EU

Millionenfach beschlagnahmt der Zoll in der EU gefälschte Medikamente, mit steigender Tendenz. EU-Industriekommissar Günther Verheugen spricht in diesem Zusammenhang sogar von "versuchtem Massenmord". Was ist an Fälschungen so schlimm? Und wie erkennt man sie?

Antibiotika, Krebs- und Malariamedikamente, cholesterinsenkende Arzneien sowie Schmerzmittel und Viagra - häufig gefälscht. Millionenfach, wie EU-Industriekommissar Verheugen warnt und beschlagnahmte Plagiate beweisen. Dagegen wirken soll in Zukunft eine Überwachung der Hersteller - und eine bessere Information der Patienten.

Ist Wachstum wirklich für unser Leben notwendig, wie Kanzlerin Merkel stets betont? Von Bundespräsident Köhler über Frankreichs Präsident Sarkozy bis hin zur EU-Kommission fordern Politiker die Abkehr von der "Wachstumseuphorie". Für ein radikales Umdenken setzt sich auch Bremens Umweltsenator Loske ein: "Wohlstand braucht kein Wachstum." Till Schwarze

Für den neuen Posten des EU-Klimakommissars galt Connie Hedegaard von vornherein als aussichtsreichste Kandidatin. Doch die Dänin ist nicht nur in Brüssel künftig für das Klima zuständig, sie soll auch die UN-Klimaverhandlungen leiten, die am 07. Dezember in Kopenhagen beginnen.

Der Europäische Gerichtshof hat geurteilt, dass es für das deutsche VDSL-Netz keine Ausnahme geben darf. Wo kein ausreichender Wettbewerb bestehe, dürfe die Bundesnetzagentur eingreifen.

Als Konsequenz aus der Finanzkrise erhält die Europäische Union größere Kompetenzen bei der Finanzaufsicht. Die EU-Finanzminister verständigen sich in Brüssel darauf, drei neue Aufsichtsbehörden für Banken, Versicherungen und Wertpapiere zu schaffen. Es wird aber keine Superbehörde geben, die zentral die Finanzmärkte überwacht.

Deutschland und acht weitere EU-Staaten müssen ihre Neuverschuldung bis 2013 unter drei Prozent des Bruttoinlandsprodukts drücken. Die EU-Finanzminister unterstützten in Brüssel die von der EU-Kommission eingeleiteten Defizitverfahren nach dem Stabilitäts- und Wachstumspakt.

Die neue EU-Außenministerin Catherine Ashton muss schon bei Amtsbeginn ihre Ernennung verteidigen. Sie setze auf "stille Diplomatie", betont sie. Ihre Vorstellung im außenpolitischen Ausschuss des Europaparlaments nennen Abgeordnete dennoch enttäuschend.

Seit Mitternacht gilt der neue Reformvertrag der Europäischen Union. Zwei Jahre liegen zwischen der Unterzeichnung des Lissabon-Vertrages und dessen endgültiger Ratifizierung. Das Vertragswerk schafft nicht nur neue Spitzenposten, sondern gibt dem Europäischen Parlament auch mehr Rechte.

Im Dezember 2001 rufen die EU-Staaten einen "Konvent" ein, der eine EU-Verfassung ausarbeiten soll. Doch erst fast acht Jahre später tritt der Vertrag von Lissabon in Kraft.