Politik

Edathy-Affäre Auch Högl will SMS von Gabriel & Co sehen

Ob Gabriel dem Druck der Opposition nachgibt?

Ob Gabriel dem Druck der Opposition nachgibt?

(Foto: picture alliance / dpa)

Die SPD sei im Fall Edathy befangen, sagen Grüne und Linke. Doch plötzlich überrascht Eva Högl, die den Untersuchungsausschuss für die SPD leitet. Sie unterstützt eine Forderung der Opposition - und bringt Parteichef Gabriel unter Zugzwang.

Die Vorsitzende des Untersuchungsausschusses zur Edathy-Affäre, Eva Högl, will Parteichef Sigmar Gabriel und andere Mitglieder der SPD-Spitze bitten, "freiwillig" ihre SMS-Kommunikation zum Fall Edathy offenzulegen. "Ich werde den anderen Ausschussmitgliedern vorschlagen, dass ich einen entsprechenden Brief an die Genannten schreiben werde", sagte Högl, die selbst SPD-Mitglied ist. Bisher hatte Högl dies abgelehnt.

Grüne und Linke hatten den Sozialdemokraten in der Vergangenheit vorgeworfen, die Arbeit des Untersuchungsausschusses zu blockieren. Aber nun unterstützt Högl den Vorstoß der Oppositionsparteien. Irene Mihalic und Frank Tempel, die Grüne und Linke im Edathy-Ausschuss vertreten, hatten zuvor in einem Beweisantrag die Herausgabe aller Kommunikationsdaten gefordert. Parteichef Gabriel, Fraktionschef Thomas Oppermann und seinen Bürochef, Außenminister Frank-Walter Steinmeier, Fraktionsgeschäftsführerin Christine Lambrecht und der SPD-Bundestagsabgeordneten Michael Hartmann sollen nun alle SMS und E-Mails, aber auch Whatsapp-Nachrichten zum Thema Edathy veröffentlichen. Konkret geht es um den Zeitraum 15. Oktober 2013 bis 15. Februar 2014.

SPD-Granden werden als Zeugen gehört

Die nächste Sitzung des Untersuchungsausschusses findet an diesem Donnerstag statt. Neben früheren Büroleitern und Vertrauten Edathys soll dann auch der SPD-Bundestagsabgeordnete Johannes Kahrs befragt werden. Edathy behauptet, "die neuen Zeugen" hätten bereits im November 2014 gewusst, dass er von Hartmann über den Stand der Ermittlungen informiert worden sei.

Gabriel, Oppermann und Steinmeier sollen voraussichtlich im April noch als Zeugen vor dem Untersuchungsausschuss des erscheinen. Der Ausschuss soll herausfinden, ob der frühere SPD-Abgeordnete Sebastian Edathy vor den Kinderporno-Ermittlungen gegen ihn gewarnt worden war. Edathy behauptet, der SPD-Abgeordnete Hartmann habe ihn mit Informationen versorgt. Hartmann bestreitet dies.

Quelle: ntv.de, cro/dpa

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