Der südkoreanische Elektronikriese LG erwirkt gegen Sonys Playstation 3 (PS3) wegen angeblichen Patentverstößen ein Importverbot in Europa. In den Niederlanden lagern bereits zehntausende konfiszierte Spielekonsolen ein. Sollte der Rechtsstreit länger dauern, könnte die PS3 bald knapp werden.

Patentklagen gehören inzwischen im Wettstreit der Elektronikkonzerne zum täglichen Geschäft. Für einige Unternehmen, die sich darauf spezialisiert haben, Patente aufzukaufen, ist es sogar ein Riesen-Geschäft. Meistens aber versuchen sich Unternehmen durch juristische Maßnahmen kleine Vorteile zu verschaffen, indem sie die Konkurrenz ausbremsen.

Gewöhnlich bekommen die Verbraucher von den verbissen geführten Kleinkriegen über technische Details, die sogar oft Fachleute nicht kennen, nichts mit. Es kann ihnen ja auch egal sein. Hauptsache, sie bekommen ihr gewünschtes Gerät und es kann das, was es können soll.

Jetzt aber könnte es möglicherweise erstmals auch für Nutzer spürbare Konsequenzen haben, dass sich zwei ganz Große der Elektronikbranche in den Haaren liegen. Denn der südkoreanische Elektronikriese LG hat vorm Zivilgericht in Den Haag gegen japanischen Konkurrenten Sony eine einstweilige Verfügung erwirkt, die ein europaweites Importverbot für dessen Spielekonsole Playstation 3 zur Folge hat.

Vorrat reicht zwei bis drei Wochen

Das Verbot gilt zwar zunächst nur zehn Tage, könnte aber verlängert werden, schreibt der "Guardian". In der vergangenen Woche seien bereits zehntausende Konsolen in den Niederlanden konfesziert worden, wo die meisten PS3 für den europäischen Markt ankommen. Laut "Guardian" haben die Händler gewöhnlich Vorräte, die zwei bis drei Wochen reichen.

LG wird jetzt vermutlich in Den Haag oder bei einem anderen Gericht beantragen, dass das Importverbot verlängert wird. Sony wird dagegen versuchen, seine Konsolen aus der Internierung zu befreien.

Jetzt sind also die hochbezahlten Patentanwälte der asiatischen Kriegsherren gefragt. Sie fechten aus, ob Sony mit der Playstation 3 LG-Patente zum Abspielen von Blu-ray-Discs verletzt oder nicht. Der gleiche Kampf wird übrigens auch vor der Internationalen Handelskommission in den USA ausgetragen. Der Ausgang des Patentstreits ist offen, Sony und LG wollen den Stand der Dinge nicht kommentieren.

Rein theoretisch könnte LG sogar eine Zerstörung der eingelagerten Spielekonsolen beantragen. Wahrscheinlicher ist aber, dass Sony eine hohe Entschädigung zahlt oder dass sich die Konzerne andersweitig einigen. Möglicherweise lässt LG die Playstation vom Haken, wenn Sony im Gegenzug eine Klage fallen lässt, mit der die Japaner den Import von LG-Smartphones in die USA verhindern wollen. Möglichkeiten gibt es viele: Insgesamt sind die asiatischen Unternehmen Gegner in sieben verschiedenen Patentklagen.