawinenwarndienst beim bayerischen Landesamt für Umwelt in Augsburg. Oberhalb von 1400 Metern herrsche damit "eine erhebliche Lawinengefahr". "Mit dem Anstieg der Temperaturen und Sonneneinstrahlung" sei nun "mit der Selbstauslösung großer Lawinen zu rechnen". Das Erkennen von Gefahrenstellen und das Beurteilen der Lawinengefahr sei damit auch für erfahrene Wintersportler schwierig. In der laufenden Saison waren in Bayern bereits zwei Menschen durch Lawinen ums Leben gekommen.
CDU-Chef Merz: Weiterhin Risse im deutsch-amerikanischen Verhältnis
Aus Sicht des CDU-Vorsitzenden Friedrich Merz bleiben auch nach dem Antrittsbesuch von Kanzler Olaf Scholz in Washington Risse im deutsch-amerikanischen Verhältnis sichtbar. In der ausführlichen Begründung von US-Präsident Joe Biden, dass Deutschland ein zuverlässiger Partner sei, sehe man, dass es daran Zweifel gebe, sagt Merz im Deutschlandfunk. Und die Tatsache, dass Biden im Falle eines russischen Einmarsches in die Ukraine so harsch das Ende der Ostsee-Pipeline Nord Stream 2 ankündige, Scholz dazu aber nichts sage, zeige, dass es Risse im deutsch-amerikanischen Verhältnis gebe. Merz blieb bei seiner schon vor dem Besuch geäußerten Haltung, dass der Besuch von Scholz zu spät gekommen sei. Der Kanzler sei damit mitverantwortlich dafür, dass in Washington Zweifel an Zuverlässigkeit Deutschland entstanden seien.
Elektroden im Rückenmark machen Querschnittsgelähmten Hoffnung
Neue Hoffnung für querschnittsgelähmte Patienten: Wissenschaftler in der Schweiz haben eine Behandlungsmethode entwickelt, die es Betroffenen offenbar ermöglicht, schon nach kurzer Zeit wieder einige Schritte zu gehen. In einem Beitrag für die Fachzeitschrift "Nature Medicine" berichteten sie über eine kleine Studie mit drei Patienten, denen Elektroden ins Rückenmark implantiert wurden, die elektrische Impulse an die Muskeln senden. Bereits kurz nachdem ihnen das sechs Zentimeter lange Implantat eingesetzt wurde, konnten die drei Männer, die nach schweren Unfällen querschnittsgelähmt waren, demnach die ersten Schritte gehen. Das Team unter der Leitung der Schweizer Neurochirurgin Jocelyne Bloch und des französischen Neurowissenschaftlers Grégoire Courtine entwickelte eine seit mehreren Jahren erforschte Methode der Rückenmarkstimulation weiter. Bereits 2018 hatten sie erste Behandlungserfolge vermeldet, die sich aber erst Wochen nach dem Eingriff einstellten. Mit dem neuen Implantat erzielten die Wissenschaftler nun deutlich bessere Ergebnisse.
