Islamfeindlichkeit

Der niederländische Ministerpräsident Rutte soll die Weihnachtsansprache von Königin Beatrix zensiert haben. Sätze über das Zusammenleben mit Migranten wurden gestrichen. Die Opposition verlangt Aufklärung. Hintergrund ist offenbar die Angst der Minderheitsregierung, den islamfeindlichen Populisten Wilders zu verärgern.

Mit einem stark ausländer- und islamfeindlichen Wahlkampf wird die rechtspopulistische FPÖ zweitstärkste Kraft bei den Wiener Landtags- und Kommunalwahlen. Die SPÖ verliert ihre absolute Mehrheit, doch bleibt ihr Bürgermeister Häupl wohl im Amt. Er wird aber eine Koalition eingehen müssen. Ein Bündnis mit den Rechtspopulisten schließt er aus.

Die Niederlande stehen vor einer der schwierigsten Regierungsbildungen ihrer Nachkriegsgeschichte. Nach einem Kopf-an-Kopf-Rennen mit den Sozialdemokraten ging die rechtsliberale Partei für Freiheit und Demokratie knapp als stärkste politische Kraft hervor. Eigentlicher großer Sieger ist aber der islamfeindliche Rechtspopulist Geert Wilders.

Die zweite Islamkonferenz steht unter schlechtem Vorzeichen: Ein Verband wurde ausgeladen, ein weiterer sagte ab. Innenminister de Maizière signalisiert den Muslimen Entgegenkommen: Die Bekämpfung von Islamfeindlichkeit sei ein wichtiges Anliegen der Islamkonferenz.

SPD-Chef Gabriel besucht mehrere Moscheen im Ruhrgebiet. Damit setzt er ein Zeichen gegen islamfeindliche Aktionen setzen, die von der rechtsgerichteten Bürgerbewegung "Pro NRW" und der NPD für dieses Wochenende geplant sind.

Der rechtspopulistische Politiker Geert Wilders aus den Niederlanden hat im Internet einen islamfeindlichen Film veröffentlicht, der hohe Wellen schlägt. Das Bundeskriminalamt warnt vor einer Gefährdung Deutschlands. Die Regierung in Den Haag distanziert sich deutlich von dem Film und ist um Entspannung bemüht. Von verschiedenen Seiten wird ein Verbot gefordert.

Der niederländische Politiker Geert Wilders hat im Internet einen islamfeindlichen Film veröffentlicht, der auch die umstrittenen Mohammed-Karikaturen zeigt. Die Regierung in Den Haag distanziert sich, der Karikaturist Kurt Westergaard will den Film verbieten lassen.

Lehrer hatten geklagt, dass sie bei verschleierten Schülerinnen Probleme hätten, sie zu verstehen und ihre Gefühlslage zu erkennen. Muslimische Gruppen sprechen von einer islamfeindlichen Atmosphäre in Großbritannien.

Der niederländische Ministerpräsident Rutte soll die Weihnachtsansprache von Königin Beatrix zensiert haben. Sätze über das Zusammenleben mit Migranten wurden gestrichen. Die Opposition verlangt Aufklärung. Hintergrund ist offenbar die Angst der Minderheitsregierung, den islamfeindlichen Populisten Wilders zu verärgern.

Mit einem stark ausländer- und islamfeindlichen Wahlkampf wird die rechtspopulistische FPÖ zweitstärkste Kraft bei den Wiener Landtags- und Kommunalwahlen. Die SPÖ verliert ihre absolute Mehrheit, doch bleibt ihr Bürgermeister Häupl wohl im Amt. Er wird aber eine Koalition eingehen müssen. Ein Bündnis mit den Rechtspopulisten schließt er aus.