Afghanistan

Die Zahl der nach Deutschland gekommenen Asylbewerber ist im zu Ende gehenden Jahr deutlich gestiegen - zum zweiten Mal in Folge. Den größten Anteil haben dabei Menschen aus dem Irak und Afghanistan. Iraker suchen Zuflucht

Mit den jüngsten Äußerungen von Verteidigungsminister Guttenberg deutet sich eine Änderung der deutschen Afghanistan-Strategie an. Auch der Afghanistan-Beauftragte der Regierung meint, dass man mit den Taliban sprechen müsse. Der damalige SPD-Chef Beck hatte dies schon 2007 vorgeschlagen - und war dafür auch von Guttenberg kritisiert worden.

In der Affäre um den Beschuss von zwei Tanklastern in Afghanistan wird nun auch beleuchtet, was der damalige Außenminister Steinmeier wusste. Bereits kurz nach dem Luftangriff soll ein Vertreter des Auswärtigen Amtes über zivile Opfer informiert gewesen sein. Steinmeier bestreitet jedoch, dass sein Ministerium über "exklusive Informationen" verfügt habe.

Die SPD geht nach dem Wechsel in die Opposition im Afghanistan-Konflikt auf Konfrontationskurs zur Union. Parteichef Gabriel erteilt der von der Nato geforderten Aufstockung des Bundeswehrkontingents von vornherein eine klare Absage.

Verteidigungsminister Guttenberg kann sich vorstellen, unter Umständen auch mit gemäßigten Taliban zu sprechen, um die Lage in Afghanistan zu stabilisieren. Nicht jeder Aufständische bedrohe gleich die westliche Gemeinschaft. Und der Minister definiert, wie er sich gemäßigte Taliban vorstellt.

800 französische Fremdenlegionäre sowie afghanische Soldaten und US-Truppen wollen das Usbin-Tal westlich von Kabul unter ihre Kontrolle bringen.

Ob im Irak, in Afghanistan oder auf den Straßen in aller Welt: Viele tausende Menschen sterben jedes Jahr durch den Blutverlust, den sie durch Verkehrsunfälle, Schüsse oder Bomben erleiden.

Bereits 19 Tage vor der Bundestagswahl am 27. September waren die Obleute der Bundestagsfraktionen und das damalige schwarz-rote Kabinett über zivile Opfer beim Luftangriff in Kundus und Verstöße gegen Einsatzregeln informiert. Das ergibt sich aus den Antworten der Bundesregierung im Bundestag zu den Vorgängen in Afghanistan.

Mit welchem Auftrag sind die Bundeswehrsoldaten eigentlich in Afghanistan und ist es sieben Jahre nach Beginn der Mission nicht an der Zeit, die Strategie am Hindukusch zu überarbeiten? Fragen, auf die nicht erst seit dem umstrittenen Luftangriff von Kundus Antworten gesucht werden.

Der Bundeswehrverband fordert vom Bundestag, rasch Klarheit über den Afghanistan-Einsatz herzustellen. "Man darf es doch nicht der Bundesanwaltschaft überlassen, festzustellen, ob nun hier das Völkerstrafrecht gilt oder nicht", so der Vorsitzende Kirsch bei n-tv. Die SPD will Kanzlerin Merkel noch im Januar vor den Kundus-Untersuchungsausschuss laden.