Politik

"Weg vom Gemischtwarenladen" Weil fordert Neuausrichtung der SPD

Nach den deutlichen Verlusten bei der Europawahl sucht die SPD nach Antworten. Niedersachsens Ministerpräsident Weil will dabei von einer Personaldebatte nichts wissen. Er fordert stattdessen die Konzentration der Partei auf weniger Themen.

Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil fordert nach der Schlappe bei der Europa-Wahl eine Neuausrichtung der SPD. "Wir müssen klären, wofür wir als Partei im Kern stehen und womit wir uns den Wählern stellen", sagte der SPD-Politiker der "Bild"-Zeitung. Die SPD müsse sich auf weniger Themen konzentrieren wie Umwelt und Arbeit, Mietenexplosion und Wohnungsbau, sowie den Sozialstaat.

"Wir müssen weg vom Gemischtwarenladen, in dem es irgendwie alles für alle gibt", so Weil weiter. Er verwies auf das Wahlprogramm der SPD, in dem sich die Partei "wirklich zu jedem Problem auf dieser Welt" äußere. "Und das ist unser Problem in der Außendarstellung. Das muss anders werden, konzentrierter."

Weil: "Kein Bedarf an Personaldebatte"

Zur Debatte um die Zukunft von Parteichefin Andrea Nahles sagte Weil: "Wir haben keinen Bedarf an einer Personaldebatte. Das lenkt von den wirklich schweren Fragen ab, was uns im Kern als Partei aus- und zukunftsfähig macht", sagte er. Zunächst einmal müsse das Angebot, das Programm stimmen. "Es hängt nicht nur an Köpfen."

Bei der Europawahl und auch der Landtagswahl in Bremen hatte die SPD herbe Verluste hinnehmen müssen. Auf Bundesebene waren die Sozialdemokraten erstmals nur noch dritte Kraft hinter der Union, die ebenfalls an Wählergunst einbüßte, und den Grünen. Sie waren die großen Gewinner der Europawahl.

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Quelle: n-tv.de, bad/rts

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