Welche Ziele verfolgt Russland in der Ostsee? Im polnischen Fernsehen berichtet Verteidigungsminister Siemoniak über ungewöhnliche Aktivitäten vor der eigenen Küste. Die Demonstration militärischer Schlagkraft löst in Warschau ernste Sorgen aus.

Russland veranstaltet nach polnischen Angaben in einem noch nie dagewesenen Ausmaß Manöver in der Ostsee. In den vergangenen Tagen habe Polen dort eine enorme Aktivität der russischen Marine und Luftwaffe registriert, sagte Verteidigungsminister Tomasz Siemoniak dem Fernsehsender TVN24. "Wir sind deswegen besorgt", sagte Siemoniak.

Polen, das der Nato angehört, sehe aber keine Gefahr eines Angriffs. Die russischen Militärübungen dienten sehr wahrscheinlich dazu, zu testen, wie die Nato-Truppen in der Region reagierten, sagte er. Für ein solches Vorgehen gibt es historische Vorbilder: Mit ähnlichen Schachzügen hatten beide Seiten während des Kalten Krieges den Grad der Abwehrbereitschaft ausgekundschaftet.

Rückfall in den Kalten Krieg?

Militärisch verwertbare Informationen ergeben sich zum Beispiel aus der Intensität des Funkverkehrs, der Anzahl der alarmierten Abfangjäger und dem Umfang der in See befindlichen Schiffe zur Beobachtung des Manövers. In den Jahren nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion waren die Ostseeanrainer allerdings dazu übergegangen, militärische Übungen in größerem Umfang vorab anzukündigen.

Der wechselseitige Informationsaustausch hinsichtlich militärischer Bewegungen gilt dabei nicht nur als selbstverständliche Geste gut nachbarschaftlicher Beziehungen. Militärs und Diplomaten wollen so üblicherweise auch ausschließen, dass es bei Begegnungen bewaffneter Einheiten vor Ort nicht zu gefährlichen Missverständnissen kommt.

Riskante Machtspiele

Die neuen Aktivitäten in der Ostsee erfolgen dagegen ohne Vorankündigung, was nicht wenige Beobachter beunruhigt. Schließlich lässt sich daraus eine gezielte Provokation ablesen, zumindest aber eine Abkehr von bisherigen Gepflogenheiten unter Nachbarn. Seit Beginn der Ukraine-Krise registrieren nicht nur unmittelbare Anrainerstaaten im europäischen Norden wie etwa Finnland, Norwegen, Schweden, Polen und die baltischen Staaten eine erhöhte Aktivitäten des russischen Militärs.

Auch in den Kommandozentralen der Nato bleiben die ungewöhnlichen Bewegungen im Ostseeraum häufen sich die Berichte über russische Vorstöße an den Rändern des westeuropäischen Luftraums. Das Militärbündnis weitete daraufhin seine Patrouillen auf See und im Luftraum aus. Seit Russland die ukrainische Halbinsel Krim im März annektierte, bemüht sich die Nato verstärkt darum, an den Ostgrenzen des Bündnisgebiets Flagge zu zeigen - unter anderem mit dem Aufbau einer schnellen Eingreiftruppe.

Russland wirft der Nato vor, mit einer Verstärkung ihrer Präsenz an den russischen Grenzen die Spannungen nur zu verschärfen. Die Nato dagegen argumentiert, solche Maßnahmen dienten der Sicherheit ihrer osteuropäischen Mitgliedsstaaten, die befürchteten, sie könnten das nächste Ziel Russlands sein.