Italien gibt China einen Korb und steigt aus dem Lieblings-Projekt von Chinas Präsidenten Xi aus: Die sogenannte Neue Seidenstraße soll nicht die gewünschten Effekte erzielt haben, heißt es. An der Partnerschaft beider Länder soll das aber nichts ändern.

Italien hat nach Medienberichten China offiziell über den Ausstieg aus dem Projekt für eine "Neue Seidenstraße" informiert. Dies berichteten die Tageszeitung "Corriere della Sera" und die italienische Nachrichtenagentur Ansa unter Berufung auf informierte Quellen.

Politik 05.12.23

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Demnach ließ Ministerpräsidentin Giorgia Meloni, die an der Spitze einer Regierung von drei Rechtsparteien steht, Peking durch eine Verbalnote des Außenministeriums unterrichten. Zugleich sei versichert worden, dass Italien an der strategischen Partnerschaft mit China festhalten wolle. Von offizieller Seite gab es dafür in Rom zunächst keine Bestätigung.

Außenminister Antonio Tajani sagte jedoch bei einer Konferenz der Nachrichtenagentur Adnkronis: "Die Seidenstraße ist nicht unsere Priorität. Wir haben gesehen, dass die Seidenstraße nicht die erhofften Effekte gebracht hat. Im Gegenteil: Die, die nicht Teil des Seidenstraßen-Projekts sind, haben bessere Ergebnisse erzielt."

EU-China-Gipfel in Peking

Bislang gehörte Italien seit 2019 als einziges Land der Siebenergruppe großer demokratischer Wirtschaftsmächte (G7) auch zu den Mitgliedern des Infrastrukturprojekts von Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping. Die Entscheidung wurde von einer früheren Regierung getroffen, an der Meloni nicht beteiligt war. Die Vorsitzende der Rechtsaußen-Partei Fratelli d'Italia (Brüder Italiens) hatte schon vor ihrem Wahlsieg vergangenes Jahr deutlich gemacht, dass sie aussteigen will.

In den vergangenen Monaten gab es mehrfach Spekulationen, dass der Vollzug demnächst bevorstehe. Hintergrund ist, dass sich das Projekt automatisch verfestigt hätte, wäre es nicht ausdrücklich gekündigt worden. Italienisches Ziel war jedoch auch, Peking nicht allzu sehr zu verärgern.

Das chinesische Projekt umfasst Vorhaben auf dem Landweg, die zur "Neuen Seidenstraße" gehören und auf dem Seeweg, die zur "Maritimen Seidenstraße" gehören. "Neue Seidenstraße" leitet sich von der weltberühmten Seidenstraße ab - ein Netz aus antiken Handelsrouten, das sich von China bis nach Europa erstreckte. An diesem Donnerstag findet in Peking ein Gipfeltreffen zwischen China und der EU statt. Aus der Europäischen Union ist bei dem "Neue Seidenstraße"-Projekt noch Ungarn dabei.