Nach Einschätzung von Verfassungsschützern könnten schon bald eine Reihe von deutschen Dschihadisten aus Syrien oder dem Irak in die Heimat zurückkehren. Einige könnten genug haben vom brutalen Krieg der Islamisten. Ihnen will der Justizminister entgegen kommen.

Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) hat sich für Wiedereingliederungshilfen zugunsten zurückkehrender islamistischer Kämpfer ausgesprochen. Nach Erkenntnissen der Sicherheitsbehörden sind mehr als 400 Islamisten aus Deutschland nach Syrien und teils weiter in den Irak gereist. "Unter den Rückkehrern sind vielleicht auch solche, die dem Terror abschwören wollen, weil sie erkannt haben, auf welchem Irrweg sie waren. Man wird sich darüber unterhalten müssen, wie diese wieder den Weg zurück in die Realität finden können", sagte Maas der "Leipziger Volkszeitung".

Für zurückkehrende deutsche IS-Kämpfer solle der Staat ein Bündel an Aussteigerhilfen schnüren, um ihnen die Wiedereingliederung in die Gesellschaft zu ebnen, sagte Maas. "Wir haben es mit einem ganz neuen Phänomen zu tun. Fertige Antworten gibt es nicht", zitierte ihn die Zeitung. Angebote müssten denjenigen gemacht werden, "die dem Terror abschwören wollen".

Schwieriger Weg zurück

Allerdings hatte das Bundesamt für Verfassungsschutz erst vor kurzem die Einstellung seines Islamisten-Aussteigerprogramms "Hatif" angekündigt. Bei dem Programm konnten Aussteigewillige und Angehörige seit 2010 telefonisch Kontakt zum Verfassungsschutz aufnehmen. Das Bundesamt hatte auf Angebote verwiesen, die anders als das eigene Programm "gut angenommen" würden, etwa des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge oder des nordrhein-westfälischen Verfassungsschutzes.

Nach Erkenntnissen des Bundesamtes für Verfassungsschutz sind seit 2012 mehr als 400 kampfbereite deutsche Islamisten nach Syrien ausgereist und stellen von dort aus ihre Gewaltbereitschaft teils in grausamen Propagandavideos zur Schau. Zahlreiche Islamisten stehen zurzeit vor ihrer Rückkehr. Nach einer internen Analyse des Verfassungsschutzes seien manche auch zur Gewalt in Deutschland entschlossen, andere drohten am erlebten Terror persönlich zu zerbrechen, schreibt die Zeitung.

Die Bundesregierung hatte am Freitag ein Betätigungsverbot gegen den Islamischen Staat (IS) verhängt. Erfasst sind von dem Verbot die vor allem im Internet stattfindende Anwerbung von Kämpfern oder sonstige Propaganda, die Beteiligung an Demonstrationen sowie die Verwendung von IS-Symbolen. In Deutschland sei "kein Platz für eine terroristische Organisation", erklärte Innenminister Thomas de Maizière (CDU).