Horst Köhler

Bundespräsident Horst Köhler will das umstrittene Gesetz über Internet-Sperren gegen Kinderpornografie offenbar vorerst nicht unterzeichnen.

Bundespräsident Horst Köhler hat zum 20. Jahrestag des Mauerfalls verdiente DDR-Bürgerrechtler mit dem Bundesverdienstkreuz ausgezeichnet. Nicht ganz auf der Höhe der Zeit war dabei allerdings das Begleitprogramm.

Bundespräsident Horst Köhler würdigt den 9. November 1989 als einen "Tag der Freude". Zugleich erinnert er an die Pogromnacht von 1938. "Der 9. November 1938 und der 9. November 1989 sind miteinander verbunden."

Das Bundespräsidialamt reagiert auf Zweifel an einigen Passagen der Mauerfall-Rede von Bundespräsident Horst Köhler und geht im eigenen Online-Auftritt auf Distanz zu den Äußerungen.

In seiner Rede zum 20. Jahrestag der friedlichen Revolution in Leipzig soll Bundespräsident Horst Köhler teils falsche historische Details genannt haben.

Israels Premier Netanjahu wird in Berlin zu einem Staatsbesuch erwartet. Kanzlerin Merkel kündigte an, sie wolle sich bei den Gesprächen für die Wiederbelebung des Nahost-Friedensprozesses einsetzen. Jedoch könnten auch Fortschritte der deutschen Vermittlungsbemühungen zur Freilassung des von der Hamas entführten israelischen Soldaten Gilad Schalit im Mittelpunkt stehen.

Deutschland darf den Lissabon-Vertrag vorerst nicht ratifizieren. Zwar sei der Vertrag "noch" mit den Vorgaben des Grundgesetzes vereinbar, entschied das Bundesverfassungsgericht. Bevor Bundespräsident Horst Köhler den Vertrag unterschreibt, müssen aber die Beteiligungsrechte von Bundestag und Bundesrat gestärkt werden. Der Bundestag kommt im August zu einer Sondersitzung zusammen.

Bundespräsident Horst Köhler erntet mit seinem Vorstoß zur Direktwahl des nächsten Staatsoberhaupts Widerspruch von Kanzlerin Angela Merkel.

Am 23. Mai 2004 wurde Horst Köhler zum ersten Mal zum Bundespräsidenten gewählt. Köhler trat das Amt am 1. Juli 2004 an.

In der Wiederwahl Horst Köhlers zum Bundespräsidenten sehen Union und FDP ein klares Zeichen für ihre Wunsch-Koalition auf Bundesebene. Zum Triumph des schwarz-gelben Bündnisses tragen offenbar auch einige Abgeordnete der Grünen bei, die durch ihre Enthaltung oder sogar Zustimmung Köhlers Sieg im ersten Wahlgang ermöglichen.