Folter

Die Methode war schon im zaristischen Russland beliebt: Die Scheinhinrichtung eines Gefangenen. Auch US-Soldaten in Afghanistan bedienen sich offenbar dieser bewährten Form von Folter.

Viele Regierungen setzen eine "Politik der Angst" ein, um Menschenrechtsstandards und rechtsstaatliche Grundsätze auszuhöhlen, beklagt Amnesty International im aktuellen Jahresbericht.

Wenn es um die Gefahrenabwehr geht, wie beispielsweise ein Anschlag hierzulande, dann sollten diese Informationen genutzt werden, meint der CDU-Politiker.

In den USA sind Rufe nach einer Untersuchung der Folter-Vorwürfe des Al-Kaida-Mitglieds Chalid Scheich Mohammed laut geworden.

Seelische Folter ist ähnlich verheerend wie körperliche, hat vergleichbare Langzeitfolgen und sollte daher durch internationale Gesetze verboten werden. Das hat eine Studie ergeben.

Im Zusammenhang mit dem Einsatz deutscher Elite-Soldaten in einem US-Gefangenenlager in Afghanistan sind bei der Staatsanwaltschaft Tübingen Anzeigen wegen Beihilfe zur Folter eingegangen. Die Staatsanwaltschaft ermittelt gegen zwei KSK-Soldaten, die den Ex-Guantnamo-Häftling Kurnaz misshandelt haben sollen.

Die EU-Kommission listet in dem Bericht Mängel bei der Abschaffung der Folter, dem Versuch, Kontrolle über die Armee zu gewinnen, und der Chance auf freie Meinungsäußerung auf.

US-Präsident Bush hat ein umstrittenes Gesetz unterzeichnet, das den USA die Fortsetzung von "harten" Verhörmethoden in geheimen CIA-Gefängnissen ermöglicht.

Die Generalbundesanwaltschaft ermittelt wegen des Vorwurfs, dass die US-Armee in einem Militärgefängnis in Mannheim Terrorverdächtige illegal festgehalten und möglicherweise misshandelt hat.

Der amerikanische Geheimdienst hat offenbar eine systematische "Auslagerung" von Folter betrieben. Dies erklärte der Ermittler des Europarats zur Untersuchung von CIA-Geheimgefängnissen.