Sebastian Kurz am Scheideweg Vom Heiler zum Scharlatan?
16.05.2021, 18:58 Uhr
Angetreten ist Kurz als Heiler, der einem kranken System neues Leben einhauchen will. Wer ihn derzeit beobachtet, könnte eher auf den Gedanken kommen, es mit einem Scharlatan zu tun zu haben.
(Foto: picture alliance/dpa)
Sebastian Kurz muss mit einer Anklage wegen Falschaussage rechnen. Doch statt einen Fehler einzugestehen, schlägt der Kanzler wild um sich und beschädigt dabei die Institutionen des Staates. Er muss sich entscheiden: Will er sein Versprechen einlösen oder als Scharlatan enden?
Österreich braucht einen Neuanfang. Das war die Stimmungslage, als Sebastian Kurz die große politische Bühne betrat, im Slim-Fit-Anzug, keine 30 Jahre alt, mit einem feinen Gespür für die Stimmung im Land - und der Fähigkeit, sie zum eigenen Vorteil zu nutzen.
Ab 2013 lief Kurz sich im Amt des Außenministers warm, 2017 übernahm er die altehrwürdige ÖVP und verwandelte sie mit viel Tamtam in seine "Bewegung", in eine One-Man-Show, die im Wahlkampf ein verlockendes Angebot machte: Ein "neuer Stil", ein neues Österreich, ohne das ewige Klein-Klein der Großen Koalition, ohne Reformstau, ohne die notorische Freunderlwirtschaft. Klar rechts, aber modern, irgendwie fesch halt, das war (und ist) mehrheitsfähig im Land. Wahlen hat Kurz bislang immer gewonnen, er würde sie auch aktuell gewinnen.
Aber auf Sebastian Kurz wartet kein Wahlkampf, sondern ein Gerichtsverfahren. Am Mittwoch wurde bekannt, dass Ermittlungen gegen den Bundeskanzler laufen, der Vorwurf: Falschaussage vor dem Ibiza-Untersuchungsausschuss. Fast schon "neue Normalität" für Kurz' Team, neben dem Kanzler stehen enge Wegbegleiter im Visier der Justiz: Sein Kabinettschef Bernhard Bonelli, Finanzminister Gernot Blümel, Ex-Finanzminister Hartwig Löger, Staatsholding-Chef Thomas Schmid - um nur einige zu nennen.
Ein Kanzler auf der Anklagebank, das wäre ein Novum, und eine schwere Hypothek für die türkis-grüne Koalition. Nicht zuletzt kollidiert die Affäre mit dem Bild, das Sebastian Kurz gern von sich zeichnet: Der "neue Stil" wirkt plötzlich ganz alt. Angetreten ist Kurz als Heiler, der einem kranken System neues Leben einhauchen will. Wer den Kanzler bei der Krisenbewältigung beobachtet, könnte eher auf den Gedanken kommen, es mit einem Scharlatan zu tun zu haben.
Die Wahrheit passt nicht zur Inszenierung
Ironischerweise war es das sorgsam gepflegte Saubermann-Image, das Kurz jetzt in die Bredouille gebracht hat: Im Juni 2020 war der Bundeskanzler in den Ibiza-Ausschuss geladen, die Befragung drehte sich unter anderem um den Postenschacher in der Koalition mit Heinz-Christian Straches FPÖ. Kurz wurde gefragt, ob er seinen Intimus Thomas Schmid in die Position des Staatsholding-Chefs gehievt hat, der Kanzler erweckte den Eindruck, mehr oder weniger aus den Medien von Schmids Bewerbung erfahren zu haben. Eine Version, die in den Medien schon damals als mehr oder weniger lebensfremd eingestuft wurde - warum sollte sich ein Regierungschef nicht für die Besetzung eines so hohen Postens interessieren?
