Irland

Der im Dezember 2007 in Lissabon unterzeichnete EU-Reformvertrag wird nicht wie geplant im Frühjahr 2009 ratifiziert sein. Daran besteht angesichts des gescheiterten Referendums in Irland vom Juni 2008 und Unsicherheiten um die Ratifizierung in Polen und Tschechien in der Europäischen Union kein Zweifel mehr.

Die irische Regierung ist offenbar bereit, ein zweites Referendum über den EU-Vertrag von Lissabon zu wagen. Allerdings verlangt das Land dafür bestimmte Zusagen der EU.

Irland ruft alle im Land hergestellten Schweinefleischprodukte wegen möglicher Dioxinbelastungen zurück. Nach dem Fund der krebserregenden Substanz in geschlachteten Tieren muss das Fleisch komplett vom Markt genommen werden.

Im Falle einer erneuten Abstimmung scheinen die Chancen für den EU-Vertrag in Irland zu steigen. Ob es allerdings zu einem zweiten Referendum kommen wird, ist noch unklar.

Schulterzucken, Ratlosigkeit und Drohungen. Die Europäische Union sucht nach der irischen Ablehnung des so dringend benötigten Reformvertrags von Lissabon nach einem Ausweg aus ihrer tiefen Krise.

Irlands Europaminister Dick Roche hat sich für eine zweite Volksabstimmung zum EU-Vertrag ausgesprochen. Nur auf diesem Weg könne das Land eine Isolation innerhalb der Gemeinschaft vermeiden, da offensichtlich alle anderen Mitglieder den Vertrag ratifizierten.

Der Vertrag kann erst in Kraft treten, wenn ihn alle Mitglieder angenommen haben. Mit dem Nein Irlands ist dies ungewiss.

Frankreichs Präsident Sarkozy will die Krise der EU nicht durch Druck auf Irland überwinden. Jedoch war sein Besuch in Dublin von Protesten begleitet - "Nein heißt Nein", riefen Teilnehmer der Protestaktion.

Sarkozys Berater geht davon aus, dass der Text "nicht genau der gleiche ist, vielleicht mit Ausnahmen". Am Montag reist Sarkozy nach Irland.

Am 12. Juni haben die Iren dem EU-Reformvertrag eine Absage erteilt. Aber noch immer wird hitzig diskutiert. Vor allem der Vorschlag führender europäischer Politiker, ein zweites Referendum abzuhalten, beschäftigt die Iren.