Politik

Flucht über Türkei und Balkan Durchgangsländer sollen Hilfe bekommen

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Die UN schätzen, dass täglich etwa 3000 Flüchtlinge die Grenzen der Balkan-Staaten in Richtung Norden überqueren.

(Foto: picture alliance / dpa)

Der Weg Tausender Flüchtlinge führt über die Türkei und den Balkan. Alleine können die betroffenen Länder den Ansturm kaum bewältigen. Die EU will sie deshalb jetzt offenbar mit einem Millionenprogramm unterstützen.

Angesichts der Flüchtlingskrise auf dem westlichen Balkan will die EU-Kommission die betroffenen Länder laut einem Zeitungsbericht mit einem neuen Hilfsprogramm stärker unterstützen. Ab September sollten die Staaten des Westbalkans und die Türkei acht Millionen Euro erhalten, um Flüchtlinge besser identifizieren und versorgen zu können, berichtete die "Welt" unter Berufung auf informierte Kreise der Europäischen Kommission.

Außerdem solle den betroffenen Ländern mit dem neuen Programm geholfen werden, irregulären Migranten Rückkehrmöglichkeiten anzubieten und den Informationsaustausch untereinander zu verbessern, heißt es. Die Maßnahmen sollen demnach in enger Abstimmung mit dem Flüchtlingshilfswerk der Vereinten Nationen, der EU-Grenzschutzbehörde Frontex und der Internationalen Organisation für Migration erfolgen.

In Wien findet eine Konferenz zur Lage im Westbalkan statt, an der auch Bundeskanzlerin Angela Merkel und Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier teilnehmen. Die Konferenz dürfte ganz im Zeichen der Flüchtlingskrise stehen. Gastgeber Österreich will einen Fünf-Punkte-Plan vorstellen, der unter anderem eine gemeinsame europäische Asylstrategie vorsieht.

Vorwürfe aus Österreich

Außenminister Sebastian Kurz warf Griechenland vor, die Herausforderungen auf andere abzuwälzen. Solange Athen nichts anderes tue, "als Flüchtlinge weiterzuwinken, werden wir in Deutschland, in Österreich, in Schweden stetig steigende Zahlen haben, und das werden wir auf Dauer nicht bewältigen können", sagte Kurz den ARD-"Tagesthemen".

Der UN-Flüchtlingskommissar Antonio Guterres sprach sich am Mittwochabend für eine schnelle Einrichtung sogenannter hot spots zur Registrierung von Flüchtlingen an den EU-Außengrenzen aus. Dabei handelt es sich um von der EU finanzierte Registrierungszentren an den Außengrenzen, in denen die Schutzbedürftigkeit der ankommenden Flüchtlinge vorab geprüft werden soll. Dadurch sollen Menschen ohne Asylgrund gar nicht erst weiter in die EU reisen.

Quelle: ntv.de, hul/AFP