Abtreibung und 90er Dancemusic? FDP-Politiker ernten Shitstorm
Grelles Licht, der pumpende 90er Hit "Short dick man" und offenbar fünf FDP-Politiker mit dunklen Sonnenbrillen, die tanzend ihre Haltung zum umstrittenen Paragrafen 219a zum Ausdruck bringen – das ist die Melange für einen Shitstorm. Das Video, das überschrieben ist mit "Wir, auf dem Weg zur Abstimmung, um endlich § 219 a aus dem StGB kicken zu können", hatte die FDP-Bundestagsabgeordnete Kristine Lütke auf Twitter gepostet und dabei vier Fraktionskollegen markiert sowie den Hashtag "219amussweg" verwendet. Mittlerweile ist der kurze Clip verschwunden. Zahlreiche Politiker der Union poltern über die Geschmacklosigkeit des Videos angesichts der Abtreibungsthematik. Im Paragrafen 219a ist geregelt, dass Ärzte etwa auf ihren Websites nicht darüber informieren dürfen, dass sie Abtreibungen vornehmen. Das ist hochumstritten, die Ampelkoalition hat es sich zum Ziel gesetzt, diesen Paragrafen abzuschaffen. Wohl auch deshalb schäumt der deutsche Konservatismus. Von "Kopf-Ab-Gesten", die die fünf Personen im Video angeblich vollführen, ist gar die Rede. Dorothee Bär von der CSU schreibt gar: "Herzlichen Glückwunsch zum geschmacklosesten Tweet seit langem. Das Thema ist viel zu ernst, um lustig dazu zu johlen. Keine Frau rennt tanzend und singend zur Abtreibung…"
Wie ein bockiges Kind: Johnson will sich nicht für Falschaussage entschuldigen
Dass rein politisch nicht mehr viel vom altehrwürdigen "British Empire" vorhanden scheint, wird immer offensichtlicher. Allerdings gelingt es Premier Boris Johnson immer noch, einen draufzusetzen. So wie in der aktuellen Affäre um seine Falschaussage über Oppositionsführer Keir Starmer. Der Tory-Chef hatte Starmer vergangene Woche vorgeworfen, als früherer Chef der Staatsanwaltschaft persönlich für das Versäumnis von Ermittlungen gegen den inzwischen gestorbenen pädophilen BBC-Moderator Jimmy Savile verantwortlich zu sein. Mehrere Abgeordnete von Johnsons Konservativer Partei forderten eine Entschuldigung des Premiers, nachdem Starmer am Vorabend von Demonstranten auf der Straße mit dem Vorwurf konfrontiert und bedrängt worden war. "Premierminister entschuldigen Sie sich bitte", schrieb der Tory-Abgeordnete Tobias Ellwood auf Twitter und fügte hinzu: "Lasst uns dieses Abgleiten in eine Normalisierung einer Politik im Trump-Stil stoppen." Johnson hatte den Vorfall am Montagabend als "absolut schändlich" und "komplett inakzeptabel" bezeichnet, entschuldigte sich bislang aber nicht bei dem Oppositionschef. Aus Regierungskreisen hieß es zudem, Johnson habe nicht die Absicht, sich zu entschuldigen.
Jörg Meuthen will wieder an Hochschule lehren
Der aus der AfD ausgetretene langjährige Vorsitzende Jörg Meuthen beabsichtigt, bei einem Ausscheiden aus dem EU-Parlament wieder an der Hochschule Kehl zu arbeiten. "Ich bin beurlaubter Hochschullehrer, insofern würde ich dann meine Tätigkeit an der Verwaltungshochschule Kehl wieder aufnehmen", sagte der Wirtschaftswissenschaftler den "Badischen Neuesten Nachrichten". Meuthen sitzt seit Ende 2017 für die AfD im Brüsseler EU-Parlament. Im Frühjahr 2024 wird das EU-Parlament neu gewählt. Ein Sprecher von Landeswissenschaftsministerin Theresia Bauer stellte auf Anfrage des Blattes klar: Nach dem Europaabgeordnetengesetz sei die Hochschule Kehl verpflichtet, Meuthen wieder auf seiner früheren Professur einzusetzen. Hingegen sagte der Grünen-Landtagsabgeordnete Alexander Salomon dem Blatt, Meuthen habe einer Partei vorgestanden, in der rassistische und rechtsextreme Positionen fest dazugehörten. "Beamte haben eine Treuepflicht, sich zu unserer freiheitlichen und demokratischen Grundordnung zu bekennen. Diesen Grundsatz kann ich nicht mit der Aufgabe und den Aussagen von Herrn Meuthen vereinbaren."
