Politik
Erfolgreicher Wahlkampf: Demirtas konnte auch strenge Muslime für sich gewinnen.
Erfolgreicher Wahlkampf: Demirtas konnte auch strenge Muslime für sich gewinnen.(Foto: REUTERS)
Donnerstag, 11. Juni 2015

Ein Kurde für alle Türken: Demirtaş - der neue Star in Ankara

Von Issio Ehrich

Seit dem Triumph der kurdischen HDP bei den Parlamentswahlen in der Türkei ist sein Name in aller Munde: Selahattin Demirtaş. Aufgewachsen im bewaffneten Kampf der PKK, ist der 42-jährige Spitzenpolitiker heute ein Symbol für Freiheit und Versöhnung.

Mehr als ein Jahrzehnt lang galt: Die einzige schillernde Persönlichkeit in der türkischen Politik heißt Recep Tayyip Erdoğan. Das hat sich spätestens am vergangenen Sonntag geändert - mit dem Triumph der HDP. Die kurdisch-liberale Partei schaffte den Sprung über die Zehn-Prozent-Hürde. Und einen großen Beitrag dazu leistete ihr charismatischer Spitzenkandidat Selahattin Demirtaş.

Erdogans AKP hat die absolute Mehrheit im Parlament verloren. Sein Präsidialsystem kann er jetzt wohl nicht mehr durchsetzen.
Erdogans AKP hat die absolute Mehrheit im Parlament verloren. Sein Präsidialsystem kann er jetzt wohl nicht mehr durchsetzen.(Foto: REUTERS)

Der 42-Jährige ist noch weit davon entfernt, Staatspräsident Erdoğan als beliebtesten Politiker der Türken abzulösen, im Ausland dagegen ist Demirtaş mittlerweile Politstar und Hoffnungsträger. Das liegt nicht nur daran, dass er die HDP zu einer progressiven politischen Kraft geformt hat, die außer Kurden auch Linke, Liberale, Grüne und selbst einige Konservative anzieht. Es liegt auch an seiner Biografie, die für eine Erzählung der personifizierten Versöhnung herhält, einer Versöhnung, die die Türkische Republik dringend braucht.

Jene Erzählung beginnt mit einer Beerdigung. 1988, Demirtaş ist gerade 15 Jahre alt, als er vor dem Grab eines beliebten kurdischen Politikers steht. Der Mann wurde mutmaßlich von türkischen Sicherheitskräften ermordet. Bewaffnete Männer überraschen Demirtaş und die anderen Trauernden. Acht Menschen sterben. "Das war der Moment, in dem ich lernte, was es heißt, ein Kurde zu sein", wird Demirtaş Jahre später in Interviews sagen.

Ein Kind des bewaffneten Kampfes

Schwieriges Wahlergebnis in der Türkei

Die kurdisch-liberale HDP schaffte erstmals den Sprung über die Zehn-Prozent-Hürde. Sie wirbelte damit die politische Landschaft des Landes auf. Die regierende konservativ-islamische AKP verlor ihre absolute Mehrheit. Das Ergebnis im Detail:

  • AKP (konservativ-islamisch): 40,9 Prozent
  • CHP (links-kemalistisch): 25 Prozent
  • MHP (ultranationalistisch): 16,3 Prozent
  • HDP (kurdisch-liberal): 13,1 Prozent

Die Koalitionsbildung erweist sich als ausgesprochen schwierig. Am wahrscheinlichsten gilt eine Koalition von AKP und MHP. Da die Ultranationalisten den Friedensprozess mit der PKK sofort stoppen wollen, birgt dieses Szenario für die AKP große Gefahren.

Die HDP hat eine Koalition mit der AKP ausgeschlossen. Die CHP geht nicht ganz so weit, vertritt aber eine klar ablehnende Haltung. Ungewiss ist, ob sich die drei Oppositionsparteien CHP, MHP und HDP trotz der gewaltigen inhaltlichen Unterschiede zu einer Koalition zusammenraufen können. Gelingt all das nicht, muss die AKP auf eine Minderheitsregierung oder Neuwahlen setzen.

