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Die Bundeswehr hatte auch im vergangenen Jahr Rüstungsmaterial an die Peschmerga geliefert.
Die Bundeswehr hatte auch im vergangenen Jahr Rüstungsmaterial an die Peschmerga geliefert.(Foto: picture alliance / dpa)
Freitag, 06. Februar 2015

Panzerfäuste für die Peschmerga: Berlin liefert noch mehr Waffen

Waffenlieferungen in Krisengebiete kommen für die Bundesregierung eigentlich nicht infrage. Im Kampf gegen die IS-Terrormiliz macht sie erneut eine Ausnahme - und auch aus Brüssel können die Peschmerga Hilfe erwarten.

Deutschland liefert den Kurden im Nordirak weitere Waffen, Ausrüstung und Verbandmaterial. Die Peschmerga-Verbände sollen im Kampf gegen die Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) nochmals mit Material im Wert von rund 13 Millionen Euro unterstützt werden, teilt die Bundeswehr auf ihrer Internetseite mit.

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Darunter seien unter anderem 500 Panzerabwehr-Raketen des Typs Milan und 30 Abschussgeräte dafür, erklärte das Verteidigungsministerium. Außerdem werde Deutschland den Peschmerga 200 Panzerfäuste mit 2400 Schuss Munition, 4000 ältere Sturmgewehre des Typs G3 mit zwei Millionen Schuss Munition sowie zehn Maschinengewehre und 10.000 Handgranaten schicken.

Vor den Waffen sollen nach Angaben des Ministeriums allerdings andere Ausrüstungsgüter geliefert werden. Darunter sind jeweils zehn gepanzerte Patrouillenfahrzeuge und Sanitäts-Unimogs, Verbandmaterial und je 6000 Satz Mützen, lange Unterwäsche, Kampfstiefel, Handschuhe und Helme.

Brüssel will eine Milliarde geben

Auch die EU-Kommission kündigte Hilfen an. Sie will eine Milliarde Euro zum Kampf gegen die Terrormiliz und zur Stabilisierung des Iraks zur Verfügung stellen. Das Geld soll in den kommenden beiden Jahren fließen, wie die Brüsseler Behörde mitteilte. Es kommt aus dem mehrjährigen EU-Finanzrahmen, soll nun aber speziell zur Förderung neuer und laufender Programme in der Region verwendet werden. Die entsprechende Strategie benötigt die Zustimmung der EU-Staaten und des Europaparlaments.

"Wir können die Grundursachen von Instabilität und Gewalt nun besser angehen", erklärte die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini. Etwa 40 Prozent des Geldes sollen in humanitäre Hilfe für Menschen in Syrien und im Irak fließen sowie in Nachbarländer, die syrische Flüchtlinge aufgenommen haben. Dabei geht es auch um Unterstützung nach dem Ende von Konflikten, insbesondere für junge Menschen. Ein Teil der Mittel soll EU-Staaten beim Umgang mit islamistischen Kämpfern unterstützen.

Die militärische Hilfe für die Kurden ist hoch umstritten, weil die Bundesregierung damit von ihrem Prinzip abweicht, keine Waffen in Krisengebiete zu liefern. Begründet wird die Ausnahme mit einem drohenden Völkermord im Irak. Mit einer ersten Lieferung wurden im vergangenen Herbst bereits 10.000 von insgesamt etwa 100.000 kurdischen Soldaten ausgerüstet.

Keine Waffen für Zentral-Irak

Kurden-Präsident Massud Barsani hatte Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen bei ihrem Besuch in Erbil Mitte Januar um weitere Waffenlieferungen gebeten. Seine Generale erklärten, dass die Peschmerga dringend Verbandmaterial und mehr panzerbrechende Waffen wie die Milan brauchten. Sie sollen gegen die gepanzerten Fahrzeuge eingesetzt werden, die der IS von der irakischen Armee erbeutet hatte. Deutschland hatte bereits Ende des vergangenen Jahres Waffen und Material an die Kurden geliefert.

Die Bundesregierung erklärte nun zudem ihre grundsätzliche Bereitschaft, auch die irakische Zentralregierung mit Ausrüstung zu unterstützen. Bundeskanzlerin Angela Merkel nannte nach einem Gespräch mit dem irakischen Ministerpräsidenten Haider al-Abadi als Beispiele Helme, Nachsichtgeräte und Winteruniformen. Al-Abadi erklärte jedoch, er wünsche sich auch Waffenlieferungen. Diese solle es aber nicht geben, erklärte das Bundesverteidigungsministerium.

Quelle: n-tv.de

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