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Wahlen gewinnen wie die CSU Scholz 2017 gegen Merkel - wieso nicht?

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Ein Mann für höhere Aufgaben? Olaf Scholz hat die Hamburger SPD aus der Krise geführt.

(Foto: ASSOCIATED PRESS)

Die SPD bejubelt den Erfolg von Olaf Scholz in Hamburg. Im Bund können die Sozialdemokraten von so einem Triumph nur träumen. Die Parteispitze sollte darüber nachdenken, ob Scholz nicht auch in Berlin helfen könnte.

Die Frage kam. Natürlich. Ob er sich nicht auch eine Kanzlerkandidatur vorstellen könne, fragte ein Reporter. "Ich hab' hier als Bürgermeister kandidiert, und das will ich auch sein und nicht was anderes", sagte Olaf Scholz. Was soll er am Abend der Wahl auch anderes sagen? "König Olaf", so wird der Erste Hamburger Bürgermeister oft liebevoll genannt, hat sich an diesem Wochenende zum zweiten Mal gekrönt. Vor vier Jahren kletterte die Hamburger SPD mit ihm an der Spitze von 34 (2008) auf mehr als 48 Prozent. Nun fährt Scholz erneut ein überragendes Ergebnis ein. Für die SPD wohlbemerkt, nicht für die CSU.

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Scholz' bemerkenswerter Erfolg lässt die Partei jubeln, doch er verzerrt auch die Realität. Die Hamburg-Wahl kann dem angeknacksten Selbstbewusstsein der SPD vielleicht auf die Sprünge helfen, aber Hochmut ist nicht angebracht. Denn die Partei steckt nach wie vor tief in der Krise.

Der Sieg in der Hansestadt ist ungewohnt für die wenig erfolgsverwöhnten Genossen. In den vergangenen zwei Jahren hatte die Partei nicht wirklich Grund zum Feiern. Bei der Bundestagswahl 2013 holte sie das zweitschlechteste Ergebnis in ihrer Nachkriegsgeschichte. In Thüringen und Sachsen erreichte sie im vergangenen Jahr Ergebnisse um die zehn Prozent. Mit Volkspartei hat das gar nichts mehr zu tun.

"Wir sind der Motor"

Zugegeben: Die Sozialdemokraten stellen in Deutschland 9 der 16 Landesregierungen, die Union nur fünf. Aber die Momentaufnahme ist trügerisch. Die SPD ist der größte Verlierer im neuen Parteiensystem. In den meisten Ländern ist sie längst nicht mehr dazu in der Lage, um mit einem kleinen Koalitionspartner eine Regierung anzuführen. Im Bund ist sie dies schon seit 2002 nicht mehr. Auch koalitionsstrategisch sieht es düster aus: Die SPD will nur mit den Grünen koalieren. Die Union ist flexibler. Sie hat theoretisch drei Bündnis-Optionen: rot, gelb und grün.

Was die Genossen noch mehr bedrückt: Die SPD kann aus ihrer vermeintlich erfolgreichen Regierungsarbeit keinerlei Kapital schlagen. Seit mehr als einem Jahr regiert die Partei die Republik als Juniorpartner in der Großen Koalition, und sie liefert. Rente mit 63, Mindestlohn, Mietpreisbremse - die SPD verabschiedet ein Herzensanliegen nach dem anderen. "Wir sind der Motor der Koalition", sagt Vizekanzler Sigmar Gabriel. Aber der SPD hilft das kein bisschen. Bei den Meinungsforschern dümpelt sie bereits seit Anfang 2013 bei 25 Prozent herum.

In zweieinhalb Jahren ist die nächste Bundestagswahl. Im Willy-Brandt-Haus, der Berliner SPD-Zentrale, muss man sich daher langsam unangenehme Frage stellen. Wie soll es bis dahin besser werden? Wer tritt gegen Angela Merkel an? Die Hamburg-Wahl hat Folgen für die Rangordnung in der SPD. Parteichef Gabriel ist eben doch nicht so konkurrenzlos im Rennen um die nächste Kanzlerkandidatur. Denn dieser Olaf Scholz hat einen Vorteil. Er hat schon bewiesen, dass er Wahlen gewinnen kann - und das sogar ziemlich furios.

Quelle: n-tv.de

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