Wie viel Playback darf's denn sein? Heino soll Gage zurückzahlen
Einen kuriosen Streit um einen Auftritt von Volksmusiksänger Heino im vergangenen September hat ein Verein aus Aachen öffentlich gemacht. Der Auftritt des Sängers beim Sommerfest 2021 habe nicht den vertraglich vereinbarten Leistungen entsprochen, erklärte der Freizeit- und Erholungsverein Walheim auf seiner Facebook-Seite. Konkret geht es darum, dass Heino zu Vollplayback aufgetreten sei. Sein Management wehrt sich. Der gemeinnützige Verein wolle nicht hinnehmen, dass Heino einen Halbplayback-Vertrag mit Livegesang vereinbarte, aber "nur einen Vollplaybackauftritt (alles vom Band) hingelegt hat", hieß es. Man wolle Klage einreichen. Doch die Adressen des Managements seien per Post nicht erreichbar. Der Verein fordert einen Teil der Gage zurück. Man habe eine außergerichtliche Einigung versucht. Die "Aachener Zeitung" hatte darüber berichtet. Das Management des Künstlers erklärte gegenüber der dpa, Heino habe bei dem Auftritt jeden Titel gesungen. Wie die Darbietung erfolge, sei Sache des Künstlers. Der Veranstalter habe schon vor dem Auftritt mit Verweis auf die Corona-Lage um eine Reduktion der Gage gebeten. "Es geht rein um monetäre Absichten", erklärte das Management.
Affen verarzten eigene Wunden mithilfe von Insekten
Auch Affen nutzen womöglich in Tieren enthaltene Wirkstoffe: In freier Wildbahn lebende Schimpansen fangen und zerdrücken Insekten und legen sie gezielt in eigene Wunden sowie die von Gruppenmitgliedern. Diese Entdeckung machten Forscherinnen und Forscher aus Osnabrück und Leipzig beim "Ozouga"-Schimpansenprojekt im Nationalpark Loango in Gabun. Über ihre Beobachtungen berichten sie in der Fachzeitschrift "Current Biology". Das Team um den Primatologen Tobias Deschner und die Kognitionsbiologin Simone Pika von der Universität Osnabrück beobachtet eine Gemeinschaft von rund 45 Schimpansen in dem Nationalpark. Über 15 Monate hinweg dokumentierten die Forschenden 76 Fälle, in denen Tiere offene Wunden hatten. Bei 22 davon wurde beobachtet, wie gezielt Insekten in die Wunde gelegt wurden. Die Primaten hätten dafür ein Insekt aus der Luft gefangen oder von einem Blatt genommen und es zwischen den Lippen zerdrückt, berichten die Forschenden. Anschließend platzierten sie es demnach mit dem Mund oder den Fingern auf der Wunde und bewegten es mit der Fingerspitze hin und her. Danach holten sie das Insekt mit Fingern oder Mund wieder aus der Wunde. Dieser Vorgang wurde mehrfach wiederholt. Dass bestimmte Substanzen enthaltende Insekten zur Schmerzlinderung und Entzündungshemmung genutzt werden, sei bislang nur vom Menschen bekannt, sagte Kognitionsforscherin Pika.
Sind acht Kinder genug? Nick Cannon bekommt Kondomautomaten geschenkt
Ein Kondomautomat zum Valentinstag? Auf einem Instagram-Foto von US-Schauspieler und Rapper Nick Cannon sieht es ganz danach aus. Der 41-Jährige postete das Bild genau eine Woche nach der Bekanntgabe seiner achten Vaterschaft. Auf dem Foto posiert er im Anzug vor der Maschine. "Sieht so aus, als hätte mir jemand ein verfrühtes Geschenk zum Valentinstag geschickt", schrieb Cannon dazu. Gut zu erkennen neben den verpackten Kondomen: Die rote Geschenkschleife auf dem Automaten. Der Valentinstag ist am 14. Februar. Vergangene Woche Montag hatte Cannon bekannt gegeben, dass er zum achten Mal Vater wird. Er erwarte einen Sohn mit Model Bre Tiesi, erzählte er in seiner "Nick Cannon Show".
