Nach historischer Schlappe Weinberg gibt Hamburger CDU-Vorsitz ab
18.02.2015, 22:02 Uhr
Übernehmen die Verantwortung für das schlechte CDU-Ergebnis: Der Landesvorsitzende Marcus Weinberg (l.) und Spitzenkandidat Dietrich Wersich.
(Foto: picture alliance / dpa)
Drei Tage nach der Wahl sortieren sich die Hamburger Parteien. Der CDU-Vorsitzende Weinberg tritt zurück, Spitzenkandidat Wersich stellt "keine Ansprüche" auf ein wichtiges Amt. An anderer Stelle bereiten sich die Parteien auf die Machtübernahme vor.
Der Hamburger CDU-Vorsitzende Marcus Weinberg ist nach dem Debakel bei der Bürgerschaftswahl zurückgetreten. Weinberg habe den Landesvorstand über den Schritt informiert, sagte Parteisprecher Martin Wielgus. Das "Hamburger Abendblatt" zitierte Weinberg mit den Worten: "Es gibt keine Taktiererei und kein Geeiere mehr. Ich sehe das als Befreiungsschlag für die Partei."
Der gescheiterte Spitzenkandidat Dietrich Wersich ließ seine Zukunft zunächst offen. "In Verantwortung für das Wahlergebnis stelle ich keinen Anspruch auf eine bestimmte Funktion in der neuen Fraktion", sagte der bisherige Fraktionschef der "Bild"-Zeitung. "Das gilt natürlich auch für den Fraktionsvorsitz." Am Donnerstag wollen rund 200 Delegierte der Hamburger CDU auf einem Parteitag über das weitere Vorgehen beraten. Bei der Wahl war die Partei um sechs Punkte auf 15,9 Prozent abgesackt. Es war das schlechteste CDU-Ergebnis bei einer Landtagswahl seit 1959.
Grüne beschließen Aufnahme von Koalitionsverhandlungen
Unterdessen steht Koalitionsverhandlungen von SPD und Grünen in Hamburg nichts mehr im Weg. Eine Landesmitgliederversammlung der Grünen folgte einstimmig einem Antrag des Parteivorstands, das Angebot von Bürgermeister und SPD-Chef Olaf Scholz anzunehmen und über ein Regierungsbündnis zu sprechen.
"Wir haben die Wahl gewonnen, also lasst uns an den Verhandlungstisch gehen", sagte Grünen-Chefin Katharina Fegebank. Die Grünen hätten ihr Ergebnis von 11,2 auf 12,3 Prozent verbessert, die absolute Mehrheit der SPD sei gebrochen. Die Sozialdemokraten hatten bei der Wahl am Sonntag 45,7 Prozent der Stimmen geholt. Scholz hatte bereits vor der Wahl erklärt, dass er - sollte er einen Koalitionspartner brauchen - zuerst mit den Grünen sprechen werde. Er hatte zuletzt sogar Verhandlungen ohne ein sonst übliches Vorgespräch angeboten.
Quelle: ntv.de, dka/dpa