Politik

Fraktionsvize im "Klamroth"-Talk Heil erklärt die SPD-Kehrtwende

Nach dem Scheitern der Jamaika-Sondierungen vollzieht die SPD eine 180-Grad-Wende - und steht nun doch für Gespräche mit der Union bereit: Ex-Generalsekretär Hubertus Heil sieht deshalb kein Glaubwürdigkeitsproblem. Vielmehr sei es eine Chance.

Der frühere SPD-Generalsekretär Hubertus Heil hat Fehler der Parteiführung im Umgang mit den gescheiterten Jamaika-Sondierungen eingeräumt. In der Polit-Talkshow "Klamroths Konter" sagte Heil, "man hätte sich an dem Tag mehr Zeit nehmen müssen", anstatt sofort eine erneute Regierungsbeteiligung in einer Großen Koalition auszuschließen. "Dass das nicht der beste Tag in unserer Geschichte war, davon können Sie ausgehen", sagte Heil. Den Jamaika-Parteien warf der 45-Jährige ein "spektakuläres Verhandlungsversagen" vor. Die SPD müsse "jetzt versuchen, die Scherben aufzukehren, die andere hinterlassen haben".

Innerhalb der Partei - und insbesondere bei den Jusos - ist die Skepsis angesichts einer möglichen Neuauflage der Großen Koalition nach wie vor hoch. Die Gegner argumentieren, eine Regierungsbildung mit der Union würde einen Glaubwürdigkeitsverlust für die SPD bedeuten. Heil äußerte Verständnis für diese Sorge. Schließlich habe die SPD zuletzt mit der Union "nicht so richtig gute Erfahrungen gemacht". Dennoch plädierte er für offene Gespräche. "Es ist eine Chance zu testen, was können wir von unseren Überzeugungen durchsetzen. Wenn wir aber feststellen, dass CDU/CSU dazu nicht in der Lage sind, dann geht's nicht", sagte Heil.

Zweimal war Hubertus Heil Generalsekretär der SPD - doch nach der historischen Schlappe bei der Bundestagswahl wollte der Niedersachse nicht erneut für das Spitzenamt kandidieren. Dass die Sozialdemokraten nach dem anfänglichen Hype um Spitzenkandidat Martin Schulz innerhalb weniger Monate derart abstürzten, nimmt Heil im Gespräch mit n-tv Moderator Louis Klamroth teilweise auf seine eigene Kappe. "Im Nachhinein muss man sagen, dass die Kampagne nicht gut genug vorbereitet war", so der Politiker. Heil räumte ein, er habe Schulz von "persönlichen Angriffen auf Angela Merkel" abgeraten.

"Sehe den Leitkulturbegriff skeptisch"

"Als ich [im Sommer] an Bord gekommen bin, hätten wir einen gründlichen Neustart der Kampagne machen müssen - da waren die Umfragen schon bei 23 Prozent", erklärte Heil. "Es war nicht so, dass die SPD keine Themen hatte. Aber es fehlte das Thema." Auf den jüngsten Vorstoß des geschäftsführenden Bundesaußenministers Sigmar Gabriel, den Begriff der Leitkultur stärker sozialdemokratisch zu definieren, reagierte Heil vorsichtig. Zwar dürfe man die Debatte "nicht den Rechten überlassen", so der stellvertretende Fraktionsvorsitzende. "Aber mit dem Begriff der Leitkultur habe ich größere Probleme."

Die Frage bleibe, wer denn definiere, was Leitkultur eigentlich sei: "Für mich ist Leitkultur die Ordnung des Grundgesetzes der Bundesrepublik Deutschland", erklärte Heil. "Den Leitkulturbegriff, den sehe ich eher skeptisch, den halte ich immer noch für ziemlich konservativ." Keinen Hehl machte er daraus, dass er zuletzt auf den Posten des Parlamentarischen Geschäftsführers spekuliert hatte. Dagegen habe es innerhalb der Partei allerdings Widerstände gegeben, sagte Heil - ohne ins Detail zu gehen. Ob es für ihn eine Zukunft als Minister in einer Großen Koalition geben könnte, wollte er nicht kommentieren. "Jetzt über Personalien zu spekulieren, ist Quatsch. Ich habe Themen, die mir wichtig sind."

Quelle: ntv.de, jug