Nach den jüngsten Gesetzesinitiativen gegen unerwünschte Werbe-E-Mails (Spam) in den USA hoffen viele Branchenexperten auch auf eine positive Auswirkung in Deutschland. „Wir können uns gut vorstellen, dass sich die neue Rechtslage bei vielen abschreckend auswirken könnte“, sagte Patricia Rohde vom Internet-Portal Yahoo am 24. November der dpa.

Davon könnten auch deutsche Nutzer profitieren. Wie viele Spam-Versender tatsächlich von den USA aus agieren, sei allerdings gar nicht bekannt, da die Absender häufig gefälscht würden. Das Abgeordnetenhaus in Washington hat ein Gesetz gebilligt, das Geldstrafen für Spam-Versender vorsieht. Das neue US-Gesetz soll künftig unter anderem verbieten, E-Mail-Adressen aus dem Internet systematisch herauszusammeln und sie dann mit Werbemails zu überschwemmen.

Spam als Straftatbestand zu werten, wäre in Deutschland nach Auffassung des Spam-Experten beim Verband der Internetwirtschaft eco, Sven Karge, allerdings nur in gravierenden Fällen sinnvoll. Hier zu Lande sei der Verbraucher rechtlich gesehen ohnehin in einer besseren Position als in den USA. „In Deutschland hat der Nutzer einen Unterlassungsanspruch“, sagte Karge. Er müsse prinzipiell seine Einwilligung für den Empfang entsprechender E-Mails geben. In den USA könne der Nutzer diesen Anspruch erst geltend machen, wenn er sich in eine entsprechende Liste eingetragen hat. Spam soll in den USA nur dann zu einem Straftatbestand werden, wenn der Spammer seine Post an einen Empfänger adressiert, der in dieser Liste aufgeführt ist, so Karge.

Das massenhafte Versenden der lästigen E-Mails sei nach wie vor auch Branchen übergreifend ein „Riesenproblem“, sagte Stefan Keuchel vom Zugangs-Anbieter AOL Deutschland. „Wir setzen uns dafür ein, dass Spam auch in Deutschland unter Strafe gestellt wird.“ Derzeit werde das Spam-Volumen immer größer, je feinmaschiger die Schutz-Netze wie zum Beispiel Spam-Filter werden.