Quecksilber, Arsen und Blei sind nichts, was man seinen Kindern in die Hand geben würde. Doch alle diese Schadstoffe finden über Spielzeug ihren Weg ins Kinderzimmer. Für Deutschland gelten allerdings strenge Grenzwerte - noch. Weil die EU-Kommission die Regeln lockern möchte, wird sie jetzt von Deutschland verklagt.

Deutschland will mit einer Klage gegen die EU- Kommission höhere Gesundheitsrisiken durch Giftstoffe in Spielzeug abwehren. Wenn es um die Sicherheit von Kindern gehe, dürfe es keine Kompromisse geben, sagte Bundesverbraucherministerin Ilse Aigner (CSU). Wirtschaftsminister Philipp Rösler (FDP) betonte, die hohen deutschen Schutzstandards müssten beibehalten werden.

Die Klage, die Anfang nächster Woche eingereicht werden soll, richtet sich gegen eine EU-Spielzeugrichtlinie. Demnach sollen ab Juli 2013 höhere Belastungen von Blei, Arsen und Quecksilber in Spielzeug zulässig sein als derzeit in Deutschland erlaubt. "Es geht darum, dass man möglichst wenig aufnimmt", sagte Aigner. Nach Analysen des Bundesinstituts für Risikobewertung droht mit der EU-Richtlinie, dass zulässige die Höchstmengen bei mehreren Schadstoffen um ein Vielfaches höher lägen als bisher. Hintergrund ist auch eine neue Grenzwertdefinition: Wird sie bisher danach bemessen, wie viel Stoffe im Körper aufgenommen werden, soll künftig gelten, welche Stoffmengen ein Spielzeug abgeben darf. Anlass der Klage ist nun, dass Berlin bei der EU-Kommission vergeblich nationale Grenzwerte etwa für Blei, Arsen und Quecksilber beantragt hatte.

EU sieht kein Problem

Ein erster Teil der Richtlinie war schon im Juli 2011 in Kraft getreten. Darin werden unter anderem strengere Vorgaben für Produktion, Kontrollen und Warnhinweise gemacht - etwa für Spielzeug, das aus vielen kleinen Teilen besteht. Die Regelungen für die chemischen Anforderungen an Spielzeug sollen ab Juli 2013 wirksam werden. Chemikalien werden etwa als Weichmacher für Plastik oder in Farben eingesetzt. Arsen gilt als krebserregend und kann Hautveränderungen auslösen, Blei kann die Hirnentwicklung stören.

Die EU-Kommission verteidigt indes die europäischen Grenzwerte für Giftstoffe in Spielzeug. "Es steht außer Frage, dass die Spielzeug-Richtlinie die höchsten Standards für Spielzeugsicherheit beibehält", sagte ein Sprecher der Brüsseler Behörde. Die Differenzen beruhten auf einer unterschiedlichen Auslegung der Vorgaben. Die Entscheidung über die zulässigen Höchstkonzentrationen von Giftstoffen hatte ein gemeinsames Expertengremium von EU-Kommission und EU-Ländern getroffen. Deutschland war mit einem Teil der festgesetzten Werte nicht einverstanden und durfte eigene Vorgaben bis auf Weiteres beibehalten.