"Plastifizierung" der Weltmeere schreitet voran
Dank der umfassenden Pandemie-Berichterstattung sollten mittlerweile alle mit dem Begriff "exponentielles Wachstum" vertraut sein. Der gilt nämlich nicht nur zeitweise für die Zahl von Neuinfektionen, sondern offenbar auch für den Plastikmüll in den Weltmeeren. Denn der ist laut einer Studie der Umweltorganisation WWF und des Alfred-Wegener-Instituts mittlerweile allgegenwärtig und nimmt ein bedrohliches Ausmaß an. Plastikpartikel seien mittlerweile in allen Teilen der Ozeane zu finden, vom "kleinsten Plankton bis hin zum größten Wal", heißt es in einer Untersuchung. "Die Plastikverschmutzung des Ozeans wächst exponentiell und wird weiter zunehmen", warnte der WWF in einer Mitteilung. Nach Angaben der Umweltorganisation handelt es sich um die bisher umfassendste Meta-Studie zur Plastikverschmutzung der Meere. Sie verdeutliche im Vorfeld des UN-Umweltgipfels (UNEA) in Nairobi, "dass ein verbindliches globales Abkommen erforderlich ist, um die unwiderrufliche Vermüllung der Weltmeere zu stoppen, bevor ökologische Kipppunkte überschritten werden". "Wenn Regierungen, Industrie und Gesellschaft jetzt geschlossen handeln, können sie die Plastikkrise noch eindämmen", mahnte die Leiterin des Fachbereiches Meeresschutz beim WWF Deutschland, Heike Vesper. Die Umweltorganisation warnt vor einer "Plastifizierung" der Weltmeere.
Keine Indizien für Strafverfahren: Spaniens Ex-König Juan Carlos entlastet
Eine von insgesamt drei Ermittlungen gegen Spaniens Altkönig Juan Carlos könnte nach Medienberichten bald eingestellt werden. Bei der Untersuchung von Millionenkonten in der Steueroase Jersey, einer britischen Insel im Ärmelkanal, habe die Staatsanwaltschaft des Obersten Gerichts in Madrid keine Indizien für die Einleitung eines Strafverfahrens gegen den 84-Jährigen gefunden, berichteten der staatliche Fernsehsender RTVE und andere Medien unter Hinweis auf einen Berichtsentwurf des zuständigen Behördenchefs Alejandro Luzón. Die Einstellung müsste noch von Generalstaatsanwältin Dolores Delgado abgesegnet werden. Seit 2020 leiteten die spanischen Behörden drei Ermittlungen gegen den Vater von König Felipe VI. ein. Neben den Konten auf Jersey geht es dabei nach Behördenangaben um mutmaßliche Schmiergeld-Zahlungen beim Bau einer Hochgeschwindigkeitsbahnstrecke in Saudi-Arabien sowie um angeblich nicht deklarierte Spendeneinnahmen.
Nach Soldaten-Attacke auf Kirche: US-Luftwaffe muss 230 Millionen Dollar zahlen
Gut vier Jahre nach tödlichen Schüssen in einer Kirche im US-Bundesstaat Texas hat ein Gericht die Luftwaffe zur Zahlung einer Entschädigung von rund 230 Millionen US-Dollar (203 Millionen Euro) verurteilt. Das Geld solle rund 80 Überlebenden und Hinterbliebenen zugutekommen, berichteten mehrere US-Medien übereinstimmend unter Berufung auf eine Entscheidung von Bundesrichter Xavier Rodriguez. Der Schütze, ein früherer Soldat der US-Luftwaffe, hatte im November 2017 im Ort Sutherland Springs während eines Gottesdienstes in einer Kirche das Feuer eröffnet und 26 Menschen getötet. Viele weitere wurden verletzt. Der Luftwaffe wurde vorgeworfen, eine frühere Verurteilung des Schützen wegen häuslicher Gewalt nicht den zuständigen Behörden gemeldet zu haben. Deshalb habe er seine Waffen legal behalten können. Der Schütze kam bei dem Vorfall zu Tode.
