Im erbitterten Streit um Design-Anleihen bei iPhone und iPad erzielt Apple einen Etappensieg gegen den Erzrivalen Samsung. Vor Gericht erkämpft Apple für das Flaggschiff-Smartphone Galaxy SII ein Einfuhr- und Vertriebsverbot in den für Samsung strategisch wichtigen Niederlanden. Samsung will sich mit Kräften gegen das Verbot wehren und im Zweifel auf das strittige Patent verzichten.

Samsung hat im Ideenklau-Streit mit Apple vorläufig einen weiteren schweren Rückschlag in Europa erlitten: Ein niederländisches Gericht untersagte per Einstweiliger Verfügung Einfuhr und Verkauf der Samsung-Smartphones Galaxy S, SII und Ace, wie aus Gerichtsdokumenten hervorgeht. Die Entscheidung bereitet Samsung erhebliche Probleme, denn über die Niederlande läuft die Einfuhr der Geräte nach Europa. Der Stopp tritt in sieben Wochen am 13. Oktober in Kraft.

Der Gericht in Den Haag begründete die Einstweilige Verfügung mit der Verletzung eines Apple-Patents zur Anzeige von Bildern auf berührungsempfindlichen Bildschirmen. Samsung versicherte in einer vom Sender BBC zitierten Erklärung, dass die Verkäufe in anderen europäischen Ländern nicht leiden würden. Der Konzern wird nun wohl mit einer Aktualisierung seines Betriebssystems dafür sorgen, dass die patentgeschützte Darstellung noch vor Inkrafttreten des Import- und Vertriebsverbots von den Geräten verschwindet. "Wir haben sieben Wochen Zeit, so lange werden wir nicht brauchen", sagte Samsung-Anwalt Bas Berghuis von Woortman der niederländischen IT-Nachrichtenseite Webwereld.

Ringen um Tablets

Am Donnerstag steht die mündliche Verhandlung vor dem Düsseldorfer Landgericht an, dass ebenfalls per Einstweiliger Verfügung den Vertrieb des Samsung-Tablets Galaxy Tab 10.1 in Deutschland vorerst untersagt hatte. Apple wirft Samsung vor, mit der Galaxy-Reihe Design und Technik von iPhone und iPad zu kopieren.

Allerdings reduzierte das Düsseldorfer Gericht den ursprünglich europaweit bis auf die Niederlande ausgerufenen Vertriebsstopp kurz darauf nur auf Deutschland. Am Donnerstag dürfte es auch um die Frage gehen, ob das Landgericht zuständig ist, über ein Verkaufsverbot über die Grenzen Deutschlands hinaus zu entscheiden.

In dem Düsseldorfer Verfahren stehen im Gegensatz zu der Verhandlung in Den Haag nur sogenannte Geschmacksmuster im Mittelpunkt, also das Design und die äußerliche Gestaltung des Tablet Computers. In den Niederlanden spielten auch Ansprüche aus Apple-Patenten eine Rolle. Apple erklärte in der Düsseldorfer Klageschrift, Samsung nutze den Ruf des iPad aus, bei dem es sich "um ein sehr bekanntes Produkt mit Kultstatus" handle.

Kriegsschauplatz

Europa ist nur ein Schauplatz in einem weltweiten Ideenklau-Streit der beiden Unternehmen. Samsung konterte die Apple-Klagen mit eigenen Vorwürfen, inzwischen gibt es nach Rechnung von Müller 19 Verfahren in verschiedenen Ländern.

Unterdessen reichte Samsung in einem ähnlichen Prozess in Kalifornien Massen an Beweismaterial ein, das Apples Anspruch auf Schutz für das iPad-Design in Frage stellen soll. Unter anderem sucht Samsung dabei Hilfe beim Filmklassiker "2001: Odyssee im Weltraum".