Deutschland und Frankreich entwickeln nicht nur eine Drohne. Die unbemannten Fluggeräte sollen im gleichen Luftraum fliegen wie zivile Maschinen. Dafür ist eine Überarbeitung des europäischen Flugrechts notwendig.

Die neue europäische Kampfdrohne soll am zivilen Luftverkehr teilnehmen können. Das sagte der SPD-Bundestagsabgeordnete Rainer Arnold n-tv.de. Dazu solle das europäische Luftverkehrsrecht bis 2018 oder 2019 weiterentwickelt werden. Dies sei ohnehin bald notwendig, so der SPD-Obmann im Verteidigungsausschuss: "Wir werden es noch erleben, dass auch zivile Frachtflugzeuge ohne Piloten auskommen."

Am Montag hatte Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen die Verteidigungspolitiker des Bundestags zusammengerufen, um sie über das neue Drohnenprojekt zu informieren. Demnach wollen Frankreich und Deutschland das Projekt gemeinsam angehen, mit dabei ist wahrscheinlich auch Italien. Eventuell beteiligt sich auch Polen.

Derzeit mietet die Bundeswehr israelische Aufklärungsdrohnen vom Typ "Heron 1". Das Nachfolgemodell dieser Drohne ließe sich auch bewaffnen. Die Entwicklung einer eigenen Aufklärungsdrohne mit dem Namen "Eurohawk" war an Zulassungsfragen gescheitert. Das Testmodell darf nur in militärisch gesperrtem Gebiet aufsteigen.

Internationales Geschwader im Gespräch

Um Verzögerungen und Kostensteigerungen zu vermeiden, soll eine der teilnehmenden Nationen als "Leadnation" die Verantwortung übernehmen. Nationale Sonderwünsche soll es nicht geben. "Die SPD wird keinem Projekt mit national unterschiedlichen Techniken zustimmen", so Arnold. Zuletzt waren viele Beschaffungsprojekte der Bundeswehr wesentlich teurer geworden als geplant, verzögerten sich und mussten technisch nachgebessert werden.

In der SPD gibt es Vorbehalte gegen bewaffnete Drohnen. Parteivorstand Thorsten Schäfer-Gümbel vertritt die Meinung, dass Deutschland keine solchen Systeme braucht: "Eine Entscheidung über die Beschaffung bewaffneter Drohnen für die Bundeswehr steht für uns derzeit nicht an", sagte er im vergangenen Jahr. Arnold entgegnet: "Wir wollen, dass Europa in dieser Frage nicht von anderen abhängig ist. Wenn wir den Gedanken einer gemeinsamen europäischen Verteidigung ernst nehmen, dürfen wir uns solchen Projekten nicht verschließen."

Christoph Herwartz schreibt für n-tv.de unter anderem über Außen- und Sicherheitspolitik, die Europäische Union sowie über gesellschaftliche Themen.

Folgen:

Die europäische Zusammenarbeit könnte nach den Plänen Arnolds sogar noch über die Beschaffung hinaus gehen: "Die Frage ist zu klären, ob die Drohnen überhaupt von der Bundeswehr betrieben werden sollen, oder ob wir ein gemeinsames Geschwader mit den anderen teilnehmenden Nationen bilden."