IS-Rückkehrer kaum zu überwachen Zahl der "Gefährder" so hoch wie nie zuvor
22.11.2015, 13:05 Uhr
Für die Überwachung jedes Einzelnen reichen die Beamten nicht.
(Foto: imago/Jan Huebner)
Sie kämpfen in Syrien für den IS und lernen dort das Töten. Dann kehren sie zurück und werden in Deutschland als "Gefährder" eingestuft. Laut Innenminister de Maizière hat deren Zahl erheblich zugenommen. Eine 24/7-Überwachung ist kaum möglich.
Die Zahl der sogenannten Gefährder, also Menschen, die schwere Straftaten begehen könnten, ist laut Innenminister Thomas de Maizière mit 420 in Deutschland "so hoch wie nie zuvor". Sie vollständig zu überwachen, sei zwar "aus rechtlichen Gründen nicht ohne Weiteres möglich" und binde auch zu viele Beamte, sagte der CDU-Politiker der "Bild am Sonntag". Bei 420 derzeit bekannten Gefährdern wären allein dafür nach Expertenschätzung knapp 17.000 Beamte nötig. Diese Gefährder würden aber unregelmäßig oder bei besonderen Anlässen überwacht. "Das kann sogar wirkungsvoller sein als eine Dauerbeobachtung."
Bislang sind de Maizière zufolge etwa 120 islamistische Kämpfer aus Deutschland in Syrien und dem Irak ums Leben gekommen. Von den rund 760 Menschen, die dort hin reisten, war jede Fünfte eine Frau. Etwa ein Drittel der reisenden Dschihadisten und Unterstützer des IS und anderer extremistischer Gruppen sei zurückgekehrt. "Wir wissen von rund 70 Personen, die sich aktiv an Kämpfen beteiligt oder eine entsprechende Ausbildung absolviert haben und wieder zurück in Deutschland sind", fügte der Minister hinzu.
Die Dschihadisten sind dem Minister zufolge zu 80 Prozent junge Männer, meist unter 30 Jahre alt und in Deutschland aufgewachsen. Die Mehrzahl hat laut de Maizière die deutsche Staatsbürgerschaft oder zwei Pässe. Sie sprächen oft besser Deutsch als die Sprache des Heimatlandes ihrer Eltern oder Großeltern. Der Innenminister wies darauf hin, dass bereits die Ausreise ins ISIS-Gebiet strafbar ist. "Wir können die Ausreise verhindern, wir können den Pass und Personalausweis entziehen." Auch der Straftatbestand der Terrorismusfinanzierung sei verschärft worden.
Deutsche bleiben gelassen
Mit Blick auf die Anhebung der Terrorwarnstufe in Belgien sagte de Maizière, in Deutschland sollten Großveranstaltungen wie Weihnachtsmärkte, Bundesliga-Spiele oder Konzerte stattfinden. "Der Polizeischutz hängt von der jeweiligen Lage ab." Es gebe allerdings bei jeder Großveranstaltung eine Gefährdungsbewertung, "nicht nur im Hinblick auf den Terror".
Trotz der Terrorgefahr will die große Mehrheit der Deutschen das persönliche Verhalten nicht ändern. In einer Umfrage des Emnid-Instituts für die "Bild am Sonntag" sagten dies 89 Prozent. 11 Prozent der 502 Befragten gaben an, ihr Verhalten ändern zu wollen. 9 Prozent wollen konkret Besuche von Großveranstaltungen wie Weihnachtsmärkten, Fußballspielen oder Konzerten einschränken.
Um Terroranschläge zu verhindern, wünschen sich 77 Prozent, dass die Polizei Gefährder rund um die Uhr beobachtet, 20 Prozent sind dagegen. Bei der Idee, Gefährder mittels elektronischer Fußfesseln zu überwachen, sind die Deutschen gespalten: 47 Prozent der Befragten befürworten das, 48 Prozent lehnen das ab.
Quelle: ntv.de, sba/AFP