Technik

Redtube und Co Justizministerium findet Streaming okay

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Screenshot des umstrittenen Portals Redtube.

(Foto: Screenshot n-tv.de)

Wer Raubkopien von Filmen im Netz schaut, macht sich strafbar. Oder doch nicht? In die seit Wochen schwelende Diskussion mischt sich nun das Justizministerium ein. Dessen Äußerungen dürften Nutzern von Streamingportalen Mut machen.

Kalt erwischt fühlten sich Tausende Deutsche, als sie im Dezember abgemahnt wurden. Sie sollen Videos auf dem Porno-Portal Redtube geschaut haben. Danach loderte eine alte Diskussion wieder auf. Es ging um die Frage, ob das bloße Anschauen raubkopierter Filme schon eine Urheberrechtsverletzung ist – also ob dies rechtlich mit dem Herunterladen gleichzusetzen ist. Die einen sagen: Ja, klar! Die anderen: Auf keinen Fall!

Jetzt hat sich die Bundesregierung in die Diskussion eingeschaltet. Nicht nur Nutzer von Redtube dürften aufhorchen. Auch diejenigen von Portalen wie "kinox.to", auf dem normale Spielfilme und Serien gestreamt werden können, sind betroffen.

Für die  Bundesregierung ist das Anschauen von Videostreams zulässig. "Das reine Betrachten" eines Videostreams ohne Herunterladen sei "urherberrechtlich unbedenklich", zitierte der "Spiegel" auf seiner Internetseite aus einer Antwort des Justizministeriums auf eine parlamentarische Anfrage der Linksfraktion.

EuGH soll entscheiden

In seiner Begründung stützt sich das Justizministerium auf die Paragrafen 44a und 53 des Urheberrechtsgesetzes. "Letztlich kann diese Frage nur vom Europäischen Gerichtshof entschieden werden", heißt es in der Antwort des Justizministeriums weiter.

Die Große Koalition plant laut "Spiegel" keine gesetzliche Klarstellung zum Streaming oder zum Fall der Redtube-Abmahnungen. Das kritisierte die Linksfraktion: "Die Koalition sollte dafür sorgen, dass der Paragraph 44a auch ausdrücklich Streaming erlaubt. Tut sie nichts, bleibt die Unsicherheit für Bürger bestehen", sagte die Linken-Bundestagsabgeordnete Halina Wawzyniak.

Im Gegensatz zum Download werden beim Streamen die abgerufenen Daten nicht dauerhaft gespeichert und können so vom Nutzer auch nicht illegal weitergegeben werden. Es ist daher rechtlich nach wie vor unklar, ob durch das Streamen tatsächlich Urheberrechte verletzt werden.

Quelle: ntv.de, vpe/dpa

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