Eindeutiges Votum: Deutschland profitiert von EU-Mitgliedschaft
Fast drei von vier Bundesbürgern sind einer Umfrage zufolge der Ansicht, dass Deutschland von der Mitgliedschaft in der Europäischen Union profitiert hat. Diese Haltung äußerten 73 Prozent der Befragten, wie aus einer Eurobarometer-Umfrage des EU-Parlaments hervorgeht. Damit liegt der Wert zwar einen Punkt über dem EU-Durchschnitt, doch fünf Punkte hinter dem Ergebnis ein Jahr zuvor. Die aktuelle Umfrage erfolgte im November und Dezember 2021. Fast jeder zweite Deutsche (48 Prozent) ist demnach der Meinung, dass das EU-Parlament Maßnahmen gegen den Klimawandel Priorität einräumen sollte. Für Deutsche ist es somit das wichtigste Thema. Es folgen Demokratie und Rechtsstaatlichkeit (37) sowie die Bekämpfung von Armut und sozialer Ausgrenzung (33). EU-weit steht das Thema Öffentliches Gesundheitswesen an der Spitze (42), gefolgt von der Bekämpfung von Armut und sozialer Ausgrenzung (40) sowie Maßnahmen gegen den Klimawandel (39).
Mitarbeiter schikaniert: Berater von US-Präsident Biden tritt zurück
Das ist dann wohl konsequent: Ein hochrangiger wissenschaftlicher Berater von US-Präsident Joe Biden ist wegen Mobbing-Vorwürfen zurückgetreten. "Ich bin erschüttert, dass ich früheren und jetzigen Kollegen durch die Art und Weise, wie ich mit ihnen gesprochen habe, Schaden zugefügt habe", erklärte Eric Lander in seinem Rücktrittsschreiben. Er habe dabei "manchmal die Grenze zur Respektlosigkeit und Erniedrigung überschritten". Lander wurde im Januar letzten Jahres unter Biden zum Direktor des Büros für Wissenschafts- und Technologiepolitik ernannt. Ein Jahr später musste er nun zurücktreten, nachdem eine interne Untersuchung des Weißen Hauses "glaubwürdige Beweise" dafür gefunden hatte, dass der Top-Wissenschaftler mehrere Mitarbeiter "schikaniert" hatte, wie das US-Portal "Politico" berichtete. Biden hatte zu Amtsbeginn versprochen - anders als sein Vorgänger Donald Trump - scharf gegen Mobbing in der Regierung vorzugehen.
Regen im Norden, sonnige Aussichten am Alpenrand
An einem trüben Dienstag schieben sich vielerorts dicke Wolken vor die Sonne. An der Küste kommen Regenschauer dazu, in den Bergen lässt sich die Sonne immerhin gelegentlich sehen. Die Temperaturen dazu liegen zwischen vier und zwölf Grad.
Nonne bestiehlt Schule und verzockt 800.000 Dollar im Casino
Ganz und gar nicht christlich: Eine 80-jährige Nonne ist in den USA zu einem Jahr Gefängnis verurteilt worden, weil sie 800.000 Dollar (700.000 Euro) aus der Kasse einer Schule gestohlen und im Casino verzockt hat. "Ich habe gesündigt, ich habe gegen das Gesetz verstoßen und ich habe keine Entschuldigung", sagte die 80-jährige Nonne vor Gericht, wie die "Los Angeles Times" berichtete. Die Nonne war Leiterin einer katholischen Privatschule im US-Bundesstaat Kalifornien. Bei ihrem Eintritt in den Orden der Schwestern des heiligen Josef von Carondelet vor über 60 Jahren hatte sie ein Armutsgelübde abgelegt. Dennoch unterschlug sie jahrelang Geld, um ihre Vorliebe für Luxus-Urlaube und Glücksspiel zu finanzieren. Der Betrug war bei einer Rechnungsprüfung aufgedeckt worden. Die Leiterin der katholischen Schule hatte versucht, ihn zu vertuschen, indem sie ihre Untergebenen angewiesen hatte, belastende Dokumente zu vernichten. Als die Erzdiözese Los Angeles von ihr Rechenschaft verlangte, erwiderte sie laut Zeitungsbericht, dass Priester besser bezahlt würden als Nonnen und dass sie der Meinung sei, eine Gehaltserhöhung zu verdienen.