Nur: Die volle Wahrheit hätte eben nicht in die Inszenierung gepasst, und nebenbei sind die Details, wie wir heute wissen, hochnotpeinlich. Schmid war designierter Alleinherrscher der Staatsholding, bevor es den Posten überhaupt gab, und natürlich mischte Kurz in allen relevanten Fragen mit. "Kriegst eh alles was du willst!", schrieb Kurz an Schmid, der antwortete: "Ich liebe meinen Kanzler!". Auf 58 Seiten hat die Staatsanwaltschaft diese und andere Chats ausgewertet, Kurz' Statements analysiert und eine klare Schlussfolgerung gezogen: Vier Aussagen von Kurz im Ibiza-Ausschuss seien "objektiv unrichtig".
Keine Fehler, nirgends
Der Bundeskanzler könnte nun einräumen, dass er einen Fehler gemacht hat, Reue zeigen, um Verzeihung bitten, volle Transparenz versprechen. Der Ibiza-Untersuchungsausschuss gleicht einem kräftezehrenden Boxkampf, stundenlang nehmen die Abgeordneten die Auskunftspersonen ins Verhör, da können Ungenauigkeiten passieren, Flüchtigkeitsfehler, Blackouts.
Kurz wählt eine andere Methode: "Double Down", also die gleiche Wette nochmal, bei höherem Einsatz. Nur spielt Kurz nicht mit seinem Geld, sondern mit dem Vertrauen der Bürger in die Institutionen des Staates: Die ermittelnde Justiz überzieht er seit Monaten mit einer Schmutzkampagne, er schmäht sie als "rotes Netzwerk", also als Werkzeug der SPÖ-geführten Opposition. Die Medien, die nicht ohnehin schon dank der unsäglichen Inseratenkorruption gekauft sind, bedient er mit ausgewählten "Hintergrund"-Runden. Wer zu kritisch berichtet, wird nicht eingeladen und erhält auch keine Antworten auf Fragen. All das sind Winkelzüge eines Viktor Orbán, nicht eines überzeugten Demokraten, als den sich Kurz immer noch selbst bezeichnet.
Eine Unwahrheit wird mit der nächsten gedeckt
Und der Untersuchungsausschuss, immerhin eines der wichtigsten Instrumente des Parlaments? "Jeder Mörder wird vor Gericht respektvoller behandelt" als eine Auskunftsperson im Ausschuss, sagt Kurz, die Opposition habe ihm "die Worte im Mund herumdrehen wollen", ohnehin gehe es gar nicht um Aufklärung, sondern um politisch motivierte Angriffe. Wer die Arbeit seiner ÖVP-Parteifreunde im Ausschuss verfolgt hat, wer sich an Kurz' sehr selbstbewussten Auftritt erinnert, wer besonders den fragwürdigen Stil des Ausschussvorsitzenden Wolfgang Sobotka kennt, muss zu dem Schluss kommen: Hier deckt Kurz eine Unwahrheit mit der nächsten.
Jener Sobotka, als Nationalratspräsident eigentlich der Neutralität verpflichtet, in Wahrheit aber eine Art Wachhund der ÖVP im Ausschuss, will das Problem im Handstreich aus der Welt schaffen: Im Interview mit dem ORF regte er an, die Wahrheitspflicht im Ausschuss abzuschaffen, in Deutschland gebe es die ja auch nicht. Das ist natürlich gelogen, aber sinnbildlich für die Schamlosigkeit, mit der die ÖVP gerade die Institutionen des Staates demontiert - und das alles nur, um Sebastian Kurz' sorgfältig aufgebautes Image zu erhalten.
Der Kanzler muss sich jetzt entscheiden: Entweder, er löst sein Versprechen ein und füllt den "neuen Stil" endlich mit Leben. Dann müsste er aber auch spätestens im Falle einer Verurteilung wegen Falschaussage die Konsequenzen ziehen und zurücktreten. Bis jetzt sieht es nicht so aus, als würde Kurz auch nur den Gedanken an einen Rücktritt zulassen, erste Vertraute rücken schon aus und bauen für den Fall einer Verurteilung vor.
Oder Kurz klammert sich mit allen Mitteln an die Macht und beschädigt dabei weiter das Vertrauen in Justiz, Parlament und Presse. Dann wird Österreich nach Kurz wieder einen Neustart brauchen.
Quelle: ntv.de
