Defizit

Trotz aller Einsparungen bei Medikamenten müssen die Krankenkassen auch 2010 mit einem Milliardenloch rechnen. Das Defizit ist zwar geringer als erwartet - der Schätzerkreis erwartet aber immer noch ein Minus von 3,1 Milliarden Euro.

Es geht noch schlechter: Griechenlands Defizit ist mit 13,6 Prozent noch höher als bislang bekannt. Zudem senkt Moody's die Bonitätsrate für das Euroland auf A3. Zudem muss Athen für die Kredite immer mehr Geld bezahlen. Experten rechnen damit, dass die sich Griechen sich in Bälde mit einem Hilfeersuchen an die Euro-Partner und den IWF wenden.

Die Aschewolke aus Island droht das von der EU anberaumte Treffen von griechischen Regierungsvertretern mit EU-Kommission, EZB und IWF kurzfristig platzen zu lassen. Die Situation ist derweil nicht leichter geworden: das griechische Defizit ist voraussichtlich sogar noch höher als bisher angenommen.

Das Haushaltsdefizit der USA geht in der ersten Hälfte des Jahres deutlich zurück.in Sprecher des Präsidialamtes warnt aber vor vorschnellem Optimismus.

Das gab es seit sechs Jahren nicht mehr: China hat im März ein Defizit im Außenhandel zu verzeichnen. Die Importe in das Reich der Mitte sind drastisch gestiegen. Gründe sind Rohstoffimporte und der anziehende Automarkt.

Das Gesundheitsministerium weist einen Medienbericht zurück, laut dem die Bundesregierung die Beiträge zur gesetzlichen Krankenkasse heraufsetzen möchte. Angeblich hatte Innenminister de Maizière diese Option angesichts des Defizits der Krankenkassen ins Gespräch gebracht. Diese fordern derweil den flächendeckenden Ausbau des Hausärzte-Angebots. Gesundheitsminister Rösler facht die Debatte um die Kopfpauschale neu an.

Bulgarien verzichtet vorerst auf den Beitritt zur Euro-Zone. Das ist nur konsequent – hat das Land doch ein viel höheres Defizit als bisher bekannt. Schuld daran sei allerdings nicht seine Regierung, betont Ministerpräsident Borisow.

Schützenpanzer, hunderte Transportfahrzeuge, Flugzeuge und Hubschrauber: Seit Beginn des Afghanistan-Einsatzes hat die Bundeswehr ordentlich aufgerüstet. Dennoch ist erneut eine Debatte entbrannt, ob das Material für den Kampf gegen die Taliban ausreicht. Soldaten berichten unterdessen über Defizite bei der Ausbildung.

Die angespannte Haushaltslage Italiens verschärft sich im Krisenjahr 2009 noch einmal spürbar. Statt 3,0 Prozent wie im Stabilitätspakt vorgesehen, steigt das Staatsdefizit auf mehr als fünf Prozent des Bruttoinlandsproduktes.

Die Auswirkungen der Finanzkrise schlagen sich deutlich auf die öffentlichen Haushalte nieder. Insgesamt verzeichnet der Staat für 2009 einen Fehlbetrag von 105,5 Milliarden Euro - das größte Defizit in der Geschichte der Bundesrepublik.