Technik

Medienkonvergenz Rundfunkgebühr auf Computer?

Gegen eine Ausdehnung der Rundfunkgebühren auf den Computer hat sich der High-Tech-Branchenverband BITKOM ausgesprochen. Eine solche Abgabe würde dem Standort Deutschland schaden.

„Wir würden uns wünschen, dass PCs und das Internet nicht in einer Haushaltsabgabe berücksichtigt werden“, sagte BITKOM-Geschäftsführer Bernhard Rohleder auf der Computermesse Systems in München. Finanziell würde sich die PC-Gebühr innerhalb einer pauschalen Rundfunk-Gebühr kaum bemerkbar machen. Genaue Berechnungen dazu lasse der Verband derzeit erarbeiten.

Grundsätzlich sei eine pauschale Haushaltsgebühr allerdings besser als eine generelle Abgabe für geschäftlich genutzte PCs, die auch im Gespräch gewesen sei, so Rohleder weiter. Für die Unternehmen sei angesichts der

aktuellen Diskussion vor allem Planungssicherheit über das Jahr 2004 hinaus wichtig. BITKOM sieht sich mit mehr als 1.200 Mitgliedsunternehmen als wichtiges Sprachrohr der High-Tech-Industrie in Deutschland.

Stoiber: Pauschalgebühr pro Haushalt

Der bayerische Ministerpräsident Edmund Stoiber (CSU) hat sich ebenfalls dafür ausgesprochen, dass ab 2005 die Rundfunkgebühr pro Haushalt und Betrieb erhoben wird. Zum Auftakt der 15. Münchner Medientage lehnte

er zugleich den von ARD und ZDF geforderten Aufschub ab. Die Sender befürchten durch die Neuregelung - derzeit wird die Gebühr pro Gerät erhoben - Mindereinnahmen von bis zu einer Milliarde

DM. Stoiber betonte, dass die wegen des Zusammenwachsens von TV-Gerät und PC geplante Reform nicht durch ein weiteres Moratorium auf die lange Bank geschoben werden dürfe. Mehrfachbelastungen privater Haushalte werden ausgeschlossen.

Die Ministerpräsidenten der Länder wollen angesichts des Zusammenwachsens von Fernseh-Gerät und PC nächste Woche in Saarbrücken über eine Neugestaltung der Gebühr beraten. PCs sind durch ein Moratorium bis 2004 von der Gebühr befreit. Die Länder erwägen, dass private Haushalte künftig nur noch pauschal eine Gebühr von 31,58 DM zahlen sollen. Von Unternehmen und öffentlichen Einrichtungen soll ebenfalls pauschal pro Betriebsstätte eine Gebühr erhoben werden.

Quelle: n-tv.de