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Schnell zur nächsten Ausfahrt? Brechreiz ist kein Grund zum Rasen

Ein Taxifahrer will verhindern, dass sich ein betrunkener Fahrgast auf der Rückbank übergibt. Das Problem: Der Wagen ist auf der Autobahn unterwegs, einfach anhalten geht nicht. Einen "Notstand" will das Oberlandesgericht Bamberg darin aber nicht erkennen.

Foto: Bernd Wüstneck

Taxifahrer können sich in der Regel nicht aussuchen, wen sie mitnehmen. Es gibt aber Ausnahmen von der Beförderungspflicht.

(Foto: dpa)

Mal wartet die Chefin, mal der Zahnarzt und das Flugzeug wartet eben gerade nicht – Raser haben viele Ausreden und die meisten davon sind der Polizei herzlich egal. Es gibt nur eine Chance, der Strafe zu entrinnen: Dann, wenn man da s Gericht überzeugen kann, dass es sich um eine "notstandsähnliche Situation" gehandelt hat. Doch die Auffassungen darüber, was ein Notstand ist und was nicht, gehen bisweilen stark auseinander. So mag es verständlich sein, dass ein Taxifahrer möglichst schnell die nächste Autobahnausfahrt erreichen will, bevor sich ein Fahrgast im Wagen erbricht. Ein Notstand, der eine Geschwindigkeitsübertretung rechtfertige, sei das aber nicht, fand das Oberlandesgericht Bamberg und hob ein Urteil der Vorinstanz auf.

Der Fahrer war mit zwei betrunkenen Fahrgästen auf der Autobahn unterwegs. Der Frau war allerdings so schlecht, dass sie fürchtete, sich im Fahrzeug übergeben zu müssen. Der Taxifahrer wollte deshalb so schnell wie möglich von der Autobahn abfahren und raste 64 km/h schneller als erlaubt. Die Strafe: 440 Euro Bußgeld und ein zweimonatiges Fahrverbot.

Beides hat das zuständige Amtsgericht aufgehoben. Es habe sich um einen Notfall gehandelt, schließlich habe der Taxifahrer die Sicherheit seiner Fahrgäste im Blick gehabt und eine Verunreinigung seines Fahrzeugs verhindern wollen. Das Oberlandesgericht kassierte den Freispruch aber wieder. Zum einen weil nicht klar war, wie weit die nächste Ausfahrt oder der nächste Parkplatz entfernt waren. So sei fraglich, ob der Taxifahrer davon ausgehen konnte,  "durch schnelles Fahren die bevorstehende Verunreinigung seines Fahrzeugs durch Erbrochenes zu verhindern", fand das Gericht. Zudem sei das Übergeben auch ein Reflex, über den man eine Kontrolle habe. Sprich: Die Frau hätte den Brechreiz ohnehin nicht bis zur passenden Gelegenheit zurückhalten können.

Brechtüten wie im Flugzeug

Außerdem sei fraglich, ob der Taxifahrer – abgesehen vom gefährlichen Halten auf dem Seitenstreifen - nicht auch andere Mittel gehabt hätte, das Unglück abzuwenden. So sei es naheliegend, dass in Taxen wie in Flugzeugen "sogenannte Brechtüten" mitgeführt würden, insbesondere in der Oktoberfestzeit.

Diese Fragen seien aber letztlich auch nicht entscheidend. Das wichtigste Argument: Es handelte sich ohnehin nicht um einen rechtfertigenden Notstand. Schließlich sei es nicht, wie vom Amtsgericht angenommen, um die Sicherheit der Fahrgäste gegangen, so das OLG. Vielmehr wollte der Taxifahrer verhindern, dass sein Fahrzeug verunreinigt würde. Demgegenüber stehe das allgemeine Interesse an der Einhaltung der Verkehrsregeln sowie der Schutz der anwohnenden Bevölkerung vor nächtlicher Lärmbeeinträchtigung. Und dahinter müsse das Interesse des Taxifahrers eben zurücktreten. Im Übrigen habe der Mann die erkennbar Betrunkenen auch gar nicht unbedingt befördern müssen.

Erst kürzlich hat das Amtsgericht Lüdinghausen einen anderen Autofahrer mit unappetitlicher Ausrede abgewiesen: Der Mann hatte wegen dringlichem Durchfall ein Tempolimit missachtet.

Quelle: n-tv.de, ino

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