Deutschland ist grundsätzlich zur Lieferung von Waffen an die Kurden im Nordirak bereit. Das verkünden die Minister Steinmeier und von der Leyen nach interner Diskussion. Bis in einer Woche sollen alle Details geklärt sein.

Die Bundesregierung will den Kampf der Kurden im Nordirak gegen die Dschihadistengruppe Islamischer Staat (IS) notfalls auch mit Waffen unterstützen. Einen Grundsatzbeschluss zur Waffenhilfe für den Irak sei bei einem Treffen von Bundeskanzlerin Angela Merkel mit den zuständigen Ministern gefallen, sagte Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier in Berlin.

Bei der Waffenhilfe werde Deutschland "mit großem Augenmaß" vorgehen und sich "auf das Engste" mit seinen europäischen und internationalen Partnern abstimmen, kündigte der SPD-Politiker an. Über "Art und Umfang unserer Lieferungen" müsse noch beraten werden. Der Bundestag werde in die Entscheidungen eingebunden.

Innerhalb der nächsten Woche will die Regierung prüfen, welche Waffen sinnvoller- und verantwortlicherweise geliefert werden könnten. Dann soll in genau einer Woche entschieden werden. Bisher hat die Bundesregierung neben humanitärer Hilfe nur die Lieferung von militärischer Ausrüstung wie Schutzwesten, Helmen und Nachtsichtbrillen oder auch Kleinlastwagen für den Kampf gegen die IS zugesagt.

Im Gespräch sind Panzerabwehrraketen vom Typ "Milan". Die Kurden im Irak haben vom Westen panzerbrechende Waffen gefordert, um die von der IS-Miliz erbeuteten gepanzerten Fahrzeuge wirksam bekämpfen zu können. Laut einem Zeitungsbericht sind aber viele Rüstungsgüter nicht problemlos lieferbar, weil die Bundeswehr mit Lieferproblemen zu kämpfen hat.

Steinmeier begründete den Beschluss mit der Gefahr eines "kriegerischen Flächenbrands", der bei einem Zusammenbruch des irakischen Staats drohe. Eine solche "Katastrophe" würde auch "uns in Europa und Deutschland unmittelbar betreffen", sagte der Minister. "Die Folgen wären verheerend." Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) sprach bei einem gemeinsamen Presseauftritt mit Steinmeier von einem "atemberaubend schnellen und unfassbar brutalen Vorgehen" des IS.