Defizit

Schützenpanzer, hunderte Transportfahrzeuge, Flugzeuge und Hubschrauber: Seit Beginn des Afghanistan-Einsatzes hat die Bundeswehr ordentlich aufgerüstet. Dennoch ist erneut eine Debatte entbrannt, ob das Material für den Kampf gegen die Taliban ausreicht. Soldaten berichten unterdessen über Defizite bei der Ausbildung.

Die angespannte Haushaltslage Italiens verschärft sich im Krisenjahr 2009 noch einmal spürbar. Statt 3,0 Prozent wie im Stabilitätspakt vorgesehen, steigt das Staatsdefizit auf mehr als fünf Prozent des Bruttoinlandsproduktes.

Die Auswirkungen der Finanzkrise schlagen sich deutlich auf die öffentlichen Haushalte nieder. Insgesamt verzeichnet der Staat für 2009 einen Fehlbetrag von 105,5 Milliarden Euro - das größte Defizit in der Geschichte der Bundesrepublik.

Das Defizit in Irland ist der zweithöchste Wert in der EU - das liegt vor allem an den Rekordausgaben, um die angeschlagenen Banken zu retten. Die werden derweil einen Teil ihrer Giftpapiere los.

Der Haushalt 2010 ist beschlossene Sache. Er sieht mit 80,2 Milliarden Euro die höchste Neuverschuldung in der bundesdeutschen Geschichte vor, doppelt so viel wie wie beim bisherigen Schuldenrekord 1996. Finanzminister Schäuble kündigt einen harten Sparkurs an - wie der aussehen soll, bleibt weiter unklar.

Das Bundesversicherungsamt weist darauf hin, dass das Defizit der Krankenkassen bei ungünstigem Konjunkturverlauf steil anwachsen könnte. Derweil sind die Politiker beim Thema Kopfpauschale weiter über Kreuz.

Beim Thema Staatsverschuldung ist Griechenland nicht allein. Die EU-Kommission fordert auch Deutschland und Frankreich zu massiven Sparanstrengungen auf. Brüssel vermisst bei der Bundesregierung ausreichende Maßnahmen gegen das Defizit über 2010 hinaus.

Die Medaillenausbeute in Vancouver ist für das deutsche Team sehr ordentlich. 30 Mal Edelmetall steht am Ende der Spiele zu Buche, mehr Medaillen gab es nur 2002 in Salt Lake City. Die Verteilung der Erfolge zeigt jedoch deutlich, dass Deutschland erhebliche Defizite hat. Denn in den Trendsportarten bleiben Medaillen aus.

Bei grenzüberschreitenden Investments gibt es erhebliche Defizite, moniert die EU-Kommission. Die stellvertretende Stimmrechtsausübung von Banken ist nur ein Beispiel. Künftig soll sich das ändern.

Die seit mehr als einem Jahr andauernden Turbulenzen bei der hauptstädtischen S-Bahn sind auf schwere Managementfehler zurückzuführen. So gibt es große Defizite bei der Beschaffung und Wartung von Zügen. Am Dienstag wird dazu ein Bericht vorgestellt.