Anfang des Jahres bestellt das Bundesverteidigungsministerium in Israel mehrere Drohnen für die Aufklärungseinsätze der Bundeswehr. Ein US-Unternehmen fühlt sich übergangen und legt gegen die Entscheidung Beschwerde vor Gericht ein.

Die Drohnen-Pläne von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen verzögern sich weiter. Blockiert werden sie vom US-Rüstungsunternehmen General Atomics, das gegen die geplante Anmietung von israelischen Drohnen für die Bundeswehr vorgeht. Das Verteidigungsministerium teilte dem Haushaltsausschuss des Bundestags mit, die Amerikaner hätten Beschwerde vor dem Oberlandesgericht Düsseldorf eingelegt. Das Bundeskartellamt hatte den Einspruch zuvor zurückgewiesen.

"Es ist eine Verfahrensdauer von ca. drei bis neun Monaten zu erwarten. Eine mehrmonatige Verzögerung im Projekt kann dadurch nicht ausgeschlossen werden", heißt es in dem Schreiben des Ministeriums. "Dieser Schritt seitens General Atomics ist sehr bedauerlich und ärgerlich, insbesondere vor dem Hintergrund, dass die erste Instanz mit sehr klaren Worten unsere Rechtsauffassung bestätigt hat."

Einsatz in Afghanistan und Mali

Von der Leyen hatte im Januar entschieden, drei bis fünf Drohnen des Typs "Heron TP" zu leasen, die mit Raketen bestückt werden können. Die Bundeswehr nutzt bereits jetzt "Heron"-Drohnen - sie kommen in Afghanistan und künftig auch im afrikanischen Mali zum Einsatz. General Atomics produziert die Kampfdrohnen "Predator" und "Reaper", die von den USA in ihrem umstrittenen Kampf gegen Terroristen in Ländern wie Pakistan oder Somalia eingesetzt werden.

Nach früheren Angaben aus Regierungskreisen sollen die neuen israelischen Drohnen ab 2018 einsatzbereit sein und in Israel stationiert werden. Deutscher Partner werde Airbus sein. Mithilfe der geleasten Drohnen will die Bundeswehr die Zeit überbrücken, bis voraussichtlich ab 2025 eine europäische Drohne zur Verfügung steht.

Der Grünen-Haushaltsexperte Tobias Lindner bezweifelte in einer Stellungnahme, dass das Ministerium wirklich die wirtschaftlichste und technologisch risikoärmste Lösung gewählt habe. "Ursula von der Leyens großspurig angekündigte Drohnenpläne dürften sich für diese Legislaturperiode wohl erledigt haben", erklärte er.