Fahrschulen warnen: Theorie nicht nur digital vermitteln
Mehrere Fahrschulverbände warnen davor, Online-Theoriestunden als grundsätzliche Alternative zum Präsenzunterricht in den Fahrschulen zuzulassen. Die Erfahrungen aus dem Lockdown hätten gezeigt, dass sich die Fahrschüler während des Distanzunterrichts kaum in Diskussionen zur Verkehrssicherheit einbrächten, häufig abgelenkt seien und eher passiv am Unterricht teilnähmen, teilte der Vorsitzende der Bundesvereinigung für Fahrlehrerverbände (BVF), Jürgen Kopp, mit. "Das wiederum hat große Auswirkungen auf den Lerneffekt und auf die Einstellungen zur Verkehrssicherheit." Neben dem BVF beteiligte sich auch die Deutsche Fahrlehrer-Akademie sowie der Interessenverband Moving an dem Aufruf. "Ein reiner Online- Theorieunterricht kann niemals die Ausbildungsqualität bieten wie es im Präsenzunterricht möglich ist", hieß es vom Akademie-Präsidenten, Gerhard von Bressendorf. Hintergrund ist den Verbänden zufolge eine Empfehlung des Verkehrsausschusses an den Bundesrat, wonach eine grundsätzliche Möglichkeit für Online-Theorieunterricht geschaffen werden solle. Derzeit ist das laut Verbänden nur eingeschränkt im Rahmen der Pandemiebestimmungen möglich.
Was heute wichtig wird
Guten Morgen liebe Leserinnen und Leser,
auch am Dienstag gehen die Gespräche um eine Lösung des Ukraine-Konflikts weiter. Nach seinem Besuch in den USA wird Bundeskanzler Olaf Scholz heute in Deutschland mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron und dem polnischen Präsidenten Duda zu einem Dreiergipfel zusammenkommen. Außenministerin Annalena Baerbock weilt weiterhin in der Ukraine, wo sie sich an der Frontlinie im Osten einen Eindruck von der militärischen und humanitären Lage machen will.
Was heute sonst noch wichtig wird:
In Wien wollen die USA, Russland, Deutschland, Frankreich, Großbritannien und China mit Iran über das Atomprogramm verhandeln
In Deutschland dürfen Apotheken seit heute Impfungen gegen das Coronavirus vornehmen
In Paris geht der Prozess um den Terroranschlag auf die Diskothek "Bataclan" im Jahr 2015 in die nächste Runde
Nach Gold-Medaillen-Coup von Denise Herrmann gestern, sind heute die Biathlon-Männer im Einzel ab 9.30 Uhr am Start
Die Nominierungen für die Oscars werden bekanntgegeben
So, ich hoffe Sie sind bereits munter. Wenn nicht, gönnen Sie sich noch einen Kaffee oder schwarzen Tee. Mein Name ist Alexander Schultze und ich begleite Sie bis 14 Uhr durch den "Tag". Haben Sie Fragen, Anregungen oder Kritik, mailen Sie mir unter dertag@n-tv.de.
Auf geht's!
Japan macht Druck: Taiwan importiert wieder Nahrungsmittel aus Fukushima
Der oft sinnbildlich verwendete dreiäugige Fisch wird wohl nicht darunter sein, aber Bio-Qualität sollte wohl auch niemand erwarten. Elf Jahre nach dem Atomunfall im japanischen Fukushima will Taiwan wieder den Import von Nahrungsmitteln und landwirtschaftlichen Produkten aus dem damaligen Katastrophengebiet erlauben. Kabinettssprecher Lo Ping-cheng teilte vor der Presse in Taipeh mit, die Sicherheit der Einfuhren werde künftig durch Inspektionen an der Grenze überprüft. Der Schritt erfolgte auf Druck Japans und mit Blick auf Taiwans Vorhaben, sich dem transpazifischen Freihandelsabkommen (CPTPP) anzuschließen. Wenn die Erlaubnis Ende Februar in Taiwan in Kraft tritt, bleiben nur noch die Volksrepublik China, die Nahrungsprodukte aus Fukushima und nahegelegenen Präfekturen weiter verbietet, sowie Südkorea, das den Import von Fisch aus nahegelegenen Gewässern nicht erlaubt.
