Die beiden Unternehmenschefs Tim Cook und Gee-Sung Choi willigen zwar zähneknirschend ein, sich zu treffen. Doch die Hoffnung, auf eine friedliche Einigung zwischen Apple und Samsung im zähen Patentkrieg zerschlägt sich schon am nächsten Tag wieder.

Die gerade erst aufgekeimte Hoffnung, dass Apple und Samsung ihren erbitterten Patentkrieg beilegen könnten, hat wieder einen Dämpfer bekommen. Unmittelbar nachdem eine US-Richterin die Rivalen in eine Verhandlungsrunde zwang, gehen beide Unternehmen wieder in die Offensive

Apple will sich im Streit um Samsungs iPad-Konkurrenten nicht geschlagen geben und geht weiter gegen den Tablet-Computer Galaxy Tab 10.1N vor. Nach der Niederlage vor dem Düsseldorfer Landgericht im Februar sei Apple in die Berufung gegangen, sagte ein Sprecher des Düsseldorfer Oberlandesgerichts. Am 5. Juni will das Oberlandesgericht über den Fall verhandeln.

Apple hatte in Düsseldorf zunächst geschafft, Samsungs Vorgängermodell Galaxy Tab 10.1 wegen zu großer Nähe zum iPad-Design per Klage vom deutschen Markt zu verbannen. Daraufhin hatten die Koreaner das leicht abgewandelte Modell 10.1N herausgebracht.

Erneut zog Apple vor das Düsseldorfer Landgericht, erlitt diesmal aber eine Schlappe. Das abgeänderte Design unterscheide sich ausreichend von Apples iPad, auch wenn es sich an dessen Gestaltung anlehne, befand das Landgericht am 9. Februar in dem Eilverfahren. Durch die Änderungen bestehe keine Verwechslungsgefahr mehr (Az.: 14c O 292/11).

EU hat Samsung auf den Kieker

Auch Samsung denkt nicht daran, das Kriegsbeil zu begraben. Der südkoreanische Konzern wirft Apple als Antwort auf eine Klage jetzt seinerseits in Kalifornien die Verletzung von acht Patenten vor und nimmt dabei auch das iPhone 4S und das iPad ins Visier.

Das Verfahren, um das es jetzt geht, startete Anfang Februar mit einer Apple-Klage gegen wichtige Samsung-Produkte wie das Smartphone Galaxy S2. Bei den acht Patenten geht es um Technologien zur Datenübertragung und Bedienung von Geräten. Zwei davon gehören zum Grundstock von Telekommunikations-Standards und müssen somit als sogenannte Frand-Patente zu fairen Bedingungen und ohne eine Diskriminierung lizenziert werden. Weil Samsung bereits in anderen Klagen in dem Konflikt Frand-Patente einsetzte, ohne die grundlegende technische Standards nicht umgesetzt werden können, steht die Firma im Mittelpunkt von Ermittlungen der EU-Kommission.

Die Prozesse in Düsseldorf und Kalifornien sind Teil eines weltweiten Konflikts zwischen Apple und Samsung um den Milliardenmarkt der Tablet-Computer und Smartphones. Dabei geht es auch um das Google-Betriebssystem Android, das bei Computer-Handys den größten Marktanteil hat und mit Geräten wie dem Galaxy Tab auch in dem bisher von Apple dominierten Tablet-Geschäft Fuß fassen will.

Die Unternehmen hatten bereits 2010 erfolglos versucht, die Streitigkeiten auszuräumen. Am Ende kam es im vergangenen Jahr zu der Klagewelle. Apple wirft Samsung vor, Design und Technik von iPhone und iPad zu kopieren. Die Südkoreaner führen im Gegenzug vor allem diverse technische Patente ins Feld.