Obwohl das Bezirksgericht von Den Haag ein EU-weites Verkaufsverbot gegen Galaxy-Smartphones verhängt, sieht sich Samsung als Sieger des Rechtsstreits. Vermutlich haben die Koreaner damit recht. Denn Samsung muss im Prinzip nur eine App verändern, um seine Geräte weiter anbieten zu dürfen. Plagiate stellen die Richter nicht fest.

Die Meldungen, Samsung habe im Plagiatsstreit mit Apple einen "schweren Rückschlag" einstecken müssen, sind womöglich etwas vorschnell gewesen. Das Bezirksgericht von Den Haag hat zwar tatsächlich ein EU-weites Verkaufsverbot gegen Samsungs Galaxy-Smartphones ausgesprochen, das am 13. Oktober in Kraft treten könnte. Liest man allerdings die Urteilsbegründung, muss man zu dem Schluss kommen, dass tatsächlich Samsung als Sieger aus der Auseinandersetzung hervorgegangen ist.

Apples Hauptziel war es, Samsung nachzuweisen, dass es sogenannte Geschmacksmuster verletzt, "Look & Feel" von iPhone und iPad abkupfert. Aber wie die niederländische Webseite "Webwerled" berichtet, verhängten die Richter das Verkaufsverbot für Galaxy-Smartphones, weil die auf dem Smartphones installierte Android-App ein Apple-Patent zur Navigation durch Galerien verletzt. Betroffen sind die Android-Versionen 2.2 und 2.3 ("Froyo" und "Gingerbread"). Die Galaxy-Tablets, auf denen das Betriebssystem Android 3.1 installiert ist, sind von dem Verbot überhaupt nicht betroffen. Apples Plagiatsvorwürfe ließen die Richter auf ganzer Linie scheitern. Womöglich haben dazu auch gefälschte Beweisfotos beigetragen.

"Einfaches" Update

Kein "schwerer Rückschlag", nicht einmal ein Problemchen: Samsung kann das Verkaufsverbot mit einem schlichten Update vermeiden. "Wir haben sieben Wochen Zeit, mehr als wir benötigen", sagt Samsung-Anwalt Bas Berghuis. Lieferengpässe werde es durch die Software-Anpassung nicht geben, da in den Niederlanden nur wenige Smartphones lagerten, betont Berghuis. Die Produzenten lieferten die Geräte bedarfsgerecht ständig nach.

Interessant wird, zu sehen, welchen Weg Samsung wählen wird, um die Foto-Galerie anzupassen. Vorstellbar ist, dass die Koreaner eine eigene Touchwiz-App installieren und die Google-Galerie deaktivieren. Eleganter wäre aber eine Lösung von Google, das für Android 2.2 und 2.3 verantwortlich ist. Schließlich nutzen auch andere Smartphone-Hersteller das Betriebssystem und laufen Gefahr, ebenfalls von Apple belangt zu werden. Möglich ist, dass Google noch rechtzeitig Android 2.4 ("Ice Cream Sandwich") ausliefert. Experten rechnen damit, dass das neue Betriebssystem im Oktober zusammen mit einem neuen Nexus-Smartphone vorgestellt wird.