Da könnten andere Android-Hersteller neidisch werden: Google und Samsung unterzeichnen ein Abkommen, in dem sie sich gegenseitig gestatten, in den kommenden zehn Jahren alle bestehenden und künftigen Patente zu nutzen.

Samsung und Google wollen ihre Patente künftig gemeinsam nutzen. Die beiden Konzerne haben ein breit angelegtes, gegenseitiges Lizenzabkommen über Technologiepatente unterzeichnet und damit ihre bereits bestehende Allianz verstärkt. Sie wappnen sich mit dem Deal gegen die harte Konkurrenz im Markt von Wettbewerbern wie Apple. Die finanziellen Konditionen des Deals legten Samsung und Google nicht offen.

Die nun geschlossene Vereinbarung umfasst bestehende Patente der beiden Konzerne sowie solche, die in den kommenden zehn Jahren möglicherweise angemeldet werden. Die Eigentumsrechte an den Patenten werden allerdings nicht übertragen. Deshalb kann der südkoreanische Elektronikkonzern Samsung die Google-Patente in Rechtsstreitigkeiten mit anderen Unternehmen wie Apple nicht für seine Verteidigung nutzen.

Samsung und Google äußerten sich zudem nicht dazu, ob sich die Vereinbarung auf das Mobilfunkbetriebssystem Android beschränkt, das bislang das Hauptbindeglied zwischen beiden Unternehmen ist und in vier von fünf weltweit verkauften Smartphones zum Einsatz kommt. Samsung gehört zu den erfolgreichsten Anbietern von Android-Smartphones.

Mehr Innovationen, weniger Patentklagen

Die Vereinbarung ebne den Weg für eine tiefere Zusammenarbeit in der Forschung und Entwicklung aktueller und künftiger Produkte, teilten die beiden Konzerne mit. Zudem erhoffen sie sich offenbar eine Atempause bei Patentklagen. Mit einer solchen Zusammenarbeit könnten Unternehmen mögliche Rechtsstreitigkeiten verringern und sich auf Innovation konzentrieren, erklärte Google-Patentanwalt Allen Lo.

Samsung, der weltgrößte Smartphonehersteller nach Verkaufszahlen, und der US-Technologieriese Apple liegen schon seit Jahren im Dauerclinch. Apple hatte den Südkoreanern 2011 erstmals vor, das Design und die Bedienung seines iPhones und iPads kopiert zu haben. Ein Gericht in Kalifornien hatte die beiden Technologieriesen aufgefordert, über einen Vergleich zu verhandeln, ehe ein neuer Fall im März vor Gericht geht. Das Verfahren dreht sich um eine Reihe von Apple-Patenten, die in jüngeren Samsung-Produkten wie dem Galaxy S3 Verwendung finden. Im bisher spektakulärsten US-Prozess verdonnerten die Geschworenen Samsung vor einigen Monaten zur Zahlung von 930 Millionen US-Dollar. Die Begründung: Der Konzern habe das geistige Eigentum des Unternehmens vom verstorbenen Gründer Steve Jobs verletzt.

Entwicklung geht vor Konkurrenz

Jedenfalls dürfte die Wahrscheinlichkeit nun sinken, dass Google und Samsung selbst irgendwann einmal wegen geistigen Eigentumsrechten gegeneinander vor Gericht gehen. Zwar ist Google seit der Übernahme des Handyherstellers Motorola Mobility im Jahr 2012 auch zu einem direkten Konkurrenten für Samsung geworden. Und angesichts des Tempos der technologischen Veränderungen könnte sich das Umfeld während der zehnjährigen Laufzeit der Vereinbarung dramatisch ändern. Doch die tiefere Zusammenarbeit bei künftigen Produktentwicklungen könnte Samsung bei der Entwicklung von Technologien bei tragbaren Geräten einen Schub verleihen. Schließlich habe Google mit seiner Google-Brille hier derzeit einen Vorsprung, findet James Song, Analyst bei KDB Daewoo Securities.

Im vergangenen Jahr hatte Samsung die Smartwatch Galaxy Gear vorgestellt. Zwar war die Technologiewelt nicht sehr beeindruckt von der intelligenten Uhr, der Elektronikkonzern sieht in der Geräteklasse aber Potenzial für die Zukunft.