Demirtaş, geboren in der osttürkischen Stadt Palu, ist ein Kind des bewaffneten Kampfes. Die verbotene kurdischen Arbeiterpartei PKK versucht in den 1980er- und 1990er-Jahren mehr Rechte für die unterdrückte Minderheit herbeizubomben. Und der türkische Staat schlägt mit aller Macht zurück Mehr als 30.000 Menschen verlieren ihr Leben. Demirtaş' Bruder Nurretin wird für die Mitgliedschaft in der als Terrororganisation eingestuften Bewegung zu 22 Jahren Haft verurteilt. Zwölf Jahre muss er absitzen, wird später wieder inhaftiert. Nach Angaben des "Guardian" befindet er sich derzeit in den nordirakischen Kandil-Bergen, dem Rückzugsort der kurdischen Kämpfer. Die Verurteilung seines Bruders ist ein weiteres einschneidendes Erlebnis für Demirtaş. Seine Familie ist arm, sie kann sich keinen Anwalt leisten.

"Als ich jung war, dachte ich, ich würde die meiste Zeit meines Lebens im Gefängnis verbringen", wird Demirtaş Jahre später sagen. Doch es kommt anders. Er entscheidet sich, Rechtsanwalt zu werden. Er will Menschen wie seinen Bruder verteidigen.

Er studiert an der renommierten Universität Ankara, wird Menschenrechtler. Erst 2007 wechselt Demirtaş in die Politik. Als unabhängiger Kandidat der Demokratik Toplum Partisi (DTP) kommt er in die Große Nationalversammlung, das türkische Parlament. Die Partei wird zwei Jahre später vom Verfassungsgericht verboten. Demirtaş allerdings, ein begnadeter Rhetoriker, nutzt die Zeit und macht auf sich aufmerksam. 2011 kommt er wieder ins Parlament, diesmal als unabhängiger Kandidat für die "Partei für Frieden und Demokratie" (BDP). Sein Durchbruch sind die Präsidentschaftswahlen im vergangenen Jahr. Als Spitzenkandidat der HDP trotzt er Erdogan überraschend 9,76 Prozent ab.

Ein Gegenentwurf zu Erdoğan

Demirtaş hat da längst erkannt, dass es wenig Sinn hat, sich als Interessenvertretung einer Minderheit in Stellung zu bringen. Auch inspiriert durch die Gezi-Proteste setzt er sich und die HDP als Gegenentwurf zu Erdoğans spalterischer, ausgrenzender und zusehends diktatorischer Politik in Szene. Poltert Erdoğan mal wieder los und nennt seinen Konkurrenten Demirtaş "Schönling", "Ungläubiger" oder "Scharlatan", antwortet der mit einem entwaffnenden Lächeln oder einem smarten Witz. Bewusst lässt er auch seine Familie im Wahlkampf auftreten. Seine Frau, eine Lehrerin, wirkt in Jeans und Bluse schon optisch wie die zeitgemäße Antwort auf das islamisch-konservative Frauenbild Erdoğans und seiner AKP. Und während der Staatspräsident immer neue nationalistische Verschwörungstheorien spinnt, zeigt Demirtaş in Talkshows seine musische Seite, spielt die Saz, ein beliebtes Lauteninstrument in der Türkei.

Demirtaş hat aus einem der größten Fehler in der türkischen Politik die Konsequenzen gezogen: der Ausgrenzung. Seit Staatsgründer Mustafa Kemal Atatürk den Säkuralismus zur Staatsdoktrin erklärt hat, geht ein Riss durch die überwiegend muslimische Gesellschaft. Auf der einen Seite stehen die Kemalisten, die wie der Staatsgründer einen westlich orientierten, aufgeklärten Staat fordern. Auf der anderen Seite die Strenggläubigen, die einen größeren Einfluss der Religion auf die Politik wollen und sich entsprechend diskriminiert fühlen. Die konservativen Muslime hatten jahrzehntelang keine starke Lobby. Bis Erdoğan kam. Ein Grund für seinen Erfolg war, dass er den unterdrückten Gläubigen gab, was sie wollten. Doch dafür grenzte er all jene aus, die ihr Leben nicht nach religiösen Werten und Regeln ausrichten wollen.

Demirtaş widersteht dieser Klientel-Politik und ist darauf bedacht, strenge Muslime nicht zu verschrecken. Er versucht ihnen immer wieder deutlich zu machen, dass die Zeit, in der sie die Unterdrückten der Gesellschaft waren, nicht wiederkehren werden. Das könnte der Anfang eines Versöhnungsprozesses sein.

Zugleich steht Demirtaş für eine Annäherung von Kurden und türkischem Staat. Die HDP, die als politischer Arm der PKK entstanden ist, ist auch durch ihn für viele Nicht-Kurden wählbar geworden. Einst dachte er, den Großteil seines Lebens im Gefängnis verbringen zu müssen. Jetzt ist Selahattin Demirtaş die Nummer eins einer Partei , die für eine Politik für alle Türken steht.

Quelle: n-tv.de