Die Bundeswehr soll sich schon bald an einem Anti-IS-Einsatz der Nato beteiligen. Vorher muss noch der Bundestag zustimmen. Laut dem Abgeordneten Rainer Arnold wird er das aber nur tun, wenn die Türkei Abgeordneten Truppenbesuche in Incirlik erlaubt.

Der Bundestag wird einer Beteiligung deutscher Soldaten an dem neuen Anti-IS-Einsatz der Nato nur zustimmen, wenn die Abgeordneten zuvor die Soldaten im türkischen Incirlik besuchen dürfen. Das machte SPD-Verteidigungspolitiker Rainer Arnold im Gespräch mit der "Bild am Sonntag" deutlich. "Die Mandatierung wird es nur geben, wenn wir unsere Soldaten besuchen können", sagte er.

Die Nato will in Kürze damit beginnen, den internationalen Kampf gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) in Syrien und im Irak mit Flügen von Awacs-Aufklärungsflugzeugen zu unterstützen. Die Maschinen, in denen auch Bundeswehrsoldaten ihren Dienst tun, sollen von der Türkei aus starten.

Nach Informationen der Zeitung sollen die Flüge Ende Oktober oder Anfang November aufgenommen werden. Der Bundestag muss dem Einsatz deutscher Soldaten an Bord der Aufklärungsflieger zustimmen. Dies gilt jedoch als nicht vorstellbar, solange deutsche Abgeordnete keinen Zugang zu den Soldaten bekommen, die bereits auf dem Nato-Stützpunkt im türkischen Incirlik stationiert sind.

Die türkische Regierung hat deutschen Abgeordneten den Besuch von Bundeswehr-Soldaten auf dem Luftwaffenstützpunkt Incirlik verboten - offenbar aus Verärgerung über die Anfang Juni verabschiedete Armenien-Resolution des Bundestags. Darin werden die Massaker an Armeniern während des Ersten Weltkriegs Völkermord genannt.

Die Verteidigungsobleute des Bundestages planen bereits seit Längerem, vom 4. bis 6. Oktober in die Türkei zu reisen. Neben einem Besuch in Incirlik sind politische Gespräche in Ankara und ein Besuch des Nato-Kommandos für die Landstreitkräfte in Izmir geplant. Nach Informationen der "Bild am Sonntag" soll die Besuchserlaubnis nach dem Empfang des neuen türkischen Botschafters in der nächsten Woche in Berlin zügig kommen. Für den 12. Oktober sei ein Kabinettsbeschluss zum Awacs-Einsatz geplant, in der Sitzungswoche darauf solle der Bundestag dem Mandat zustimmen, heißt es.