Auch wenn hierzulande vor allem die Patentklage von IPCom gegen HTC verfolgt wird, zittert der taiwanische Handy-Hersteller vermutlich mehr vor einem Urteil, das die US-Handelskommission ITC in Aussicht stellt. Es droht ein komplettes Importverbot für die USA. Und wenn Kläger Apple Mitte Dezember Recht bekommt, könnte es auch für alle anderen Android-Hersteller eng werden.

Vor einigen Tagen sorgte die Meldung, dem Smartphone-Hersteller HTC drohe durch eine gewonnene Patentklage des Rechteverwerters IPCom ein Verkaufsverbot in Deutschland, für großes Aufsehen. Über dem taiwanischen Unternehmen schwebt aber ein noch viel bedrohlicheres Damoklesschwert: Wie die Finanznachrichtenagentur "Bloomberg" berichtet, sollte die US-Handelskommission ITC am Nikolaustag entscheiden, ob HTC zwei Apple-Patente verletzt hat. Dies wurde jetzt erst einmal auf den 14. Dezember verschoben. Urteilt dann die Behörde zugunsten von Apple, könnte dies ein Importverbot für HTC-Geräte in den USA zur Folge haben.

Dies wäre ein heftiger Schlag für den Handy-Produzenten. Laut Marktanalyst "Canalys" stammten im dritten Quartal in den Vereinigten Staaten 24 Prozent der verkauften Smartphones von HTC, wodurch die Koreaner die neue Nummer 1 vor Samsung (21 Prozent) und Apple (20 Prozent) sind.

Aber nicht nur das Schicksal von HTC steht auf dem Spiel. "CNN Money" schreibt, dass die zwei umstrittenen Patente tief in Googles Betriebssystem Android eingebettet seien. Fällt die ITC ein Urteil gegen HTC, bedeutete dies demnach, dass alle Android-Smartphones Apples geistiges Eigentum verletzen und eigentlich ebenfalls ein Importverbot verdient hätten.

Patente kaum zu umgehen

Dieser Auffasssung ist auch Florian Müller von Foss Patents, der im Juli schrieb, dass es schwer vorstellbar sei, dass ein Android-Gerät ohne die umstrittenen Funktionen auskomme oder die Hersteller andere Möglichkeiten fänden. "Googles mobiles Betriebssystem hat ein ernstes Problem."

Eines der beiden Patente beschreibt eine Technik, mit der ein Smartphone Telefonnummern oder E-Mail-Adressen erkennen und dem Nutzer entsprechende Aktionen vorschlagen kann (Nummer anrufen, E-Mail senden).

Vermutlich wird es aber auch im Falle einer Entscheidung gegen HTC kein Import- oder Verkaufsverbot geben. Wahrscheinlich verklagt Apple das Unternehmen dann auf Schadenersatz und lizenziert die Patente gegen eine gepfefferte Rechnung. Ähnlich könnte es auch den anderen Android-Herstellern in den USA ergehen.