Technik

UMTS-Patentklagen in Mannheim Apple - Samsung 2:0

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Samsung und Apple führen einen erbitterten Patentkrieg.

(Foto: Apple/Samsung/kwe)

Samsung kommt vor dem Landgericht Mannheim auch mit einer zweiten Patentklage gegen Apple nicht durch. Der Richter weist sie ohne nähere Begründung ab. Doch die Südkoreaner haben ihre Munition noch nicht verschossen und wollen mit weiteren UMTS-Patenten ihr Glück vor Gericht versuchen.

Samsung hat auch das zweite Patentverfahren gegen Apple in Mannheim verloren. Das Mannheimer Landgericht erkannte erneut keine Patentverletzung durch das US-Unternehmen. Wie bei der am 20. Januar zurückgewiesenen ersten Klage des südkoreanischen Elektronikkonzerns ging es auch in diesem Fall um eine Technologie des schnellen UMTS-Datenfunks, mit dem Apples iPhones und einige iPad-Modelle arbeiten.

Samsung zeigte sich in einer ersten Reaktion enttäuscht und will nach einer Analyse des Urteils eine Berufung beim Oberlandesgericht in Karlsruhe prüfen. Zugleich betonten die Südkoreaner, dass es auch in diesem Fall nur um ein Patent von mehreren Patenten ging, die Samsung gegen Apple ins Feld führt.

Samsung hatte auf einen Erfolg in Mannheim gesetzt. Nach der Anhörung im vergangenen November hatten auch Experten wie der Deutsche Florian Müller, der intensiv den Patentkrieg in der Mobilfunkbranche verfolgt, noch den Eindruck, dass Samsung sich in diesem Fall durchsetzen könnte.

Weltweite Schlacht

Apple und Samsung werfen sich gegenseitig Ideenklau vor. Klagen laufen auch in den USA, Australien, Japan, Südkorea, den Niederlanden, Frankreich, Italien. Die entscheidenden Schlachten stehen noch bevor. Bisher gelangen den Kontrahenten eher Nadelstiche, wenn auch zum Teil schmerzhafte.

So konnte Apple vor dem Düsseldorfer Landgericht den Verkauf des Samsung-Tablets Galaxy Tab in Deutschland per einstweiliger Verfügung stoppen. Die Südkoreaner wollen das Verbot mit einem modifizierten Modell umschiffen. Ein ähnliches Vertriebsverbot in Australien wurde später aufgehoben. Erst vor zehn Tagen legte Apple mit Vorwürfen gegen Samsung-Smartphones in Düsseldorf nach. Auch brachte Apple Samsung bisher dazu, eine Funktion bei der Anzeige von Text und Bildern leicht zu verändern.

Beide Seiten erlitten auch schon diverse Rückschläge: So verweigerte ein Gericht in Paris Samsung eine einstweilige Verfügung gegen das neue iPhone 4S. Apple wiederum gelang es nicht, den iPad-Konkurrenten Galaxy Tab 10.1 in den Niederlanden zu stoppen.

Der Streit zwischen Apple und Samsung ist bisher der heftigste im großen Patentkrieg der Mobilfunk-Branche, in dem besonders Hersteller von Geräten mit Googles Betriebssystem Android verwickelt sind. So verklagten sich unter anderem auch Microsoft und Motorola sowie Apple und HTC. Motorola gelang im Dezember in Mannheim das bisher schwerwiegendste Urteil gegen Apple - das Landgericht stellte die Verletzung eines Technik-Patents fest, das zum Grundstock des GPRS-Datenfunkstandards gehört. Zuletzt hat Motorola auch mit Googles Segen Apples iPhone 4S in den USA direkt angegriffen.

Quelle: ntv.de, dpa

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