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Volle Lohntüten - pralle Einkäufe Steuerkassen werden schneller voller

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(Foto: picture alliance / dpa)

Die öffentlichen Kassen füllen sich in den kommenden Jahren wahrscheinlich stärker als bislang gedacht. Grund ist der stabile Arbeitsmarkt und die Shopping-Laune der Deutschen.

Bund, Länder und Kommunen können nach Einschätzung der Ökonomen des gewerkschaftsnahen Instituts IMK bis 2020 mit deutlich mehr Steuereinnahmen als bisher geplant rechnen. Im laufenden Jahr falle der Zuwachs infolge von Steuerrechtsänderungen und Erstattungen nach Gerichtsurteilen zwar schwächer aus als im Vorjahr. Mit voraussichtlich 691,2 Milliarden Euro dürfte das Steueraufkommen aber um 5 Milliarden Euro höher ausfallen als im November geschätzt, teilte das Institut für Makroökonomie und Konjunkturforschung (IMK) mit.

In den Folgejahren würden die Steuereinnahmen beschleunigt zulegen, so dass sich 2020 ein Aufkommen von 806,8 Milliarden Euro ergebe. Das wäre ein Plus von gut elf Milliarden Euro im Vergleich zur Novemberschätzung, ermittelten die Forscher des IMK. Im Zeitraum bis 2020 seien es unter dem Strich sogar 45 Milliarden Euro mehr.

Die positive Entwicklung gehe auf höhere Löhne und den starken Arbeitsmarkt zurück. Sie sei jedoch auch der Tatsache zu verdanken, dass die Politik "sich nicht - wie früher in Jahren guter Einnahmenentwicklung - zu kostspieligen Steuersenkungen hat verleiten lassen", hieß es.. Dafür gebe es auch in den kommenden Jahren keinen Spielraum. Wichtiger seien Investitionen in Bildung und Infrastruktur - auch wegen der Flüchtlingskrise. Zudem brauchen Länder und Kommunen laut IMK dringend finanzielle Unterstützung.

Das Institut hat parallel zu den am heutigen Montag begonnenen Beratungen des "Arbeitskreises Steuerschätzung" eine eigene Einnahmeprognose vorgelegt. Die Experten des Schätzerkreises von Bund und Ländern, Bundesbank, Kommunalverbänden, Forschungsinstituten sowie Statistikamt ermitteln in Essen drei Tage lang das Steueraufkommen für dieses Jahr und den Zeitraum bis 2020. Das Ergebnis der "offiziellen" Steuerschätzer wird an diesem Mittwoch von Finanzminister Wolfgang Schäuble in Berlin verkündet. Aus dem Kreis der offiziellen Steuerschätzer wurde die IMK-Einschätzung stärker als bislang gedacht steigener Einnahmen diese Einschätzung geteilt. "Der Zug fährt weiter, keine Frage", sagte ein Mitglied des "Arbeitskreises Steuerschätzungen" zu Dow Jones Newswires. "Die Steuereinnahmen laufen zurzeit sehr gut und vielleicht sogar etwas besser, als man im November dachte."

Die bisherige Entwicklung in diesem Jahr deutet auf mehr Steuereinnahmen hin als noch im November geschätzt. In den ersten drei Monaten lagen sie bereits deutlich über dem zuletzt für das gesamte Jahr 2016 vorhergesagten Plus. Die Bundesregierung geht auch in diesem Jahr von einem stabilen Wachstum, steigender Beschäftigung und höheren Löhnen aus. Das wirkt sich positiv unter anderem auf die Lohn- und Einkommensteuer, die Umsatz- sowie die Ertragsteuern von Firmen aus. Demgegenüber sind die Auswirkungen des Abgasskandals und entsprechende Gewinneinbußen für den Fiskus noch offen.

Für kommendes Jahr wird ein etwas schwächeres Wirtschaftswachstum unterstellt. Schäuble hatte schon im März bei der Aufstellung der  Haushalts-Eckwerte die Steuerprognose zumindest für den Bund aktualisiert. Dabei hatte er die Erwartungen für dieses Jahr im Vergleich zur November-Schätzung unverändert gelassen, für die Folgejahre die Einnahmeprognose aber leicht nach oben korrigiert.

Quelle: n-tv.de, jwu/dpa/rts/DJ