Guns n' Roses-Gitarrist Slash glaubt an Zukunft der Rockmusik
Eine gute Nachricht für alle Freunde der Rockmusik: Gitarrenlegende Slash von Guns n' Roses glaubt an ihre Zukunft. "Es entwickelt sich eine riesige Unterströmung an jungen Rock 'n' Roll-Bands, es brummt richtig", sagte der 56-Jährige in London. "Es läuft alles ein bisschen unter dem Radar, weil es noch nicht im kommerziellen Mainstream-Bewusstsein angekommen ist. Aber ich merke es, und es passiert." Dass beim riesigen Coachella-Festival in Kalifornien, wo Slash 2016 mit Guns n' Roses als Headliner spielte, in diesem Jahr kaum Rockbands auftreten, lässt den Kultgitarristen mit dem Zylinderhut kalt. "Weil Coachella von Anfang an eigentlich mehr auf Indie, ungewöhnliches und trendiges Zeug ausgerichtet war", sagte er. Dass klassische Rockbands "in Ungnade gefallen" seien, wie die britische Zeitung "Guardian" nach Bekanntgabe des Coachella-Lineups mutmaßte, sei "Bullshit". "Rock n' Roll wird es immer geben", so Slash, der am Freitag sein neues Album "4" mit Sänger Myles Kennedy und der Band The Conspirators veröffentlicht.
Großbritannien will verpflichtende Altersfreigabe für Pornowebsites
Die britische Regierung will eine Altersverifikation für den Zugang zu Porno-Webseiten in Großbritannien zur Pflicht machen. Das teilte das für Medien zuständige Ministerium mit. Sollten Betreiber die geplanten Vorgaben nicht umsetzen, drohen Geldstrafen in Höhe von bis zu zehn Prozent ihres weltweiten Umsatzes, eine Sperrung der Seiten oder sogar strafrechtliche Konsequenzen für die Verantwortlichen. "Es ist zu leicht für Kinder, online Zugang zu Pornografie zu bekommen. Eltern verdienen es, davon ausgehen zu können, dass ihre Kinder davor geschützt sind, Dinge zu sehen, die kein Kind sehen sollte", sagte Digital-Staatssekretär Chris Philp der Mitteilung zufolge. Wie genau die Altersverifikation durchgeführt wird, soll in der geplanten Gesetzgebung offengelassen werden. Denkbar sei eine Abfrage von Daten aus Mobilfunkverträgen, Kreditkarten oder Reisepässen, hieß es in der Mitteilung weiter.
Banken wollen seltener Geschäfte machen - Waffenindustrie will als nachhaltig gelten
Eine eigenartige Argumentation, der deutschen Waffenindustrie, findet bei der Bundesregierung wenig Anklang. Sie findet mit der Forderung, ihre Geschäfte als nachhaltig einstufen zu lassen und dadurch am Finanzmarkt bessere Karten zu haben, keine Unterstützung in der Ampel-Koalition. Die Rüstungsindustrie dürfte "keinesfalls durch die EU-Taxonomie als nachhaltig eingestuft werden", sagte der finanzpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Michael Schrodi. Die sogenannte Taxonomie legt Leitplanken für Investitionen in eine nachhaltige Wirtschaft fest. Unlängst sorgte die Einstufung von Atomkraft als nachhaltig in der Umwelttaxonomie für Aufsehen. Separat hierzu laufen Vorarbeiten an der Sozialtaxonomie, die in den kommenden Jahren von Brüssel beschlossen werden könnte.
Lisa Paus von den Grünen nannte es "unverstellbar, dass die Rüstungsindustrie nach den erweiterten Kriterien der EU-Kommission einen sozialen Nachhaltigkeitsstempel bekommt". Rüstungsfirmen als besonders soziale Finanzanlage anzupreisen, "würde ein solches Gütesiegel ad absurdum führen" und die Anlegerschaft verwirren. Waffenfirmen und ihre Zulieferer beklagen, dass Banken immer häufiger keine Geschäfte mit ihnen machen wollten. Um die Lage der Branche zu verbessern, fordert der Branchenverband BDSV die Nachhaltigkeitseinstufung - die Rüstungsgüter seien Voraussetzung für Sicherheit und Frieden und damit ein Beitrag zur Nachhaltigkeit.