Defizit

Neun vorwiegend osteuropäische EU-Staaten wollen die Regeln zur Berechnung des Haushaltsdefizits aufweichen und dadurch die härteren Regeln für Defizitsünder umgehen. Die Staaten sehen sich durch den Umbau ihrer Rentensysteme benachteiligt und fordern, die Reformkosten nicht beim Defizit zu berücksichtigen.

Das riesige Haushaltsloch der USA lässt auch die Streitkräfte nicht ungeschoren. Im Bemühen um eine Rückführung des Defizits setzt das Pentagon auf Stellenabbau und Standortschließungen. Als größten und symbolträchtigsten Schritt nennt Verteidigungsminister Gates die Schließung eines Oberkommandos in Norfolk.

Die Koalition plant auf der Suche nach einem Rezept gegen das Krankenkassen-Defizit offenbar eine Beitragserhöhung auf 15,5 Prozent. Kanzlerin Merkel bestätigt die Entscheidung indirekt. Kritik an den Plänen kommt von der Opposition und aus der Wirtschaft.

Die Bundesregierung plant offenbar eine Erhöhung der Beiträge für die gesetzlichen Krankenkassen auf 15,5 Prozent. Das ist das Ergebnis einer Spitzenrunde der Koalition. Derweil streiten Politiker und Experten über das Ausmaß des Kassen-Defizits.

Es ist der erste Zwischenbericht des neuen Wehrbeauftragten Königshaus, doch die Kritikpunkte klingen wie ehedem. Die schweren Defizite werden einfach nicht abgestellt.

In der gesetzlichen Krankenversicherung droht im nächsten Jahr ein Defizit von elf Milliarden Euro. Da heißt es sparen, wo es nur geht, auch bei den Arzneimitteln. Der Bundesgesundheitsminister bringt einen Teil seines Sparpakets durchs Kabinett. Noch in dieser Woche sollen weitere Pflöcke eingeschlagen werden.

Die entwickelten Industrieländer wollen bis 2013 ihre Staatsdefizite halbieren, ab 2016 sollen die Schulden zurückgezahlt werden. "Ehrlich gesagt ist das mehr als ich erwartet habe", sagt Merkel. Mit ihrer Forderung nach einer globalen Bankenabgabe und einer Finanztransaktionssteuer blitzt sie allerdings ab.

Um die Krankenkassen zu stützen, wurde 2009 der Gesundheitsfonds eingeführt - trotzdem steht die City BKK jetzt kurz vor der Insolvenz. Noch im März hatte die Kasse Wachstum vermeldet.

Drängt Facebook die Nutzer dazu, mehr von sich preiszugeben, als sie wollen? Firmenchef Zuckerberg verneint die Frage und gibt nur ein kleines Defizit der Datenschutz-Einstellungen zu.

Die britische Regierung will mit der Einführung einer Bankenabgabe bis zu acht Mrd. Pfund einsammeln. Großbritannien kämpft gegen ein Defizit von elf Prozent des Bruttoinlandsprodukts.