Im Patentkrieg mit Apple verliert Samsung eine Schlacht nach der anderen: Eine US-Behörde weist eine neue Klage des südkoreanische n Elektronikriesen ab. Nach der erneuten Schlappe wird es für Samsung nun eng – denn Apples Gegenangriffe laufen weiter.

Im erbitterten Patentstreit mit Apple hat der Smartphone-Weltmarktführer Samsung einen weiteren Rückschlag in den USA erlitten. Die US-Handelsbehörde ITC (International Trade Commission) wies am Freitag in einer vorläufigen Entscheidung eine Samsung-Klage gegen Apple ab. Bei allen vier von Samsung vorgebrachten Patenten seien keine Verletzungen festgestellt worden, begründete der zuständige ITC-Richter James Gildea den Beschluss. Die Entscheidung wird allerdings im Januar noch von der gesamten sechsköpfigen ITC-Kommission überprüft.

Bei der jetzt abgewiesenen Klage gegen Apples iPhones und iPad-Tablets ging es unter anderem um Technologien für den schnellen UMTS-Datenfunk. Die ITC kann bei Patentverstößen die Einfuhr von Geräten in die USA verbieten. Da praktisch alle elektronischen Geräte inzwischen in Asien gefertigt werden, wäre das extrem schmerzhaft für jeden Hersteller.

Mit der erneuten Schlappe gerät Samsung nun weiter ins Hintertreffen. Denn Apple hat im Gegenzug ebenfalls eine ITC-Patentklage gegen Samsung laufen. Erst Ende August hatte Apple dem asiatischen Konkurrenten eine herbe Niederlage in den USA zugefügt. Ein kalifornisches Geschworenen-Gericht stellte die Verletzung mehrerer Apple-Patente durch Samsung fest und sprach dem iPhone-Hersteller 1,05 Mrd. US-Dollar (rund 800 Mio Euro) Schadenersatz zu. Samsung versucht, diese Entscheidung zu kippen, bevor sie von der zuständigen Richterin bestätigt wird.