Im scheinbar endlosen Patentstreit zwischen Apple und Samsung, kann der iPhone-Hersteller wieder einen Teilerfolg einfahren. Das Mannheimer Landgericht weist eine von mehren Klagen der Koreaner gegen Apple ab. Samsung zeigt sich enttäuscht, sieht aber keine Auswirkungen auf die anderen Klagen.

Im Kampf um Technologie-Patente hat Samsung in Deutschland erneut eine Niederlage gegen Apple erlitten. Das Mannheimer Landgericht wies eine Klage der Südkoreaner zurück, wie der Konzern in Seoul mitteilte. Samsung habe noch nicht über eine mögliche Berufung entschieden, sagte ein Sprecher. "Wir sind enttäuscht, dass das Gericht unsere Sicht nicht teilt", erklärte er. Das Urteil betreffe nur eins der Patente, zu denen Samsung in Mannheim Klage eingereicht habe. Die Entscheidung habe keine Auswirkung auf die anderen Fälle, heißt es in einer Pressemitteilung. Das Gericht wollte sich vor einer Stellungnahme Apples nicht zu dem Urteil äußern.           

Florian Müller von Foss Patents schreibt, dass es sich bei dem abgelehnten Patent um eine essentielle UMTS-Technik handle. Hätte das Gericht an der Gültigkeit des Patents gezweifelt, hätte es die Klage nicht zurückgewiesen, sondern vertagt, erklärt der Experte. Deshalb vermutet er, dass das Patent entweder technisch nicht verletzt wird oder Samsungs Anspruch erschöpft ist und Apple somit im weitesten Sinne eine Lizenz hat. Wären Samsungs Patente abgelaufen, würden wahrscheinlich auch weitere Klagen abgewiesen, die sich ebenfalls auf UMTS-Techniken beziehen, schreibt Müller.

Das Mannheimer Verfahren um Mobilfunktechnologien ist nur eins von dreien vor deutschen Gerichten. Auf der ganzen Welt streiten die beiden Elektronikkonzerne in ihrem Kampf um Geschmacksmuster und Technologiepatente die Gerichte. Apple hat mit iPhone und dem iPad Millionen Kunden angelockt sowie den Handy- und PC-Markt auf den Kopf gestellt. Die Konkurrenz holt aber auf, besonders Samsung mit seiner Galaxy-Serie. Auch deswegen führen die beiden Konzerne ihren Streit so erbittert.